Arbeitsrecht
BAG: Sozialplan - Ungleichbehandlung wegen des Alters
BAG , Urteil vom 23.03.2010 - Aktenzeichen 1 AZR 832/08 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 22.08.2008 - Aktenzeichen 10 Sa 573/08; ) (Vorinstanz: ArbG Wesel vom 14.02.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 3251/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. § 10BAG: Umgruppierung - einführung einer neuen Entgeltstruktur
BAG, Urteil vom 19.5.2010 - 4 AZR 903/08Sachverhalt1 Die Parteien streiten über die zutreffende Umgruppierung des Klägers von der Entgeltordnung des Vergütungs-Rahmentarifvertrages Bodenpersonal vom 29. April 1989 (VRTV 1989) in die desBAG: Inhaltskontrolle kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen
BAG , Urteil vom 22.07.2010 - Aktenzeichen 6 AZR 847/07 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 13.07.2007 - Aktenzeichen 3/6 Sa 177/07; ) (Vorinstanz: ArbG Darmstadt vom 28.11.2006 - Aktenzeichen 3 Ca 123/06; ) Amtliche Leitsätze: 1. Bei derBAG: Altersteilzeit - Verstoß einer Tarifnorm gegen Gleichheitssatz
BAG , Urteil vom 04.05.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 181/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 15.01.2009 - Aktenzeichen 26 Sa 1729/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 10.07.2008 - Aktenzeichen 24 Ca 5208/08; ) Amtliche Normenkette: GG Art. 3; GGBAG: Ersatzaussonderungsrecht bei betrieblicher Altersversorgung
BAG , Urteil vom 15.06.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 31/07 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 24.11.2006 - Aktenzeichen 10 Sa 945/06 B; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover vom 03.05.2006 - Aktenzeichen 1 Ca 125/06; ) Amtliche Normenkette: BetrAVG § 1b;BAG: Mitbestimmung bei Einstellung eines Vereinsmitglieds
BAG , Beschluss vom 23.06.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 1/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 30.10.2008 - Aktenzeichen 15 TaBV 245/08; ) (Vorinstanz: ArbG Essen vom 04.06.2008 - Aktenzeichen 4 BV 18/08; ) Amtliche Leitsätze: Die Aufnahme eines zurBAG: Befristetes Arbeitsverhältnis - sachgrund der Erprobung
BAG , Urteil vom 02.06.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 85/09 (Vorinstanz: LAG Hamburg vom 10.12.2008 - Aktenzeichen 5 Sa 58/08; ) (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 22.04.2008 - Aktenzeichen 25 Ca 22/08; ) Amtliche Normenkette: TzBfG § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 5;LAG Köln: Fristlose Kündigung eines EDVAdministrators
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 14.5.2010 – 4 Sa 1257/09 – wie folgt: Ein EDV-Administrator darf seine Zugangsrechte nur für seine Aufgaben nutzen, die der Funktion des Computersystems dienen. Er darf nicht außerhalb dieser Aufgaben InhalteBAG: Abgeltung von Bereitschaftsdienstzeiten durch Freizeitausgleich
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 22.7.2010 – 6 AZR 78/09 – wie folgt: Freizeitausgleich bedeutet, bezahlte Freizeit zu erhalten, statt Arbeitszeit ableisten zu müssen. Freizeitausgleich i. S. d. § 12 Abs. 4 S. 1 TV-Ärzte/VKA liegt danachBAG: AGB-Kontrolle bei Klauseln nach § 106 GewO
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 13.4.2010 – 9 AZR 36/09 – wie folgt: Eine vorformulierte Klausel, die inhaltlich der Regelung in § 106 S. 1 GewO entspricht, unterliegt nicht der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB. Sie stelltBAG: Arbeit nach nicht verkörpertem Schichtplan
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 23.6.2010 – 10 AZR 548/09 – wie folgt: Arbeit nach einem Schichtplan i. S. v. § 7 Abs. 2 TVöD liegt vor, wenn eine bestimmte Arbeitsaufgabe in einem erheblich längeren Zeitraum anfällt, als es der ArbeitszeitBAG: Mitbestimmung bei Umgruppierung
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 5.5.2010 – 7 ABR 70/08 – wie folgt: Voraussetzung für den Eintritt der gesetzlichen Fiktion des § 99 Abs. 3 S. 2 BetrVG ist eine ordnungsgemäße Unterrichtung des Betriebsrats durch den Arbeitgeber. Nur dieseBAG: Direktversicherung in der Insolvenz
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.6.2010 – 3 AZR 334/06 – wie folgt: Ob die Rechte aus einem Versicherungsvertrag zur Durchführung einer betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitgebers dem Arbeitnehmer oder der Masse zustehen,LAG Berlin: Betriebsbedingte Kündigung bei Kurzarbeit
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 10.8.2010 – 7 Sa 903/10 – wie folgt: Die Einführung von Kurzarbeit kann dagegen sprechen, dass eine unternehmerische Entscheidung auf Dauer angelegt ist. Die Vereinbarung der Unkündbarkeit gegen Verzicht aufBAG: Höhe des Urlaubsentgelts bei Arbeitnehmerüberlassung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 21.9.2010 – 9 AZR 510/09 – wie folgt: Während des Urlaubs hat der Arbeitgeber den Arbeitsverdienst weiter zu zahlen. Dieser berechnet sich gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 BUrlG nach dem durchschnittlichenBAG: Unzulässige Abmahnung wegen verweigertem Personalgespräch
BAG , Urteil vom 23.06.2009 - Aktenzeichen 2 AZR 606/08 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 03.06.2008 - Aktenzeichen 3 Sa 1041/07; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover vom 11.05.2007 - Aktenzeichen 1 Ca 82/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Kein Sonderkündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder bei Stilllegung einer Betriebsabteilung
BAG , Urteil vom 23.02.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 656/08 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 13.06.2008 - Aktenzeichen 13 Sa 244/08; ) (Vorinstanz: ArbG Minden - 1 Ca 1073/07 - 13.12.2007 ) Amtliche Leitsätze: Wird ein Betriebsratsmitglied in einerBAG: Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an frühere Arbeitnehmer
BAG , Urteil vom 18.05.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 102/08 (Vorinstanz: LAG Schleswig-Holstein vom 16.01.2008 - Aktenzeichen 3 Sa 347/07; ) (Vorinstanz: ArbG Kiel - ö.D. 4 Ca 389 a/07 - 11.7.2007 ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Hat ein 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
