Arbeitsrecht
BAG: Abfindungsanspruch als insolvenzrechtliche Masseverbindlichkeit
PM Nr. 13/19 zu BAG, Urteil vom 14.3.2019 – 6 AZR 4/18BAG: Schadensersatzansprüche wegen Wettbewerbs - Abwerbemaßnahmen während des Arbeitsverhältnisses - Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz
Das BAG hat mit Urteil vom 19.12.2018 – 10 AZR 233/18 – wie folgt entschieden: 1. Die erstmals in der Revisionsinstanz erhobene Einrede der Verjährung kann im arbeitsgerichtlichen Verfahren zuzulassen sein, wenn der Rechtsstreit aus anderen Gründen ohnehin ...BAG: Rechtsweg - Fremdgeschäftsführer - arbeitnehmerähnliche Person
Das BAG hat mit Beschluss vom 21.1.2019 – 9 AZB 23/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Frage des Zugangs zu den Gerichten für Arbeitssachen und der Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche der nationalen Gerichte fällt nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts. Für die Bestimmung des Rechtswegs ist deshalb vom allgemeinen ...BAG: Entschädigung nach dem AGG - objektive Eignung - Benachteiligung wegen der Religion und/oder des Alters - berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft - Stellenausschreibung - unionsrechtskonforme Auslegung
Das BAG hat mit Urteil vom 25.10.2018 – 8 AZR 562/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 9 Abs. 1 Alt. 1 AGG ist - ungeachtet des § 8 AGG - eine unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder der Weltanschauung bei der Beschäftigung durch Religionsgemeinschaften, die ihnen zugeordneten Einrichtungen ohne Rücksicht auf ...BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast
Das BAG hat mit Urteil vom 12.12.2018 – 4 AZR 123/18 – wie folgt entschieden: 1. Nehmen Arbeitsvertragsparteien einzelvertraglich auf die jeweils geltenden Tarifverträge einer bestimmten - regional bezeichneten - Branche Bezug, handelt es sich um eine zeitdynamische ...BAG: Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich – Rechtsmissbrauch – Umgehungsgeschäft – Scheinarbeitsverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 15.11.2018 – 6 AZR 522/17 – wie folgt entschieden: 1. Aus dem insoweit eindeutigen Wortlaut des § 4 Ziff. 1 Buchst. c TV SozSich sowie dessen Sinn und Zweck folgt, dass der Bezug von Überbrückungsbeihilfe ...BAG: Befristung nach WissZeitVG - künstlerisches Personal
Das BAG hat mit Urteil vom 19.12.2018 – 7 AZR 79/17 – wie folgt entschieden: 1. Die befristungsrechtlichen Bestimmungen in § 2 Abs. 1 WissZeitVG gelten für wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG. Der Begriff des „wissenschaftlichen und ...LAG Düsseldorf: Kündigung wegen Betriebsstillegung eines Luftfahrtunternehmens
LAG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2018 – 1 Sa 337/18BAG: Lehrtätigkeit bei künstlerischem Personal
BAG, Urteil vom 19.12.2018 – 7 AZR 79/17BAG: Versorgungsberechtigung von angestellten nach Fusion
BAG, Urteil vom 16.10.2018 – 3 AZR 547/17BAG: Ladung eines Betriebsratsmitglieds zu Personalgespräch
BAG, Beschluss vom 11.12.2018 – 1 ABR 12/17BAG: Betriebliche Altersversorgung - Dienstordnungs-Angestellter - Versorgungsregelungen - Versorgung nach Bundes- oder Landesrecht - Fusion der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
Das BAG hat mit Urteil vom 16.10.2018 – 3 AZR 547/17 – wie folgt entschieden: 1. Ergeben sich Zweifel über die Senatszuständigkeit für die Entscheidung eines Rechtsstreits und wird deshalb das im Geschäftsverteilungsplan des Bundesarbeitsgerichts hierfür vorgesehene Verfahren durchgeführt, ist ...BAG: Außerordentliche Kündigung durch kollusives Zusammenwirken von Arbeitnehmern
BAG, Urteil vom 13.12.2018 – 2 AZR 370/18LAG Berlin-Brandenburg: Kopftuchverbot einer Lehrerin
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.11.2018 – 7 Sa 963/18BAG: Antragsauslegung bei Feststellungsantrag
BAG, Beschluss vom 23.10.2018 – 1 ABR 18/17BAG: Verhältnis von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot und Vorvertrag
BAG, Urteil vom 19.12.2018 – 10 AZR 130/18BAG: Zustimmung des Betriebsrats zur Ein- oder Umgruppierung
BAG, Beschluss vom 23.10.2018 – 1 ABR 26/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
