Arbeitsrecht
BAG: Mindestlohn für die Zeit eines Orientierungspraktikums
Das BAG hat mit Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 556/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein Praktikum zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums iSd. § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MiLoG kann aus Gründen ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Mindestehedauer - Allgemeine Geschäftsbedingungen - unangemessene Benachteiligung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.2.2019 – 3 AZR 150/18 – wie folgt entschieden: 1. Schränkt der Arbeitgeber eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesagte Hinterbliebenenversorgung durch eine zehnjährige Mindestehedauerklausel ein, so liegt hierin ...BAG: Diskriminierung wegen Urlaubsstaffelung nach Alter
BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 9 AZR 161/18BAG: Betriebliche Übung im Rahmen von Bezugnahmeklauseln
BAG, Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 443/17BAG: Anrechnung sonstiger teils vom Arbeitnehmer getragenen Versorgungsbezügen in der Gesamtversorgungszusage
BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 453/17BAG: Kein gesondertes Feststellungsinteresse bei Zwischenfeststellungsklage
BAG, Urteil vom 7.2.2019 – 6 AZR 84/18BAG: Vorlage an EuGH wegen Wirksamkeit eines Kopftuchverbots
BAG, Beschluss vom 30.1.2019 – 10 AZR 299/18 (A)BAG: Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung - Vertrauensschutz
Das BAG hat mit Urteil vom 23.1.2019 – 7 AZR 733/16 – wie folgt entschieden: 1. Das in § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG normierte Verbot einer sachgrundlosen Befristung im Falle einer Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber gilt nicht unbeschränkt. Die Vorschrift bedarf der verfassungskonformen ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenversorgungsrecht - Verjährung
Das BAG hat mit Urteil vom 13.11.2018 – 3 AZR 103/17 – wie folgt entschieden: Die Hemmung der Verjährung nach § 204 Abs. 1 BGB endet nicht gemäß § 204 Abs. 2 Satz 2 BGB, wenn für ein Untätigbleiben der Parteien ...LAG Berlin-Brandenburg: Arbeitnehmereigenschaft eines als Nachtwache beschäftigten Mitarbeiters in einem Obdachlosenheim
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 6.12.2018 – 14 Sa 1501/18 – wie folgt entschieden: Es entspricht nicht dem Wesen eines Arbeitsvertrages, wenn ein Mitarbeiter frei entscheiden kann, ob und für wann er sich in Dienstpläne einträgt und ...BAG:: Tarifvertragliche Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit
Das BAG hat mit Urteil vom 19.12.2018 – 10 AZR 231/18 – wie folgt entschieden:Eine tarifvertragliche Bestimmung, nach der ein Anspruch auf Mehrar-beitszuschläge erst besteht, wenn die für eineBAG:: Anrechnung eines Nachteilsausgleichs auf die Sozialplanabfindung
Das BAG hat mit Urteil vom 12.2.2019 - 1 AZR 279/17 wie folgt entschieden:Abfindungen aufgrund eines Sozialplans und aufgrund eines gesetzlichen Nachteilsausgleichs sind - im Wege derBVerfG: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen Verfassungswidrigkeit des AÜG (Streikbrecherverbot) abgelehnt
BverfG, Beschluss vom 12.2.2019 – 1 BvR 842/17BAG: Sperrwirkung eines Tarifvertrags bei Anspruch auf bezahlte Freistellung
BAG, Urteil vom 12.3.2019 – 1 AZR 307/17LAG Berlin-Brandenburg: Rechtsmissbrauch bei sachgrundloser Befristung bei Arbeitgeberwechsel
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.1.2019 – 21 Sa 936/18BAG: Tarifvertragliche Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit
BAG, Urteil vom 19.12.2018 – 10 AZR 231/18 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
