Arbeitsrecht
BAG: Vergütung nach einem Firmentarifvertrag nach BÜ
BAG: Vergütung nach einem Firmentarifvertrag nach BÜDer vierte Senat entschied in seinem Urteil vom 19.9.2007 - 4 AZR 601/06 - wie folgt: Sowohl nach § 2 ETV als auch nach § 2 ETV 2005 bestimmt sich die Einstufung des Arbeitnehmers in dieBAG: Befristung einer Arbeitszeiterhöhung
BAG: Befristung einer ArbeitszeiterhöhungDer siebte Senat entschied in seinem Urteil vom 8.8.2007 - 7 AZR 855/06 - wie folgt: Erfolgt die Befristung der Erhöhung der Arbeitszeit eines unbefristet teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers auf Grund von: Zumutbarer Anfahrtsweg zur Arbeit
ArbG Frankfurt, Urteil vom 19.11.2007 - 1 Ca 5428/07Sachverhalt:Die Parteien streiten über die Wirksamkeit betriebsbedingter Änderungskündigungen. Die 41-jährige Klägerin, die verheiratet und für einen sechsjährigen Sohn unterhaltspflichtig ist, tratArbG Berlin: AGG - Staffelung der Grundvergütung nach dem Lebensalter
Das ArbG entschied in seinem Urteil vom 22.8.2007 - 86 Ca 1696/07 - wie folgt: Die Staffelung der Grundvergütung nach dem Lebensalter gemäß § 27 A Abs. 1 BAT i.V.m. dem Anwendungstarifvertrag des Landes Berlin vom 31.7.2003 ist eine unmittelbareArbG Frankfurt/M.: Zumutbarer Anfahrtsweg zur Arbeit
Das ArbG entschied in seinem Urteil vom 19.11.2007 - 1 Ca 5428/07 - über die Zumutbarkeit eines 40 Minuten langen einfachen Anfahrtsweges zur Arbeit, nachdem sich die Klägerin gegen eine ortsverändernde Änderungskündigung wehrte. DieBAG: Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG
-af- Die Klägerin wurde von der Beklagten am 1. 9.2004 zunächst für ein Jahr mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden befristet eingestellt. Am 11.7.2005 vereinbarten die Parteien für die Zeit ab dem 1.9.2005 ein befristetesLAG Schleswig-Holstein: Absolutes Verbot durch Einigungsstelle
Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 22.11.2007 - 5 TaBV 23/07 - über die Verhältnismäßigkeit des durch den Spruch der Einigungsstelle statuierten absoluten Alkoholverbots für sie Schiffsbesatzung.Volltext des Urteils: // BB-ONLINE BBLLAG Berlin: Zuständigkeit bei Lohnsteuereinbehalt
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 4.1.2007 - 6 Ta 2548/07: Begehrt ein Arbeitnehmer von seinem früheren Arbeitgeber Zahlung restlicher Nettovergütung, liegt eine bürgerliche Rechtsstreitigkeit aus einem Arbeitsverhältnis vor, für die die: Zuständigkeit bei Lohnsteuereinbehalt
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4.1.2008 - 6 Ta 2548/07Leitsätze:1. Nach dem eindeutigen Wortlaut des § 127 Abs. 2 Satz 2 Ts. 2 ZPO kommt es für die Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde auf den Wert der gesamten Hauptsache an, selbst: Grundfreiheiten sind auch bei kollektiven Maßnahmen zu berücksichtgen
EuGH (Große Kammer), Urteil vom 18. 12. 2007 - Rs. C-341/05; Laval un Partneri Ltd gegen Svenska Byggnadsarbetareförbundet, Svenska Byggnadsarbetareförbundets avdeling 1, Byggettan, Svenska Elektrikerförbundet Tenor:1. Art. 49 EG und Art. 3 der: Verdachtskündigung bei Diebstahl - Betriebszugehörigkeit
LAG Nürnberg, Urteil vom 16.10.2007 - 7 Sa 182/07Leitsatz:Bei der Interessenabwägung gilt: Eine lange Betriebszugehörigkeitsdauer kann gewichtungsneutral sein, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer lange Vertrauen entgegen gebracht hat und damit dieBAG: Negatives Anerkenntnis bei Ausgleichsquittung
Der fünfte Senat entschied in seinem Urteil vom 16.11.2007 - 5 AZR 880/06 - wie folgt: Ob ein rechtsgeschäftliches negatives Schuldanerkenntnis oder nur eine bestätigende Wissenserklärung vorliegt, richtet sich nach dem Verständnis eines redlichen: Unterlassungsanspruch bei Betriebsänderung
LAG Hamm, Beschluss vom 30.7.2007 - 10 TaBVGa 17/07sachverhalt: A. Der antragstellende Betriebsrat begehrt im Wege der einstweiligen Verfügung von der Arbeitgeberin die Unterlassung einer aus seiner Sicht bevorstehenden Betriebsänderung bis zum: Anspruch auf Bonuszahlung - Widersprüchliche Vertragsklauseln und Transparenzgebot - Stichtagsregelung bei Bonuszahlung - Unwirksamkeit zu weit gefasster Stichtagsregelungen - Voraussetzungen einer ergänzenden Vertragsauslegung
BAG, Urteil vom 24.10.2007 - 10 AZR 825/06Leitsätze:1. Ein Verstoß gegen das in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verankerte Transparenzgebot, Vertragsklauseln klar und verständlich zu formulieren, liegt vor, wenn der Arbeitgeber in einem von ihm: AGG - Staffelung der Grundvergütung nach dem Lebensalter
ArbG Berlin, Urteil vom 22.8.2007 - 86 Ca 1696/07leitsätze:1. Die Staffelung der Grundvergütung nach dem Lebensalter gemäß § 27 A Abs. 1 BAT i.V.m. dem Anwendungstarifvertrag des Landes Berlin vom 31.7.2003 ist eine unmittelbare Benachteiligung i.S.d.: Absolutes Verbot durch Einigungsstelle
LarbG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.11.2007 - 5 TaBV 23/07sachverhalt:I. Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruches.Der Antragsteller (im Folgenden: Betriebsrat) ist der im Betrieb der Antragsgegnerin (im: Negatives Anerkenntnis bei Ausgleichsquittung
BAG, Urteil vom 7.11.2007 - 5 AZR 880/06Leitsatz:Wenn feststeht, dass eine Forderung entstanden ist, verbietet dieser Umstand im Allgemeinen die Annahme, der Gläubiger habe sein Recht nach § 397 Abs. 1 oder Abs. 2 BGB einfach wieder aufgegeben. Ein: Altersdiskriminierung junger Menschen durch kürzere Kündigungsfristen?
LAG Düsseldorf, Beschluss vom 21.11.2007 - 12 Sa 1311/07Leitsätze:1. a) Verstößt eine nationale Gesetzesregelung, nach der sich die vom Arbeitgeber einzuhaltenden Kündigungsfristen mit zunehmender Dauer der Beschäftigung stufenweise verlängern, 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
