Arbeitsrecht
LAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen Vergleichs mit Zuständen „wie im Dritten Reich“
Das LAG entschied in seinem Urteil vom14.9.2010 – 3 Sa 243/10 – wie folgt: Nach Auffassung des Gerichts könne eine Kündigung gerechtfertigt sein, wenn ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber in öffentlicher Sitzung erklärt „er lüge wie gedruckt;BAG: Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag und Personalüberleitungsvertrag
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 23.2.2011 – 4 AZR 536/09 – wie folgt: Zu einem am 5.5.2000 abgeschlossenen Arbeitsvertrag („Altvertrag“), der noch an den Maßstäben der Rechtsprechung zur Gleichstellungsabrede zu messen ist. Bereits dieBAG: Unterweisung zum Arbeitsschutz
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 11.1.2011 – 1 ABR 104/09 – wie folgt: Beschließt die Einigungsstelle Regelungen über Art und Inhalt der Unterweisung nach § 12 ArbSchG, hat sie die Erkenntnisse einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchGBAG: Altersteilzeit im Blockmodell
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 21.1.2011 – 9 AZR 870/09 – wie folgt: Monatlich zu zahlende Bezüge, die der Altersteilzeitarbeitnehmer in der Arbeitsphase des Blockmodells angespart hat, werden zeitversetzt in dem Monat der FreistellungsphaseBAG: Ausgleichsklausel in Aufhebungsvereinbarung und Arbeitgeberdarlehen
BAG , Urteil vom 19.01.2011 - Aktenzeichen 10 AZR 873/08 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 06.08.2008 - Aktenzeichen 7 Sa 197/08; ) (Vorinstanz: ArbG Solingen vom 12.12.2007 - Aktenzeichen 3 Ca 894/07 lev; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. a) "AnsprüchenBAG: Betriebsvereinbarung zu Lasten Dritter
BAG , Urteil vom 11.01.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 375/09 (Vorinstanz: ArbG München vom 20.06.2008 - Aktenzeichen 19a Ca 16202/07; ) (Vorinstanz: LAG München vom 22.04.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 963/08; ) Amtliche Leitsätze: Die Betriebsparteien könnenLAG Hessen: Fristlose Kündigung wegen Vergleichs mit Zuständen „wie im Dritten Reich“
LAG Hessen, Urteil vom14.9.2010 - 3 Sa 243/10OrientierungssatzDer Vergleich betrieblicher Verhältnisse und Vorgehensweisen mit dem nationalsozialistischen Terrorsystem und erst recht mit den in Konzentrationslagern begangenen Verbrechen bildet in derLAG Berlin: Verdachtskündigung bei Summe von Taten
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 16.12.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 2022/10 (Vorinstanz: ArbG Frankfurt/Oder vom 15.07.2010 - Aktenzeichen 8 Ca 506/10; ) Amtliche Leitsätze: 1. Bei einer Verdachtskündigung ist zunächst zu prüfen, ob sich aus denBAG: Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag und Personalüberleitungsvertrag
BAG , Urteil vom 23.02.2011 - Aktenzeichen 4 AZR 536/09 (Vorinstanz: LAG München vom 27.05.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 1000/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 14.10.2008 - Aktenzeichen 14 Ca 17221/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. ZuBAG: Unterweisung zum Arbeitsschutz
BAG , Beschluss vom 11.01.2011 - Aktenzeichen 1 ABR 104/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 19.02.2009 - Aktenzeichen 1 TaBV 1871/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 06.08.2008 - Aktenzeichen 17 BV 8384/08; ) Amtliche Leitsätze: Beschließt dieBAG: Altersteilzeit im Blockmodell
BAG , Urteil vom 21.01.2011 - Aktenzeichen 9 AZR 870/09 (Vorinstanz: LAG Nürnberg vom 02.12.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 180/09; ) (Vorinstanz: ArbG Würzburg vom 17.02.2009 - Aktenzeichen 3 Ca 1301/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Tarifgebundenheit – Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
BAG , Urteil vom 15.12.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 256/09 (Vorinstanz: LAG Sachsen-Anhalt vom 22.01.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 38/08; ) (Vorinstanz: ArbG Stendal vom 06.12.2007 - Aktenzeichen 1 Ca 946/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Innerbetriebliche Ausschreibung bei Einsatz von Leiharbeitern
BAG , Beschluss vom 01.02.2011 - Aktenzeichen 1 ABR 79/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 12.03.2009 - Aktenzeichen 16 TaBV 12/08; ) (Vorinstanz: ArbG Heidelberg vom 02.10.2008 - Aktenzeichen 5 BV 14/08; ) Amtliche Leitsätze: Der BetriebsratBAG: Verwirkter Widerspruch bei Betriebsübergang
BAG , Urteil vom 24.02.2011 - Aktenzeichen 8 AZR 469/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 27.05.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 1454/07; ) (Vorinstanz: ArbG Solingen vom 21.05.2007 - Aktenzeichen 1 Ca 330/07 lev; ) Amtliche Normenkette: BGB § 242; BGB §BAG: Zurückweisung einer Kündigung wegen fehlender Vollmachtserklärung
BAG , Urteil vom 14.04.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 727/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 24.08.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 2254/08; ) (Vorinstanz: ArbG Offenbach vom 04.12.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 375/08; ) Amtliche Leitsätze: Für einBAG: Tarifgebundenheit – Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.12.2010 – 4 AZR 256/09 – wie folgt: Bestätigung der ständigen Rechtsprechung (vgl. nur BAG 4.6.2008 – 4 AZR 419/07 – BAGE 127, 27) zu den Anforderungen an eineVerbandssatzung, die aus tarifrechtlicher SichtBAG: Innerbetriebliche Ausschreibung bei Einsatz von Leiharbeitern
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 1.2.2011 – 1 ABR 79/09 –wie folgt: Der Betriebsrat kann die Ausschreibung von Arbeitsplätzen verlangen, die vomArbeitgeber dauerhaft für die Besetzung mit Leiharbeitnehmern vorgesehen sind. § 93 BetrVG sollBAG: Verwirkter Widerspruch bei Betriebsübergang
Das BAG entschied in seinemUrteil vom24.2.2011 – 8 AZR 469/09 – wie folgt: Das Recht zum Widerspruch nach § 613a Abs. 6 BGB kann verwirktwerden. Die Tatsachengerichte stellen fest, ob in der Gesamtschau von Zeitmoment undUmstandsmoment Verwirkung 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
