Arbeitsrecht
BAG: Vorgezogene Inanspruchnahme von Betriebsrente
Das BAG entschied in seinemUrteil vom 31.5.2011 – 3 AZR 406/09 – wie folgt: Nach § 30d Abs. 3 BetrAVG haben Versorgungsberechtigte des öffentlichen Dienstes,denen eineVersorgung nach beamtenrechtlichenGrundsätzen zugesagtwar, die deshalb in derBAG: Persönlicher Geltungsbereich des WissZeitVG
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 1.6.2011 – 7 AZR 827/09 – wie folgt: Nach § 1 Abs. 1 S. 1 WissZeitVG gelten die §§ 2 und 3 Wiss- ZeitVG für den Abschluss von Arbeitsverträgen für eine bestimmte Zeit (befristete Arbeitsverträge) mitBAG: Eingruppierung im Service-Center eines Unternehmens der Verlagsbranche
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 15.6.2011 – 4 ABR 115/09 – wie folgt: In der Gehaltsgruppe 4 des Gehaltstarifvertrages für die Angestellten im Zeitungsverlagsgewerbe in Bayern vom 3.7.2007 (GTV), nach der „Angestellte mit entsprechenderBAG: Vorgezogene Inanspruchnahme von Betriebsrente
BAG, Urteil vom 31.5.2011 - 3 AZR 406/09 SachverhaltDie Parteien streiten darüber, ob und ggf. in welcher Höhe die beklagte Innungskrankenkasse dem Kläger eine Zusatzrente entsprechend § 30d Abs. 3 BetrAVG zu zahlen hat. Der Kläger ist 1943 geboren.BAG: Persönlicher Geltungsbereich des WissZeitVG
BAG , Urteil vom 01.06.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 827/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 16.07.2009 - Aktenzeichen 10 Sa 2/09; ) (Vorinstanz: ArbG Freiburg vom 09.12.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 379/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. DasBAG: Eingruppierung im Service-Center eines Unternehmens der Verlagsbranche
BAG , Beschluss vom 15.06.2011 - Aktenzeichen 4 ABR 115/09 (Vorinstanz: LAG München vom 07.07.2009 - Aktenzeichen 7 TaBV 28/09; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 04.03.2009 - Aktenzeichen 37 BV 429/08; ) Redaktionelle Leitsätze: Orientierungssatz: InBAG: Auflösungsantrag bei leitenden Angestellten
BAG , Urteil vom 14.04.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 167/10 (Vorinstanz: LAG Bremen vom 03.02.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 123/09; ) (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 13.05.2009 - Aktenzeichen 8 Ca 8352/08; ) Redaktionelle Leitsätze:BAG: Erfolgsabhängige Vergütung in vorformuliertem Arbeitsvertrag
BAG , Urteil vom 07.06.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 807/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 20.08.2009 - Aktenzeichen 14/18 Sa 612/09; ) (Vorinstanz: ArbG Frankfurt/Main vom 04.03.2009 - Aktenzeichen 14 Ca 8599/08; ) Redaktionelle Leitsätze:BAG: Erfolgsabhängige Vergütung in vorformuliertem Arbeitsvertrag
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.6.2011 – 1 AZR 807/09 – wie folgt: Ist in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag eines außertariflichen Mitarbeiters vereinbart, dass dieser für seine Arbeitsleistung einen Bonus nach MaßgabeBAG: Auflösungsantrag bei leitenden Angestellten
Das BAG entschied in seinemUrteil vom 14.4.2011 – 2 AZR 167/10 – wie folgt: Zur selbständigen Einstellung und Entlassung sind nach dem Wortlaut des § 14 Abs. 2 KSchG nur solche Arbeitnehmer i. S. d. § 14 Abs. 2 KSchG berechtigt, deren entsprechendeBAG: Einführung des Entgeltrahmenabkommens der Metallindustrie bei Verbandsaustritt
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 19.10.2011 – 4 ABR 116/09 – wie folgt: Ein Arbeitgeber im räumlichen Geltungsbereich der ERA-Tarifverträge Nord, der vor Ende der freiwilligen Einführungsphase des ERA durch Austritt ausdemArbeitgeberverband: 3. Frankfurter Syndikusanwaltstag
Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft veranstaltet in Zusammenarbeit mit der IHK Frankfurt, der Arbeitsgemeinschaft der Syndikusanwälte im DAV und der Rechtsanwaltskammer Frankfurt den 3. Syndikusanwaltstag. Die Veranstaltung findet am 25.BAG: Befristete Arbeitsverhältnisse älterer Arbeitnehmer
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.10.2011–7AZR253/07–wie folgt: Das Arbeitsverhältnis eines über 58 Jahre altenArbeitnehmers konnte auf der Grundlage des TzBfG in der vom 1.1.2003 bis zum 30.4.2007 geltenden Fassung ohne Sachgrund nichtBAG: Sozialplan – Stichtag bei Eigenkündigung
BAG , Urteil vom 12.04.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 505/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 01.04.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 1020/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 15.05.2008 - Aktenzeichen 17 Ca 9895/07; ) Redaktionelle Leitsätze: Orientierungssatz: DieBFH: Umsatzsteuerliche Organschaft – organisatorische Eingliederung
Der BFH hat durch Urteil vom 7.7.2011 – V R 53/ 10 – entschieden: Die organisatorische Eingliederung einer GmbH im Rahmen einer Organschaft (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG) kann sich daraus ergeben, dass der Geschäftsführer der GmbH leitender Mitarbeiter des: Linke will Missbrauch von Werkverträgen verhindern
Die Fraktion Die Linke will den Missbrauch von Werkverträgen als Mittel zum Lohndumping verhindern. In ihrem Antrag (17/7220) schreibt sie, dass Werkverträge von den Unternehmen zunehmend als Alternative zur Leiharbeit und als strategisches MittelLAG Hamm: Unwirksame Vertragsklausel bei Cheftrainer einer Lizenzmannschaft der 2. Fußball-Bundesliga
Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 9.8.2011 – 6 Sa 230/10 – wie folgt: Der Kläger war Cheftrainer der Lizenzmannschaft des Beklagten (SC Paderborn) seit Februar 2008. Zur Saison 2009/ 2010 stieg die Mannschaft in die 2. Fußball-Bundesliga auf.Hess. LAG: Verlust des Arbeitsplatzes wegen Trunkenheitsfahrt
Das LAG entschied in seinemUrteil vom1.7.2011 – 10 Sa 245/11 – wie folgt: Ein Kraftfahrer, der bei einer privaten Autofahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,36 Promille ertappt wird, kann seinen Arbeitsplatz verlieren. Der Kläger arbeitete 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
