Arbeitsrecht
BAG: Besonderer Kündigungsschutz – Ersatzmitglied des Betriebsrats
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 8.9.2011 – 2 AZR 388/10 – wie folgt: Wird einem ordentlichen Betriebsratsmitglied Erholungsurlaub bewilligt, führt dies nicht nur zum Ruhen seiner Verpflichtung zur Arbeitsleistung, sondern zugleich zurBAG: Mehrmalige Inanspruchnahme von Pflegezeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.11.2011 – 9 AZR 348/10 – wie folgt: § 3 PflegeZG räumt demBeschäftigten ein einseitiges Gestaltungsrecht ein. Durch die Erklärung, Pflegezeit in Anspruch zu nehmen, treten unmittelbar die gesetzlichen: EU-Kommission will würdigen Ruhestand sichern
Nach Auffassung der EU-Kommission kann auch in Europa den Rentnern und Pensionären ein angemessener Lebensstandard gesichert werden. Um eine würdige Versorgung im Alter zu gewährleisten, drängt die Kommission die nationalen Sozialpartner dazu,ArbG Bonn: Auskunftsanspruch des Betriebsrates im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements - Datenschutz
ArbG Bonn, Beschluss vom 16.6.2011 - 5 BV 20/10LeitsatzDatenschutzrechtliche Erwägungen stehen der Weitergabe von Namen und Fehlzeiten der Mitarbeiter, die die Voraussetzungen für ein betriebliches Eingliederungsmanagement erfüllen an den BetriebsratBAG: Sozialplan - keine Benachteiligung jüngerer Arbeitnehmer durch gestaffelten Alterszuschlag
BAG , Urteil vom 12.04.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 743/09 (Vorinstanz: LAG Brandenburg vom 21.09.2009 - Aktenzeichen 10 Sa 2421/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 08.10.2008 - Aktenzeichen 40 Ca 8693/08; ) Amtliche Leitsätze: Sieht ein Sozialplan vor,BAG: Dynamisierung der individuellen Zwischenstufe
BAG , Urteil vom 19.10.2011 - Aktenzeichen 5 AZR 149/10 (Vorinstanz: LAG Hamburg vom 02.02.2010 - Aktenzeichen 4 Sa 38/09; ) (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 03.06.2009 - Aktenzeichen 24 Ca 8/09; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:1. § 17 Satz 1BAG: Betriebliche Lohngestaltung
BAG , Beschluss vom 18.10.2011 - Aktenzeichen 1 ABR 34/10 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 09.03.2010 - Aktenzeichen 8 TaBV 146/09; ) (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 07.10.2009 - Aktenzeichen 4 BV 28/09; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssatz:WillBAG: Befristung und Maßregelungsverbot
BAG , Urteil vom 21.09.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 150/10 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 02.12.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 267/09; ) (Vorinstanz: ArbG Dortmund vom 07.01.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 1145/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Bietet ein Arbeitgeber einemBAG: Betriebsversammlung und Gesamtbetriebsrat
BAG , Beschluss vom 16.11.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 28/10 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 04.02.2010 - Aktenzeichen 9 TaBV 199/09; ) (Vorinstanz: ArbG Offenbach vom 13.08.2009 - Aktenzeichen 3 BV 2/09; ) Amtliche Leitsätze: Der GesamtbetriebsratBAG: Besitzstandszulage - Verfall des Anspruchs im Stichmonat
BAG , Urteil vom 08.12.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 397/10 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 12.05.2010 - Aktenzeichen 15 Sa 1285/09; ) (Vorinstanz: ArbG Braunschweig vom 13.08.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 163/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Steht einemBAG: Betriebsübergang - ordnungsgemäße Unterrichtung
BAG , Urteil vom 10.11.2011 - Aktenzeichen 8 AZR 430/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 30.04.2010 - Aktenzeichen 9 Sa 480/10; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 11.11.2009 - Aktenzeichen 37 Ca 9999/09; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. a) DieBAG: Betriebsratswahl in gewillkürter Organisationseinheit
BAG , Beschluss vom 21.09.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 54/10 (Vorinstanz: LAG Chemnitz vom 26.08.2010 - Aktenzeichen 5 TaBV 9/10; ) (Vorinstanz: ArbG Chemnitz vom 11.03.2010 - Aktenzeichen 11 BV 28/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die Wahl einesBAG: Besonderer Kündigungsschutz - Ersatzmitglied des Betriebsrats
BAG , Urteil vom 08.09.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 388/10 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 26.04.2010 - Aktenzeichen 16 Sa 59/10; ) (Vorinstanz: ArbG Wuppertal vom 24.11.2009 - Aktenzeichen 7 Ca 1658/09; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:1. WirdBAG: Mehrmalige Inanspruchnahme von Pflegezeit
BAG , Urteil vom 15.11.2011 - Aktenzeichen 9 AZR 348/10 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 31.03.2010 - Aktenzeichen 20 Sa 87/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 24.09.2009 - Aktenzeichen 12 Ca 1792/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. § 3 PflegeZGLAG Berlin: Kündigung in der Probezeit
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 13.1.2012 – 6 Sa 2159/11 – wie folgt: Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines HIV-infizierten Arbeitnehmers in der Probezeit, der als Chemisch- Technischer Assistent für Tätigkeiten im Reinraumbereich: Manfred Löwisch zum 75. Geburtstag
Manfred Löwisch wird am Weltfrauentag (8. März) fünfundsiebzig Jahre alt. Ehrungen mag er nicht so gern, deshalb sollen bisherige Würdigungen hier nicht wiederholt werden (wer nachlesen mag: Kaiser NJW 2007, 751; Rieble JZ 2007, 295, Schüren BB 2002,BAG: Ausschluss von Doppelansprüchen bei unwirksamer Kündigung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 21.2.2012 – 9 AZR 487/10 – wie folgt: Der Anspruch auf Urlaub besteht nach § 6 Abs. 1 BUrlG nicht, soweit dem Arbeitnehmer für das laufende Kalenderjahr bereits von einem früheren Arbeitgeber Urlaub gewährtBAG: Vergütungserwartung bei Mehrarbeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 22.2.2012 – 5 AZR 765/10 – wie folgt: Bei Fehlen einer (wirksamen) Vergütungsregelung verpflichtet § 612 Abs. 1 BGB den Arbeitgeber, geleistete Mehrarbeit zusätzlich zu vergüten, wenn diese den Umständen nach 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
