Arbeitsrecht
BAG: Polizeipersonal im Wechselschichtdienst iSd. TV AL II - Nachtarbeitsausgleich
Das BAG hat mit Urteil vom 13.12.2018 – 6 AZR 549/17 – wie folgt entschieden: 1. Ungeachtet möglicher Vollstreckungsschwierigkeiten sind im Erkenntnisverfahren auch andere Ansprüche als Geldforderungen der zivilen Arbeitskräfte der Stationierungsstreitkräfte ...BAG: BAG: Feststellungsantrag - Antragsauslegung - Zulässigkeit - Feststellungsinteresse - vergangenheitsbezogene Feststellung - Vorfrage - erforderliche Bestimmtheit
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.10.2018 – 1 ABR 18/17 – wie folgt entschieden: 1. Für ein Feststellungsbegehren des Betriebsrats, es habe bei einer vom Arbeitgeber in der Vergangenheit durchgeführten Maßnahme - hier: Vorschlagsrecht bei Aktienoptionen ...LAG Berlin-Brandenburg: Berechnung von Sozialplanvolumina
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.10.2018 – 21 TaBV 1372/17BAG: Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung über eine gemeinsame Einrichtung
BAG, Beschluss vom 20.11.2018 – 10 ABR 12/18BAG: Außerordentliche Kündigung durch kollusives Zusammenwirken von Arbeitnehmern
BAG, Urteil vom 13.12.2018 – 2 AZR 370/18BAG: Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung vor Kündigung
BAG, Urteil vom 13.12.2018 – 2 AZR 378/18BAG: Kein Verfall von Urlaubsansprüchen am Ende des Kalenderjahres ohne Belehrung des Arbeitgebers
PM Nr. 9/19 zu BAG, Urteil vom 19.2.2019 – 9 AZR 541/15BAG: Verrechenbarkeit von Nachteilsausgleich und Sozialplanabfindung
PM Nr. 7/19 zu BAG, Urteil vom 12.2.2019 – 1 AZR 279/17LAG Berlin-Brandenburg: Berechnung von Sozialplanvolumina
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 18.10.2018 – 21 TaBV 1372/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein Sozialplan ist so zu dotieren, dass er über den Ausgleich der den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern durch die Betriebsänderung entstehenden Nachteile nicht hinausgeht, diese aber ...LAG Berlin-Brandenburg: Benachteiligung beim beruflichen Aufstieg im öffentlichen Dienst wegen einer Schwerbehinderung - Pflicht zur Einladung zum Auswahlgespräch - interne Stellenausschreibung - Mehrfachbewerbung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 1.11.2018 – 21 Sa 1643/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 82 Satz 2 SGB IX aF (jetzt § 165 Satz 3 SGB IX) sind schwerbehinderte Beschäftigte, die sich intern auf eine ausgeschriebene Stelle beworben haben, auch dann zu ...BAG: Ordentliche Kündigung - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Auflösungsantrag
Das BAG hat mit Urteil vom 13.12.2018 – 2 AZR 378/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Schwerbehindertenvertretung ist vor jeder Beendigungs- und Änderungskündigung zu beteiligen. Das gilt auch für Kündigungen in der Wartezeit des ...BVerfG: Nichtannahmebeschluss wegen negativer Koalitionsfreiheit
BVerfG, Beschluss vom 14.11.2018 – 1 BvR 1278/16BAG: Zulagen für freigestelltes Betriebsratsmitglied
BAG, Urteil vom 29.8.2018 – 7 AZR 206/17BAG: Das Gebot des fairen Verhandelns als arbeitsvertragliche Nebenpflicht
PM Nr. 6/19 zu BAG, Urteil vom 7.2.2019 – 6 AZR 75/18BAG: Außerordentliche Kündigung - vorsätzlich falsches Ausfüllen von Überstundenformularen - kollusives Zusammenwirken mehrerer Arbeitnehmer
Das BAG hat mit Urteil vom 13.12.2018 – 2 AZR 370/18 – wie folgt entschieden: 1. Das vorsätzlich falsche Ausfüllen von Formularen zur Erfassung von Überstunden ist an sich geeignet, einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung darzustellen (Rn. 17). 2. Die außerordentliche Kündigung dient nicht ...BAG: Allgemeinverbindlicherklärung nach § 5 Abs. 1a TVG nF - Wirksamkeit - Tarifverträge des Baugewerbes
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.11.2018 – 10 ABR 12/18 – wie folgt entschieden: 1. Auch die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags über eine gemeinsame Einrichtung nach § 5 Abs. 1a TVG erfordert eine abschließende Gesamtbeurteilung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, ob die ...BAG: Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement
Das BAG hat mit Urteil vom 21.11.2018 – 7 AZR 394/17 – wie folgt entschieden: 1. Ist in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Rahmenvertrag für Piloten geregelt, dass das Arbeitsverhältnis zu dem Zeitpunkt endet, zu dem nach Feststellung und ...LAG Berlin-Brandenburg: Sozialauswahl bei Kündigungen wegen Betriebsstilllegung von „Air Berlin“
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.12.2018 – 5 Sa 1257/18 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
