Arbeitsrecht
BAG: Altersteilzeit im Blockmodell
BAG , Urteil vom 21.01.2011 - Aktenzeichen 9 AZR 870/09 (Vorinstanz: LAG Nürnberg vom 02.12.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 180/09; ) (Vorinstanz: ArbG Würzburg vom 17.02.2009 - Aktenzeichen 3 Ca 1301/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Tarifgebundenheit – Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
BAG , Urteil vom 15.12.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 256/09 (Vorinstanz: LAG Sachsen-Anhalt vom 22.01.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 38/08; ) (Vorinstanz: ArbG Stendal vom 06.12.2007 - Aktenzeichen 1 Ca 946/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Innerbetriebliche Ausschreibung bei Einsatz von Leiharbeitern
BAG , Beschluss vom 01.02.2011 - Aktenzeichen 1 ABR 79/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 12.03.2009 - Aktenzeichen 16 TaBV 12/08; ) (Vorinstanz: ArbG Heidelberg vom 02.10.2008 - Aktenzeichen 5 BV 14/08; ) Amtliche Leitsätze: Der BetriebsratBAG: Verwirkter Widerspruch bei Betriebsübergang
BAG , Urteil vom 24.02.2011 - Aktenzeichen 8 AZR 469/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 27.05.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 1454/07; ) (Vorinstanz: ArbG Solingen vom 21.05.2007 - Aktenzeichen 1 Ca 330/07 lev; ) Amtliche Normenkette: BGB § 242; BGB §BAG: Zurückweisung einer Kündigung wegen fehlender Vollmachtserklärung
BAG , Urteil vom 14.04.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 727/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 24.08.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 2254/08; ) (Vorinstanz: ArbG Offenbach vom 04.12.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 375/08; ) Amtliche Leitsätze: Für einBAG: Tarifgebundenheit – Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.12.2010 – 4 AZR 256/09 – wie folgt: Bestätigung der ständigen Rechtsprechung (vgl. nur BAG 4.6.2008 – 4 AZR 419/07 – BAGE 127, 27) zu den Anforderungen an eineVerbandssatzung, die aus tarifrechtlicher SichtBAG: Innerbetriebliche Ausschreibung bei Einsatz von Leiharbeitern
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 1.2.2011 – 1 ABR 79/09 –wie folgt: Der Betriebsrat kann die Ausschreibung von Arbeitsplätzen verlangen, die vomArbeitgeber dauerhaft für die Besetzung mit Leiharbeitnehmern vorgesehen sind. § 93 BetrVG sollBAG: Verwirkter Widerspruch bei Betriebsübergang
Das BAG entschied in seinemUrteil vom24.2.2011 – 8 AZR 469/09 – wie folgt: Das Recht zum Widerspruch nach § 613a Abs. 6 BGB kann verwirktwerden. Die Tatsachengerichte stellen fest, ob in der Gesamtschau von Zeitmoment undUmstandsmoment VerwirkungBAG: Zurückweisung einer Kündigung wegen fehlender Vollmachtserklärung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 14.4.2011 – 6 AZR 727/09 – wie folgt: Durch § 174 BGB soll der Erklärungsempfänger vor der Ungewissheit geschützt werden, ob eine bestimmte Person bevollmächtigt ist, das Rechtsgeschäft vorzunehmen. Darum mussLAG Köln: Alter vor Kinderzahl
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 18.2.2011 – 4 Sa 1122/10 – wie folgt: Das LAG Köln hatte zu entscheiden, welchem von zwei vergleichbaren Arbeitnehmern bei Wegfall eines Arbeitsplatzes unter sozialen Gesichtspunkten gekündigt werden kannBAG: Betriebliches Eingliederungsmanagement bei Kündigung
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 24.3.2011 – 2 AZR 170/10 – wie folgt: Ein betriebliches Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 2 SGB IX (BEM) ist schon dann durchzuführen, wenn die krankheitsbedingten Fehlzeiten des Arbeitnehmers innerhalbBAG: Personenbedingte Kündigung bei mehrjähriger Freiheitsstrafe
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 25.11.2010 – 2 AZR 984/08 – wie folgt: Die Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers, die auf einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe beruht, kann ein personenbedingter Grund zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses sein.BAG: Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 3 AZR 621/08 – wie folgt: Eine Klausel in einer vorformulierten Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Kosten der Aus- oder Fortbildung zu erstatten hat, wenn er vor dem AbschlussBAG: Betriebliche Übung und Freiwilligkeitsvorbehalt bei Weihnachtsgeld
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 8.12.2010 – 10 AZR 671/09 – wie folgt: Der Arbeitnehmer kann die mehrjährige, regelmäßig im November eines Jahres erfolgende Zahlung von Weihnachtsgeld unter Berücksichtigung der Einzelumstände nach Treu undBAG: Betriebliches Eingliederungsmanagement bei Kündigung
BAG , Urteil vom 24.03.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 170/10 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 02.10.2009 - Aktenzeichen 20 Sa 19/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 20.02.2009 - Aktenzeichen 11 Ca 4614/08; ) Amtliche Normenkette: ArbGG § 69BAG: Betriebliche Übung und Freiwilligkeitsvorbehalt bei Weihnachtsgeld
BAG , Urteil vom 08.12.2010 - Aktenzeichen 10 AZR 671/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 29.07.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 470/09; ) (Vorinstanz: ArbG Mönchengladbach vom 06.04.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 3995/08; ) Amtliche Leitsätze: Bei einerBAG: Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten
BAG , Urteil vom 19.01.2011 - Aktenzeichen 3 AZR 621/08 (Vorinstanz: LAG München vom 08.05.2008 - Aktenzeichen 2 Sa 9/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 28.11.2007 - Aktenzeichen 4 b Ca 12127/07 F; ) Amtliche Leitsätze: 1. Eine Klausel in einerBAG: Personenbedingte Kündigung bei mehrjähriger Freiheitsstrafe
BAG , Urteil vom 25.11.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 984/08 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 09.10.2008 - Aktenzeichen 21 Sa 28/08; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 30.01.2008 - Aktenzeichen 19 Ca 6145/07; ) Amtliche Leitsätze: Jedenfalls dann, 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
