Arbeitsrecht
BAG: Vergütung – Auslandseinsatz eines Bauarbeiters
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.4.2011 – 5 AZR 171/10 – wie folgt: Entsendet ein Unternehmen des Bauhauptgewerbes einen Bauarbeiter vorübergehend zum Arbeitseinsatz ins Ausland, und treffen die Parteien für diesen Einsatz keineBAG: Rückgruppierung nach vorher bestätigter Eingruppierung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.4.2011 – 4 AZR 368/09 – wie folgt: Korrigiert ein öffentlicher Arbeitgeber seine bisherige Eingruppierung zugunsten der Arbeitnehmerin und führt er den für die neue Vergütungsgruppe vorgesehenenLAG Berlin: „Junior“ – keine Diskriminierung wegen Alters
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 21.7.2011 – 5 Sa 847/11 – wie folgt: Die Ausschreibung einer Stelle mit der Bezeichnung „Junior Personalreferent Recruiting“ beinhaltet keine unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung älterer Bewerber wegenBAG: Betriebsübergang – Beginn der Widerspruchsfrist
BAG , Urteil vom 22.06.2011 - Aktenzeichen 8 AZR 752/09 (Vorinstanz: LAG Hamburg vom 15.09.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 136/09; ) (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 24.03.2009 - Aktenzeichen 21 Ca 564/08; ) Amtliche Normenkette: BGB § 242; BGB § 613a;BAG: Mitbestimmung bei Einstellung eines Leiharbeitnehmers
BAG , Beschluss vom 01.06.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 117/09 (Vorinstanz: LAG Bremen vom 29.07.2009 - Aktenzeichen 2 TaBV 5/09; ) (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 08.01.2009 - Aktenzeichen 1 BV 121/08; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 99;BAG: Betriebsübergang – neuer Betriebssitz im Ausland
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 26.5.2011 – 8 AZR 37/10 – wie folgt: Ein Betriebsübergang i. S. d. § 613a BGB kann auch dann vorliegen, wenn der Betrieb oder Betriebsteil an einen anderen Standort verlagert wird. Eine erhebliche räumlicheBAG: Betriebsübergang – Beginn der Widerspruchsfrist
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 22.6.2011 – 8 AZR 752/09 – wie folgt: Entspricht die Unterrichtung eines von einem Betriebsübergang betroffenen Arbeitnehmers über den Betriebsübergang nicht den gesetzlichen Anforderungen des § 613a Abs. 5 BGB,LAG Berlin: Keine eigenen Befugnisse einer Vorschlagsliste
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 19.7.2011 – 7 TaBV 764/11 – wie folgt: Einer Vorschlagsliste zur Betriebsratswahl („Minderheitsliste“) stehen nach der Wahl im Zusammenhang mit der Geschäftsführung des neu gewählten Betriebsrats keineBAG: Tarifsukzession – Einführung einer neuen Vergütungsstruktur
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.5.2011 – 1 AZR 797/09 – wie folgt: Wendet ein tarifgebundener Arbeitgeber auf alle Arbeitnehmer unabhängig von ihrer Tarifgebundenheit die für ihn geltende tarifliche Vergütungsstruktur in ihrer jeweiligenBAG: Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft – Status von angestellten RA/StB als leitende Angestellte
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 29.6.2011 – 7 ABR 5/10 – wie folgt: Ob bei einer Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft angestellte Steuerberater und/oder Rechtsanwälte, denen Prokura verliehen ist, leitende Angestellte i. S. v. § 5ArbG Berlin: Tarifunfähigkeit der CGZP
Das ArbG Berlin entschied in seinem Beschluss vom 8.9.2011 – 63 BV 9415/08 – wie folgt: Das ArbG Berlin hat erneut über die Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP)BAG: Sachgrundlose Befristung nach bei Sachgrund im Arbeitsvertrag
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 29.6.2011 – 7 AZR 774/09 – wie folgt: Die Zulässigkeit der sachgrundlosen Befristung nach § 14 Abs. 2 TzBfG setzt nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz keine Vereinbarung der Parteien voraus, die BefristungBAG: Befristungskontrollklage – Hinweispflicht nach § 6 KSchG
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 4.5.2011 – 7 AZR 252/10 – wie folgt: Will der Arbeitnehmer die Unwirksamkeit der Befristung seines Arbeitsvertrags geltend machen, muss er nach § 17 S. 1 TzBfG innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbartenBFH: Voraussichtlich dauernde Wertminderung bei festverzinslichen Wertpapieren
BFH, Urteil vom 8.6.2011 - I R 98/10LeitsätzeBei festverzinslichen Wertpapieren, die eine Forderung in Höhe des Nominalwerts der Forderung verbriefen, ist eine Teilwertabschreibung unter ihren Nennwert allein wegen gesunkener Kurse regelmäßigBAG: Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit
BAG , Urteil vom 18.05.2011 - Aktenzeichen 5 AZR 181/10 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 08.02.2010 - Aktenzeichen 3 Sa 24/08; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 28.04.2008 - Aktenzeichen 2 Ca 6062/07; ) Amtliche Normenkette: BGB § 611 Abs.AG München: Compliance – Kontrollpflicht für Mindestlohn nach dem AEntG
AG München, Urteil vom 30.12.2010 – 1112 Owi 298 Js 35029/10 Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse.BAG: Widerruf einer tariflichen Leistungsklage
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.7.2011 – 6 AZR 151/10 – wie folgt: Ein Arbeitgeber ist tariflich nicht gehindert, einem Arbeitnehmer für besondere Leistungen die in § 5 BzLT Nr. 5 G geregelte Leistungszulage zusätzlich zu dem in § 18BAG: Abdingbarer Anspruch auf Entgeltumwandlung
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 19.4.2011 – 3 AZR 154/09 – wie folgt: Der Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a Betr- AVG kann gemäß § 17 Abs. 3 S. 1 BetrAVG durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden. Eine derartige Tarifbestimmung gilt 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
