Arbeitsrecht
BAG: Betriebliches Vorschlagswesen – Überprüfung der Entscheidung einer paritätisch besetzten Kommission – Ausschluss des Prämienanspruchs, wenn der Verbesserungsvorschlag zu den Arbeitsaufgaben gehört
Das BAG hat mit Beschluss vom 19.5.2015 – 9 AZR 863/13 – wie folgt entschieden:BAG: Annahmeverzug - Erledigungserklärung in Rechtsmittelinstanz
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.9.2015 - 5 AZR 290/15 (F) - wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Gebührenstreitwert - Feststellungsklage
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.9.2015 - 3 AZR 391/13 (A) - wie folgt entschieden:BAG: Zulässigkeit des Rechtswegs bei angestelltem Verbandsgeschäftsführer nach Beendigung der Vertretungsbefugnis - Et-et- und Aut-aut-Fälle
BAG, Beschluss vom 8.9.2015 – 9 AZB 21/15BAG: Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist bei tarifvertraglichem Ausschluss der ordentlichen Kündigung
BAG, Urteil vom 13.5.2015 – 2 AZR 531/14LAG Nürnberg: Keine betriebliche Übung bei Raucherpausen
LAG Nürnberg, Urteil vom 5.8.2015 – 2 Sa 132/15LAG Berlin-Brandenburg: Berücksichtigung einer nachträglich eingetretenen wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse im Beschwerdeverfahren
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7.9.2015 – 21 Ta 1277/15BAG: Selbständige Betriebsabteilung iSd. § 1 Abs. 2 Abschn. VI Unterabs. 1 Satz 3 VTV - Gesamtheit von Arbeitnehmern
Das BAG hat mit Urteil vom 7.7.2015 – 10 AZR 548/14 – wie folgt entschieden:BAG: Tarifvertraglicher Ausschluss der ordentlichen Kündigung - außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist aus Gründen im Verhalten des Arbeitnehmers
Das BAG hat mit Urteil vom 13.5.2015 – 2 AZR 531/14 – wie folgt entschieden:EuGH: Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von Geschäftsführern und Praktikanten beim Schwellenwert
EuGH, Urteil vom 9.7.2015 – C‑229/14, Ender Balkaya gegen Kiesel Abbruch- und Recycling Technik GmbHBAG: Karenzentschädigung bei Wettbewerbsverbot
BAG, Urteil vom 7.7.2015 – 10 AZR 260/14BAG: Anforderung an eine Verbandssatzung bezüglich OT-Mitgliedschaften
BAG, Urteil vom 21.1.2015 – 4 AZR 797/13BAG: Günstigkeits- und Sachgruppenvergleich
BAG, Urteil vom 15.4.2015 – 4 AZR 587/13BAG: Angemessene Ausbildungsvergütung richtet sich nach der Verkehrsanschauung
BAG, Urteil vom 29.4.2015 – 9 AZR 108/14BAG: Selbständige Betriebsabteilung - Gesamtheit von Arbeitnehmern
BAG, Urteil vom 7.7.2015 – 10 AZR 548/14BAG: Keine Hemmung der Verjährung durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage
BAG, Urteil vom 24.6.2015 – 5 AZR 509/13BAG: Zulässigkeit des Rechtswegs - angestellter Verbandsgeschäftsführer - Beendigung der Vertretungsbefugnis - Et-et- und Aut-aut-Fälle
Das BAG hat mit Beschluss vom 8.9.2015 – 9 AZB 21/15 – wie folgt entschieden:BAG: Wettbewerbsverbot - Karenzentschädigung - Beteiligung an einem Unternehmen
Das BAG hat mit Urteil vom 7.7.2015 – 10 AZR 260/14 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
