Arbeitsrecht
BAG: Zustimmungsersetzung zur Umgruppierung
BAG , Beschluss vom 09.03.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 127/09 (Vorinstanz: LAG München vom 24.07.2009 - Aktenzeichen 5 TaBV 141/07; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 15.11.2007 - Aktenzeichen 32 BV 23/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Auflösende Bedingung bei tariflicher Neuregelung
BAG , Urteil vom 18.05.2011 - Aktenzeichen 10 AZR 206/10 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 22.01.2010 - Aktenzeichen 6 Sa 139/09; ) (Vorinstanz: ArbG Celle vom 11.12.2008 - Aktenzeichen 1 Ca 374/08; ) Amtliche Leitsätze: Nach Inkrafttreten des TVöDBAG: Verbandsaustritt ohne satzungsmäßige Kündigungsfrist
BAG , Urteil vom 18.05.2011 - Aktenzeichen 4 AZR 457/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 17.03.2009 - Aktenzeichen 17 Sa 848/08; ) (Vorinstanz: ArbG Solingen vom 06.05.2008 - Aktenzeichen 1 Ca 1681/07; ) Amtliche Normenkette: GG Art. 9 Abs. 3 S. 2;BAG: Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Personalüberleitungsvertrag
BAG , Urteil vom 23.02.2011 - Aktenzeichen 4 AZR 439/09 (Vorinstanz: LAG München vom 15.04.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 1019/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 14.10.2008 - Aktenzeichen 14 Ca 17224/07; ) Amtliche Normenkette: BGB § 133; BGB § 157;LAG Berlin: Geschlechts- und Altersdiskriminierung bei Stellenausschreibung
Das LAG entschied in seinem Urteil vom14.1.2011 – 9 Sa 1771/10 – wie folgt: Verweist ein öffentlicher Arbeitgeber in einer Stellenausschreibung auf eine vorrangige Berücksichtigung von Frauen bei gleichwertiger Qualifikation und erfüllt damit dieBAG: Stichtagsregelung im Sozialplan
Das BAG entschied in seinemUrteil vom12.4.2011 – 1 AZR 505/09 – wie folgt: Die Betriebsparteien können zur Herstellung von Rechtssicherheit ein Verfahren oder einen Stichtag bestimmen und auf diese Weise festlegen, ob eine Eigenkündigung durch dieBAG: AGB-Kontrolle und Auslegung einer Willenserklärung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom9.2.2011 – 7 AZR 91/10 – wie folgt: Eine auf Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung gerichtete Klage (§ 894Satz 1ZPO) isthäufigdahinauszulegen,dass mit Rechtskraft des Urteils die Abgabe derBAG: Frist für Bedingungskontrollklage bei Schwerbehinderung
Das BAG entschied in seinemUrteil vom9.2.2011 – 7 AZR 221/10 – wie folgt: Die dreiwöchige Klagefrist der §§ 21, 17 S. 1 TzBfG beginnt nicht, wenn der Arbeitgeber weiß, dass der Arbeitnehmer schwerbehindert ist, und dennoch keine Zustimmung desBAG: Bedingungseintritt und Klagefrist
Das BAG entschied in seinem Urteil vom6.4.2011 – 7 AZR 704/09 – wie folgt: Der Arbeitnehmer muss innerhalb der dreiwöchigen Klagefrist der §§ 21, 17 S. 1 TzBfG nicht nur die Rechtsunwirksamkeit der Bedingungsabrede geltend machen. Die DreiwochenfristBAG: Befristung durch denselben Vertragsarbeitgeber
Das BAG entschied in seinemUrteil vom 9.3.2011 – 7 AZR 657/09 – wie folgt: Das sog. Zuvorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfGbezieht sich auf denselben Vertragsarbeitgeber. Das ist die natürliche oder juristische Person, diemitBAG: Unzulässige Befristung durch die Bundesagentur für Arbeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 9.3.2011 – 7 AZR 728/09 – wie folgt: Die Bundesagentur für Arbeit kann sich als rechtsfähige bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung (§ 367 Abs. 1 SGB III) nicht auf denArbG Berlin: Probezeitkündigung wegen HIV-Infektion
Das ArbG entschied in seinem Urteil vom 21.7.2011 – 17 Ca 1102/11 – wie folgt: Der Arbeitnehmer ist HIV-infiziert und wurde von dem Arbeitgeber, einem Pharmaunternehmen, als Chemisch-Technischer Assistent beschäftigt. Der Arbeitgeber kündigte dasLAG Hamm: Schriftformmangel im Konsultationsverfahren nach § 17 KSchG
LAG Hamm, Urteil vom 15.12.2010 - 6 Sa 1106/10LeitsatzEine lediglich mündliche, jedoch mit den Pflichtangaben nach § 17 Abs. 2 S. 1 Nrn. 1-5 KSchG versehene Unterrichtung führt trotz Verstoßes gegen § 17 Abs. 2 S. 1 KSchG nicht zur UnwirksamkeitBVerfG: Betriebsübergang - Wahrung von Arbeitnehmerrechten im Rahmen einer Privatisierung
BVerfG, Beschluss vom 25.1.2011 - 1 BvR 1741/09 Volltext des Beschlusses: //BB-Online BBL2011- - unter www.betriebs-berater.de Verletzung des Rechts auf freie Wahl des Arbeitsplatzes durch eine qua Gesetz vollzogene Zuweisung eines anderenSächsisches LAG: Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung von § 14 Abs. 2 TzBfG
LAG Chemnitz , Urteil vom 19.04.2011 - Aktenzeichen 7 Sa 499/10 (Vorinstanz: ArbG Chemnitz vom 25.06.2010 - Aktenzeichen 3 Ca 200/10; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung des § 14 Abs. 2 TzBfG nach Art. 1 der RichtlinieLAG Berlin: Geschlechts- und Altersdiskriminierung bei Stellenausschreibung
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 14.01.2011 - Aktenzeichen 9 Sa 1771/10 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 20.05.2010 - Aktenzeichen 59 Ca 19262/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Verweist ein öffentlicher Arbeitgeber in einer Stellenausschreibung auf eineBAG: Stichtagsregelung im Sozialplan
BAG , Urteil vom 12.04.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 505/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 01.04.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 1020/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 15.05.2008 - Aktenzeichen 17 Ca 9895/07; ) Redaktionelle Leitsätze: Orientierungssatz: DieBAG: AGB-Kontrolle und Auslegung einer Willenserklärung
BAG , Urteil vom 09.02.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 91/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 20.11.2009 - Aktenzeichen 14 Sa 1249/09; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 27.05.2009 - Aktenzeichen 17 Ca 3075/09; ) Redaktionelle Leitsätze: Die in einer 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
