Arbeitsrecht
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - angemessene Eigenkapitalrendite - Umstrukturierungen im Unternehmen
Das BAG hat mit Urteil vom 22.1.2019 – 3 AZR 616/17 – wie folgt entschieden: Umlaufrenditen für öffentliche Anleihen mit einer nur dreijährigen Laufzeit bieten keine geeigneten Anknüpfungspunkte für ...BAG: Ablösung von normativ geltenden Tarifverträgen beim Betriebsübergang - Verschlechterungsverbot - Vorabentscheidungsverfahren - Antragsgrundsatz
Das BAG hat mit Urteil vom 23.1.2019 – 4 AZR 445/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung stellt gegenüber einem tarifvertraglichen Anspruch einen anderen prozessualen Streitgegenstand dar. Stützt sich der Kläger nach seinem Vorbringen ...LAG Berlin-Brandenburg: Anwendbarkeit § 174 BGB bei organschaftlicher Stellvertretung bei einer BGB-Gesellschaft – Unverzügliche Zurückweisung einer Vollmacht – Treuwidrigkeit der Zurückweisung einer Vollmacht
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 15.3.2019 – 9 Sa 445/18 – wie folgt entschieden: 1. § 174 BGB findet auf die Kündigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch einen Gesellschafter dieser Gesellschaft entsprechende Anwendung. Soweit die Gesellschaft nicht ...BAG: Ablösung - Anpassungsregelung - Versorgungsanwärter - vertragliche Einheitsregelung - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Sprecherausschussvereinbarung - Umdeutung
Das BAG hat mit Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 380/17 – wie folgt entschieden: 1. Der Konzernsprecherausschuss ist zuständig, wenn zwingende Erfordernisse für eine konzerneinheitliche oder zumindest unternehmensübergreifende Regelung vorliegen. Das ist bei ...BAG: Zehnjährige Altersabstandsklausel in der Hinterbliebenenversorgung wirksam
BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 400/17BAG: Mindestlohn für die Zeit eines Orientierungspraktikums
BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 556/17Hessisches LAG: Einordnung eines Restaurators als Freiberufler
Hessisches LAG, Urteil vom 10.5.2019 – 10 Sa 275/18 SKBAG: Beteiligtenfähigkeit eines Betriebsrats nach Neuwahl
BAG, Beschluss vom 19.12.2018 – 7 ABR 79/16BAG: Rückzahlungsklausel von Ausbildungskosten AGB-widrig
BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 9 AZR 383/18BAG: Kein Widerruf der Einwilligung eines Aufhebungsvertrags
BAG, Urteil vom 7.2.2019 – 6 AZR 75/18BAG: Mindestlohn für die Zeit eines Orientierungspraktikums
BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 556/17BAG: Nichtigkeit einer Betriebsratswahl - verfahrensrechtliche Folgen des Ablaufs der Amtszeit des Betriebsrats ohne Neuwahl - Aussetzung des Verfahrens
Das BAG hat mit Beschluss vom 19.12.2018 – 7 ABR 79/16 – wie folgt entschieden: 1. Endet das Amt eines an einem Beschlussverfahren beteiligten Betriebsrats ohne Neuwahl, endet damit auch dessen ...BAG: Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel - unangemessene Benachteiligung
Das BAG hat mit Urteil vom 11.12.2018 – 9 AZR 383/18 – wie folgt entschieden: 1. Einzelvertragliche Vereinbarungen, nach denen sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er ...LAG Düsseldorf: Auslegung von Tarifverträgen
LAG Düsseldorf, Beschluss vom 23.10.2018 – 3 TaBV 79/16BAG: Nachschieben von Zustimmungsverweigerungsgründen
BAG, Urteil vom 23.1.2019 – 4 ABR 56/17BAG: Aufhebungsvertrag - Widerruf - Gebot fairen Verhandelns
Das BAG hat mit Urteil vom 7.2.2019 – 6 AZR 75/18 – wie folgt entschieden: 1. Ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag kann unabhängig vom Ort seines Abschlusses nicht gemäß § 355 BGB widerrufen werden. Zwar sieht § 312g ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
