Arbeitsrecht
BAG: Urlaubsabgeltung - Anspruch der Erben bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 22.1.2019 – 9 AZR 328/16 – wie folgt entschieden: 1. Verstirbt ein Arbeitnehmer im laufenden Arbeitsverhältnis, haben dessen Erben gemäß § 1922 Abs. 1 BGB iVm. § 7 Abs. 4 BUrlG Anspruch auf Abgeltung ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Spätehenklausel - feste Altersgrenze - eingetragene Lebenspartnerschaft
Das BAG hat mit Urteil vom 22.1.2019 – 3 AZR 560/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Versorgungsordnung, die eine Hinterbliebenenversorgung nur für Ehepartner, nicht aber für eingetragene Lebenspartner vorsieht, stellt jedenfalls ...LAG Berlin-Brandenburg: Streitwert bei Freistellungsanspruch bei Schulung eines Betriebsratsmitglieds
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.5.2019 – 17 Ta (Kost) 6039/19BAG: Fraktionen des bayrischen Landtags sind keine öffentlichen Arbeitgeber
PM Nr. 23/19 vom 16.5.2019 zu BAG, Urteil vom 16.5.2019 – 8 AZR 315/18BAG: Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
BAG, Beschluss vom 19.12.2018 – 7 ABR 80/16BAG: Anpassung betrieblicher Altersversorgung durch Umlaufrenditen
BAG, Urteil vom 22.1.2019 – 3 AZR 616/17BAG: Tarifvertragsauslegung zum Weihnachtsgeld
BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 10 AZR 596/17BAG: Eingruppierungsfragen eines stellvertretenden Bereichsleiters einer Spielbank
BAG, Urteil vom 23.1.2019 – 4 AZR 539/17BAG: Wirksamkeit einer Überprüfungsklausel von Weihnachts- und Urlaubsgeld
BAG, Urteil vom 27.2.2019 – 10 AZR 341/18BAG: Unzulässige Rechtsausübung des Betriebsrats wegen Unterlassungsansprüchen
BAG, Beschluss vom 12.3.2019 – 1 ABR 42/17BAG: Gewinnanrechnung aus selbstständiger Tätigkeit
BAG, Urteil vom 27.2.2019 – 10 AZR 340/18: BAG Unterrichtung des Betriebsrats bei Arbeitsunfällen Dritter
BAG, Beschluss vom 12.3.2019 – 1 ABR 48/17BAG: Einwendungen bei der Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO
BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 10 AZR 155/18BAG: Sachvortragsverwertungsverbot bei Verdachtskündigung
BAG, Urteil vom 31.1.2019 – 2 AZR 426/18BAG: Betrieblicher Geltungsbereich des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Das BAG hat mit Urteil vom 27.3.2019 – 10 AZR 512/17 – wie folgt entschieden: 1. Führen die Arbeitnehmer eines Betriebs arbeitszeitlich überwiegend Tätigkeiten aus, die unter § 1 Abs. 2 Abschn. I bis Abschn. V VTV fallen, ist ...BAG: Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal - Aushändigung von Unfallanzeigen
Der BAG hat mit Beschluss vom 12.3.2019 – 1 ABR 48/17 – wie folgt entschieden: 1. Die in § 89 Abs. 6 BetrVG geregelte Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Betriebsrat eine Durchschrift der von diesem nach § 193 Abs. 5 Satz 1 SGB VII zu unterschreibenden Unfallanzeige auszuhändigen, knüpft an eine ...BAG: Ordentliche Verdachtskündigung - Abgrenzung zur Tatkündigung - Auswirkungen des Zeitablaufs auf den Kündigungsgrund - forensische Untersuchung eines Dienstrechners - Sachvortragsverwertungsverbot - Zulässigkeit einer Anschlussrevision
Das BAG hat mit Urteil vom 31.1.2019 – 2 AZR 426/18 – wie folgt entschieden: 1. Der Verdacht einer Pflichtverletzung stellt gegenüber dem verhaltensbezogenen Vorwurf, der Arbeitnehmer habe die „Tat“ begangen, einen eigenständigen Kündigungsgrund dar. Der Verdacht kann ...BAG: Weihnachts- und Urlaubsgeld - Überprüfung einer Bemessungsobergrenze - Anwendungsbereich von § 315 BGB
Das BAG hat mit Urteil vom 27.2.2019 – 10 AZR 341/18 – wie folgt entschieden: 1. § 315 Abs. 1 BGB setzt grundsätzlich eine ausdrückliche oder konkludente rechtsgeschäftliche Vereinbarung voraus, dass eine Partei durch ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
