Arbeitsrecht
LAG Düsseldorf: Auflösung eines Betriebsrats wegen Weigerung zur Zusammenarbeit
PM zu LAG Düsseldorf, Beschluss vom 23.6.2020 – 14 TaBV 75/19BAG: Vorlage an EuGH zu Mehrarbeitszuschlägen bei Mindestjahresurlaub
PM Nr. 16/20 zu BAG, Beschluss vom 17.6.2020 – 10 AZR 210/19 (A)BAG: Bestimmung von Gesamt- und Teiltätigkeiten bei Ein- und Umgruppierungen
BAG, Beschluss vom 26.2.2020 – 4 ABR 19/19BAG: Keine Hinweispflicht des BAG auf rechtliche Gesichtspunkte bei zuvor veröffentlichter Pressemitteilung
BAG, Beschluss vom 3.6.2020 – 3 AZR 255/20 (F)BAG: Zur Wiedereinstellung nach § 6c Abs. 1 S. 4 SGB II
BAG, Urteil vom 28.1.2020 – 9 AZR 493/18BAG: Informationspflichten des Arbeitgebers in der bAV
BAG, Urteil vom 18.2.2020 – 3 AZR 206/18BAG: Bewerber i.S.d. AGG – Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch
BAG, Urteil vom 23.1.2020 – 8 AZR 484/18BAG: Ermächtigung nach § 185 BGB bei Kündigungen
BAG, Urteil vom 27.2.2020 – 2 AZR 570/19BVerfG: Versagung einstweiligen Rechtsschutzes gegen Entlassung aus Widerrufsbeamtenverhältnis verfassungswidrig
BVerfG, Beschluss vom 9.6.2020 – 2 BvR 469/20BAG: Benachteiligung nach dem AGG - Zugang der Bewerbung beim Arbeitgeber - Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften, die Verfahrens- und/oder Förderpflichten zugunsten (schwer)behinderter Bewerber enthalten - Höhe der Entschädigung
Das BAG hat mit Urteil vom 23.1.2020 – 8 AZR 484/18 – wie folgt entschieden: 1. Bewerber iSv. § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG ist, wer eine Bewerbung beim Arbeitgeber eingereicht hat. Dafür ist es notwendig, aber auch ausreichend, dass die Bewerbung dem Arbeitgeber entsprechend § 130 BGB zugegangen ist. Dass der Arbeitgeber bzw. die bei diesem über ...BAG: Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - Überschussanteile
Das BAG hat mit Beschluss vom 3.6.2020 – 3 AZR 255/20 (F) – wie folgt entschieden: 1. Von gewissenhaften und kundigen Prozessbevollmächtigten, die vor dem Bundesarbeitsgericht einen Rechtsstreit in einer Grundsatzfrage führen, kann erwartet werden, dass sie die aktuellen ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Informationspflichten
Das BAG hat mit Urteil vom 18.2.2020 – 3 AZR 206/18 – wie folgt entschieden: 1. Einen Arbeitgeber treffen keine allgemeinen Beratungspflichten. Hinweis- und Informationspflichten können sich jedoch aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls und ...BAG: Zur Errichtung eines Gesamtbetriebsrats nach Tarifvertrag
BAG, Beschluss vom 25.2.2020 – 1 ABR 40/18BAG: Umfassungszusage im Altvertrag in der bAV
BAG, Urteil vom 12.5.2020 – 3 AZR 158/19BAG: Zur Einstandspflicht des Arbeitgebers zur bAV
BAG, Urteil vom 12.5.2020 – 3 AZR 157/19BAG: Weitergeltung von Konzernbetriebsvereinbarung nach Share Deal
BAG, Beschluss vom 25.2.2020 – 1 ABR 39/18BAG: Außerordentliche Kündigung - Kündigungserklärungsfrist - fristauslösende Tatsachenkenntnis - Kündigungsermächtigung - Wahrunterstellung von streitigem Parteivortrag
Das BAG hat mit Urteil vom 27.2.2020 – 2 AZR 570/19 – wie folgt entschieden: 1. Das Anlaufen der Kündigungserklärungsfrist nach § 626 Abs. 2 BGB setzt in jedem Fall voraus, dass dem Kündigungsberechtigten die für die Kündigung maßgeblichen Tatsachen bereits im Wesentlichen bekannt und nur noch ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
