Arbeitsrecht
BAG: Insolvenzanfechtung - kongruente Deckung - Zahlung über das Konto eines Dritten - Vorsatzanfechtung - Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners – Kenntnis des Arbeitnehmers vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners - Rechtsschutzinteresse
Das BAG hat mit Urteil vom 22.10.2015 – 6 AZR 758/14 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsbedingte Kündigung - Lehrkraft ohne Lehrbefähigung - Wegfall des Beschäftigungsbedarfs - Sozialauswahl - Dienststellenbegriff - Personalratsbeteiligung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.10.2015 – 2 AZR 582/14 – wie folgt entschieden:BAG: Wiedereinstellung nach § 6c Abs. 1 Satz 4 SGB II - Übertragung einer anderen Tätigkeit bei Wegfall einer Funktionsstufe
Das BAG hat mit Urteil vom 24.9.2015 – 6 AZR 511/14 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Allgemeiner Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Verletzung der Grundsätze des § 75 Abs. 1 BetrVG
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20.8.2015 – 21 TaBV 336/15LAG Berlin-Brandenburg: außerordentliche betriebsbedingte Kündigung als soziale Abwägung
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.8.2015 – 15 Sa 587/15BAG: Tariflicher Lohnzuschlag im Wach- und Sicherheitsgewerbe NRW
BAG, Urteil vom 11.11.2015 – 10 AZR 469/14BAG: Verbotswidrige Arbeitsvergütung an Privatschulen
BAG, Urteil vom 19.8.2015 – 5 AZR 500/14BAG: Sozialer Ansprechpartner als geschuldete Leistung
BAG, Urteil vom 30.9.2015 – 10 AZR 251/14BAG: Schadensersatz wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten in Zusammenhang mit der unterbliebenen Anmeldung bei der VBL
BAG, Urteil vom 4.8.2015 – 3 AZR 508/13BAG: Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds - Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte
BAG, Beschluss vom 9.9.2015 – 7 ABR 69/13BAG: Tariflicher Lohnzuschlag - Wach- und Sicherheitsgewerbe NRW - Personen- und Warenkontrolle
Das BAG hat mit Urteil vom 11.11.2015 – 10 AZR 469/14 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Verschaffung einer Zusatzversorgung - Schadensersatz wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten in Zusammenhang mit der unterbliebenen Anmeldung bei der VBL
Das BAG hat mit Urteil vom 4.8.2015 – 3 AZR 508/13 – wie folgt entschieden:BAG: Soziale Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner (SAP) - Rechtsnatur der Tätigkeit - Beendigung - gerichtliche Kontrolle
Das BAG hat mit Urteil vom 30.9.2015 – 10 AZR 251/14 – wie folgt entschieden:BAG: Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds - Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte
Das BAG hat mit Beschluss vom 9.9.2015 – 7 ABR 69/13 – wie folgt entschieden:BAG: Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Lehrkraft an Privatschule in Sachsen - übliche Vergütung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.8.2015 – 5 AZR 500/14 – wie folgt entschieden:BAG: Schadensersatz – Mitverschulden des Arbeitgebers bei Kontrolldefizit
BAG, Urteil vom 21.5.2015 – 8 AZR 116/14 und 8 AZR 867/13BAG: Gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Befristung durch Wiedereinstellungsantrg oder Weiterbeschäftigungsantrag
BAG, Urteil vom 24.6.2015 –7 AZR 541/13 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
