Arbeitsrecht
BAG: Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.10.2011 – 5 AZR 359/10 – wie folgt: Bei einem nicht tarifgebundenen Arbeitgeber wird eine betriebliche Übung der Erhöhung der Löhne und Gehälter entsprechend der Tarifentwicklung in einem bestimmtenBAG: Haftung nach § 1a AEntG a. F. – Nettolohnklage
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.8.2011 – 5 AZR 490/10 – wie folgt: § 1a AEntG a. F. enthält eine gesetzliche Sonderregelung zur Nettolohnklage und lässt eine solche in Höhe der sich im Jahr des Tätigwerden ergebenden Vergütung zu. DieLAG Köln: Kein Unterlassungsanspruch des Europäischen Betriebsrats
LAG Köln, Beschluss vom 8.9.2011 - 13 Ta 267/11Leitsätze1. Das Gesetz über Europäische Betriebsräte (EBRG), das auf einer EG-Richtlinie beruht, sieht in europaweit tätigen Unternehmen und Unternehmensgruppen Unterrichtungs- und Anhörungsrechte vor: Europäisches und Internationales Arbeits- und Sozialrecht – Jahrestagung
Zu Beginn des Jahres findet die 11. Jahrestagung EIAS am 10./11.2.2012 an der Bucerius Law School in Hamburg statt. Thema der Veranstaltung ist die „Betriebsverlagerung – Kollektives Arbeitsrecht und sozialrechtliche Flankierung. Eine Bewertung ausBAG: Haftung nach § 1a AEntG a.F. - Nettolohnklage
BBL2012-187-1 BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 17.8.2011, 5 AZR 490/10 (Haftung nach § 1a AEntG aF - Berechnung des Nettoentgelts)LeitsätzeNettoentgelt iSv. § 1a Satz 2 AEntG aF ist der nach dem für den betreffenden Arbeitnehmer maßgeblichenBAG: Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung
BBL2012-187-2 BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 19.10.2011, 5 AZR 359/10 (Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung)Tenor1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 14. Januar 2010 - 7 Sa 851/09 - wirdBAG: Zumutbarkeit von Fahrzeiten
BBL2012-188-1BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 17.8.2011, 10 AZR 202/10 (Versetzung - billiges Ermessen - Zumutbarkeit von Fahrzeiten)Tenor1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 12. November 2009 - 6BAG: Elementfeststellungsklage - Bezugnahme auf Tarifvertrag
BBL2012-188-2 BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 6.7.2011, 4 AZR 494/09 (Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG auf die Arbeiter der Deutschen Bundespost - Zulässigkeit einerBAG: Zuständigkeitsverteilung zwischen Betriebsrat und Gesamtbetriebsrat
BBL2012-188-3 BAG, Beschluss vom 16.8.2011, 1 ABR 22/10 (Zuständigkeit des Betriebsrats - Unterrichtung - Online-Zugriff) LeitsätzeDer Gesamtbetriebsrat ist nicht Träger des Überwachungsrechts aus § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Für dessen Wahrnehmung istBAG: Wahlbewerber - besonderer Kündigungsschutz
BBL2012-188-4 BAG, Urteil vom 7.7.2011, 2 AZR 377/10 (Wahlbewerber - besonderer Kündigungsschutz)TenorDie Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Mai 2010 - 5 Sa 361/09 - wird auf ihre KostenBAG: Gleichbehandlung bei tarifvertraglicher Hinterbliebenenversorgung
BBL2012-188-5BAG, Urteil vom 19.7.2011, 3 AZR 398/09 (Hinterbliebenenversorgung - Gleichbehandlung)LeitsätzeEine Regelung in einer tariflichen Versorgungsordnung, die bestimmt, dass zwar ein beim Versorgungsschuldner erzieltes eigenes: Arbeitsrechtliches Praktikerseminar zum Betriebsrentenrecht
Im Rahmen der von Prof. Dr. Matthias Jacobs und Prof. Dr. Hartmut Oetker ausgerichteten Arbeitsrechtlichen Praktikerseminare für Norddeutschland findet in Hamburg das Seminar zum Betriebsrentenrecht statt. Hier wird RiBAG Dr. Anja Schlewing zum ThemaBAG: Direktionsrecht im öffentlichen Dienst
Das BAG entschied in seinemUrteil vom17.8.2011 – 10 AZR 322/10 – wie folgt: Das Direktionsrecht des Arbeitgebers im öffentlichen Dienst erstreckt sich bei einer Vertragsgestaltung, die den vertraglichen Aufgabenbereich allein durch eine allgemeineBAG: Anrechnung einer Erschwerniszulage
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 21.9.2011 – 5 AZR 267/10 – wie folgt: Schließen die Betriebsparteien erst nach der betrieblichen Einführung des Entgeltrahmenabkommens eine Betriebsvereinbarung über die in § 12 ERA dem Grunde nach geregelteBAG: Korrigierende Rückgruppierung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.6.2011 – 4 AZR 737/09 – wie folgt: Der Arbeitgeber im öffentlichen Dienst ist grundsätzlich berechtigt, eine fehlerhafte tarifliche Eingruppierung zu korrigieren. Dazu muss der Arbeitgeber, wenn sich derBAG: Auslegung einer einzelvertraglichen Verweisungsklausel
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.6.2011 – 4 AZR 665/09 – wie folgt: Zur Auslegung einer vertraglichen Verweisungsklausel in einem Einzelfall der statischen Verweisung auf den BAT und der dynamischen Verweisung auf die hierzu ergangenenBAG: Vergütung nach Lebensalter im BAT
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 10.11.2011 – 6 AZR 148/09 – wie folgt: Mit dem Urteil der Zweiten Kammer des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 8.9.2011 in den verbundenen Rechtssachen – C-297/10 und C- 298/10 – ist geklärt, dass die in §BAG: Klagefrist bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist wegen Unvereinbarkeit des § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB mit Unionsrecht
BAG, Urteil vom 9.9.2010, 2 AZR 714/08Leitsätze§ 622 Abs. 2 Satz 2 BGB ist mit Unionsrecht unvereinbar und für Kündigungen, die nach dem 2. Dezember 2006 erklärt wurden, wegen des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts nicht mehr anzuwenden. 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
