Arbeitsrecht
LAG Hamm: „Wer die Hölle fürchtet, kennt das Büro nicht“
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 15.7.2011 – 13 Sa 436/11 – wie folgt: Das LAG hatte über die Konstellation zu entscheiden, dass ein Mitarbeiter eines Unternehmens einen Roman mit dem Titel „Wer die Hölle fürchtet, kennt das Büro nicht“BAG: Wahrung der Identität bei Betriebsteilübergang
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 27.1.2011 – 8 AZR 326/09 – wie folgt: Für die Abgrenzung von Betrieb und Betriebsteil ist eine Gesamtbetrachtung maßgeblich, bei der die wirtschaftliche Einheit und ihre Identität im Mittelpunkt steht. Auch beimBAG: Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 18.5.2011 – 5 AZR 213/09 – wie folgt: Nimmt eine arbeitsvertragliche Vergütungsregelung auf die Vergütung des Bundes- Angestelltentarifvertrags Bezug, ist infolge dessen Nichtfortentwicklung eine RegelungslückeBAG: Mitbestimmung bei Einstellung von Leiharbeitnehmern
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 9.3.2011 – 7 ABR 137/09 – wie folgt: Der Betriebsrat hat keinen allgemeinen, von den Voraussetzungen des § 23 Abs. 3 BetrVG unabhängigen Unterlassungsanspruch, um eine gegen § 99 Abs. 1 S. 1 BetrVG oder § 100BAG: Sozialplanabfindung – Bemessungsdurchgriff im Konzern
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 15.3.2011 – 1 ABR 97/09 – wie folgt: Spaltet ein Unternehmen (Ausgangsrechtsträger) sein Vermögen in der Weise, dass die zur Führung eines Betriebs notwendigen Vermögensteile bei einer sog. AnlagegesellschaftBAG: Auslegung einer Versorgungszusage – Ablösung einer Gesamtzusage
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.2.2011 – 3 AZR 35/09 – wie folgt: Bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen können Begleitumstände, die nur den konkreten Vertragspartnern bekannt sind oder die den konkreten Einzelfall kennzeichnen,BAG: Berechnung der insolvenzgeschützten Betriebsrentenanwartschaft
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.7.2011 – 3 AZR 434/09 – wie folgt: Nach § 7 Abs. 2 des BetrAVG wird die Höhe der Betriebsrentenanwartschaft, für die der Pensionssicherungsverein bei Insolvenz des Arbeitgebers einzustehen hat, nach § 2 Abs.BAG: Leiharbeitnehmer - Innerbetriebliche Ausschreibung von Arbeitsplätzen
BAG , Beschluss vom 01.02.2011 - Aktenzeichen 1 ABR 79/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 12.03.2009 - Aktenzeichen 16 TaBV 12/08; ) (Vorinstanz: ArbG Heidelberg vom 02.10.2008 - Aktenzeichen 5 BV 14/08; ) Amtliche Leitsätze: Der BetriebsratBAG: Dreiseitiger Aufhebungs- und Schuldübernahmevertrag zur Übertragung von Versorgungsanwartschaften
BAG , Urteil vom 24.02.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 626/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 17.06.2009 - Aktenzeichen 6 Sa 321/09; ) (Vorinstanz: ArbG Herne vom 28.01.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 2257/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. § 7 Abs. 5BAG: Wahrung der Identität bei Betriebsteilübergang
BAG , Urteil vom 27.01.2011 - Aktenzeichen 8 AZR 326/09 (Vorinstanz: LAG Sachsen-Anhalt vom 20.01.2009 - Aktenzeichen 8 Sa 146/08; ) (Vorinstanz: ArbG Magdeburg vom 04.03.2008 - Aktenzeichen 9 Ca 1894/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede
BAG , Urteil vom 18.05.2011 - Aktenzeichen 5 AZR 213/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 05.03.2009 - Aktenzeichen 17 Sa 1093/08; ) (Vorinstanz: ArbG Bochum vom 16.05.2008 - Aktenzeichen 1 Ca 2741/07; ) Amtliche Normenkette: BGB § 133; BGB § 157;BAG: Mitbestimmung bei Einstellung von Leiharbeitnehmern
BAG , Beschluss vom 09.03.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 137/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 25.09.2009 - Aktenzeichen 10 TaBV 21/09; ) (Vorinstanz: ArbG Bielefeld vom 17.02.2009 - Aktenzeichen 5 BV 70/08; ) Amtliche Leitsätze: Der Arbeitgeber hat demBAG: Sozialplanabfindung - Bemessungsdurchgriff im Konzern
BAG, Beschluss vom 15.3.2011 - 1 ABR 97/09LeitsätzeIst für eine Betriebsgesellschaft iSd. § 134 Abs. 1 UmwG ein Sozialplan aufzustellen, darf die Einigungsstelle für die Bemessung des Sozialplanvolumens auch die wirtschaftliche LeistungsfähigkeitBAG: „Equal Pay“-Anspruch des Leiharbeitnehmers und Ausschlussfrist
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 23.3.2011 – 5 AZR 7/10 – wie folgt: Der Leiharbeitnehmer kann vom Verleiher gemäß § 10 Abs. 4 AÜG während der Zeit der Überlassung an einen Entleiher die Gewährung der im Betrieb des Entleihers für einenBAG: Dynamische einzelvertragliche Vergütungsvereinbarung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 29.6.2011 – 5 AZR 161/10 – wie folgt: Eine einzelvertragliche Vereinbarung, wonach der Chefarzt eines Krankenhauses Vergütung nach der Vergütungsgruppe I des BAT-KF erhält, ist im Zweifel als dynamischeBAG: Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 129.6.2011 – 7 ABR 135/09 – wie folgt: Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beim ArbeitgeberBAG: Gewerkschaftseintritt eines Arbeitnehmers während der Nachbindung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 6.7.2011 – 4 AZR 424/09 – wie folgt: Ein Arbeitgeber ist nach seinem Verbandsaustritt an die vom Arbeitgeberverband bis zu diesem Zeitpunkt geschlossenen Tarifverträge kraft Nachbindung (§ 3 Abs. 3 TVG) bis zuBAG: Sachliche Reichweite einer vertraglichen Bezugnahmeklausel
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 6.7.2011 – 4 AZR 706/09 – wie folgt: Eine arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, die auf die „Bestimmungen des Tarifvertrages für die Arbeiter der Deutschen Bundespost“ und die sonstigen für sie geltenden 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
