Arbeitsrecht
BAG: Urlaubsabgeltung - keine Verschiebung des Ruhenszeitraums bei Zahlung von Krankengeld
BAG, Urteil vom 17.11.2010 - 10 AZR 649/09LeitsatzHat der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses eine Urlaubsabgeltung erhalten oder zu beanspruchen, ruht sein Anspruch auf Arbeitslosengeld gemäß § 143 Abs. 2 SGB III auch dannBGH: Arbeitsunfähigkeit bei Mobbing
BGH , Urteil vom 09.03.2011 - Aktenzeichen IV ZR 137/10 (Vorinstanz: LG Lüneburg vom 15.09.2009 - Aktenzeichen 5 O 95/09; ) (Vorinstanz: OLG Celle vom 12.05.2010 - Aktenzeichen 8 U 216/09; ) Amtliche Leitsätze: Arbeitsunfähigkeit i.S. von § 1 (3)BAG: Einsicht in die Personalakte bei beendetem Arbeitsverhältnis
BAG , Urteil vom 16.11.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 573/09 (Vorinstanz: LAG München vom 14.01.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 460/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 11.04.2008 - Aktenzeichen 39 Ca 14853/07; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der Arbeitnehmer hatBAG: Betriebsübergang - Ausscheiden aus dem Unternehmen/Arbeitsverhältnis
BAG , Urteil vom 11.11.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 392/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 25.03.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 397/08; ) (Vorinstanz: ArbG Gelsenkirchen vom 17.01.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 1139/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. DerHessisches LAG: Unzulässigkeit der Versetzung einer Mutter nach London für zwei Tage pro Woche während einer Elternteilzeit
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Auflösungsantrag des Arbeitgebers - Verhalten des Arbeitnehmeranwalts
BAG , Urteil vom 09.09.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 482/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 10.12.2008 - Aktenzeichen 3 Sa 781/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 03.06.2008 - Aktenzeichen 8 Ca 7353/07; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Auch das Verhalten desLAG Hessen: Junge Mutter für zwei Tage pro Woche nach London zur Arbeit geschickt
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Tendenzeigenschaft eines Unternehmens
BAG, Beschluss vom 14.12.2010 - 1 ABR 93/09LeitsatzEin auf die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens der Tendenzeigenschaft eines Unternehmens iSd. § 118 Abs. 1 Satz 1 BetrVG gerichteter Feststellungsantrag ist unzulässig.Sachverhalt A. DieBAG: Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung
BAG, Urteil vom 30.11.2010 - 3 AZR 475/09Sachverhalt Die Parteien streiten über die Höhe der dem Kläger zustehenden Betriebsrente. Der Kläger ist am 10. August 1945 geboren. Er war bei der Beklagten seit dem 21. April 1975 tätig. DasBAG: Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats
BAG , Beschluss vom 27.10.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 36/09 (Vorinstanz: LAG München vom 04.03.2009 - Aktenzeichen 9 TaBV 113/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 10.11.2008 - Aktenzeichen 4a BV 387/08; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 99 Abs. 1 S.BAG: Einigungsstellenspruch zur Arbeitszeit
BAG , Beschluss vom 09.11.2010 - Aktenzeichen 1 ABR 75/09 (Vorinstanz: LAG Bremen vom 07.01.2009 - Aktenzeichen 2 TaBV 17/08; ) (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 26.03.2008 - Aktenzeichen 7 BV 149/07; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 87LAG Niedersachsen: Internetzugang mit E-Mail-Adresse für Betriebsrat
LAG Niedersachsen , Beschluss vom 27.10.2010 - Aktenzeichen 2 TaBV 55/10 (Vorinstanz: ArbG Braunschweig vom 30.03.2010 - Aktenzeichen 2 BV 16/09; ) Amtliche Leitsätze: Besitzt der Arbeitgeber einen Internetzugang, den er nur eingeschränkt nutzt,BAG: Vertragsstrafe bei Nichtantritt der Arbeit
BAG , Urteil vom 19.08.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 645/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 15.07.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 385/09; ) (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 10.03.2009 - Aktenzeichen 7 Ca 7618/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung bei versicherungsmathematischen Abschlägen
BAG, Urteil vom 29.9.2010 - 3 AZR 557/08LeitsatzEine Versorgungsordnung, die für den Fall der vorgezogenen Inanspruchnahme einer Betriebsrente eine "versicherungsmathematische Herabsetzung" vorsieht, ohne deren Höhe genau anzugeben, ist zumindest beiLAG Schleswig-Holstein: Vorzeitige Kündigung bei Betriebsstilllegung
LAG Schleswig-Holstein , Urteil vom 30.11.2010 - Aktenzeichen 5 Sa 282/10 (Vorinstanz: ArbG Lübeck vom 29.04.2010 - Aktenzeichen 2 Ca 35/10; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Bei einer mehr als zweijährigen Vorlaufzeit zwischen derBAG: Betriebsrentenanpassung - Diskriminierung wegen Alters
BAG , Urteil vom 30.11.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 754/08 (Vorinstanz: LAG Köln vom 09.06.2008 - Aktenzeichen 2 Sa 265/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 14.12.2007 - Aktenzeichen 5 Ca 7894/07; ) Amtliche Normenkette: BetrAVG § 16; AGG § 3 Abs. 1;BAG: Konzernbetriebsrat bei gemischt öffentlich-privatrechtlichen Unterordnungskonzern
BAG , Beschluss vom 27.10.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 85/09 (Vorinstanz: LAG Hamburg vom 21.01.2009 - Aktenzeichen 4 TaBV 8/08; ) (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 21.07.2008 - Aktenzeichen 8 BV 22/07; ) Amtliche Leitsätze: In sogenannten 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
