Arbeitsrecht
BAG: Regressanspruch wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern
BAG, Urteil vom 14.11.2018 – 5 AZR 301/17BAG: Revisibilität einer Entscheidung über eine Bonuszahlung
BAG: Revisibilität einer Entscheidung über eine BonuszahlungBAG: Regress wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern
Das BAG hat mit Urteil vom 14.11.2018 – 5 AZR 301/17 – wie folgt entschieden: 1. Die in § 42d Abs. 3 Satz 1 EStG geregelte Gesamtschuldnerschaft von Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Bezug auf die aus dem Arbeitsentgelt zu zahlende Lohnsteuer ...LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen der Stilllegung eines Flugbetriebes; insolvenzspezifische Abwicklungstätigkeiten
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 13.12.2018 –5 Sa 1257/18 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Befristung – Sachgrund der Vertretung – unter Vorbehalt abgeschlossener befristeter Folgevertrag – Wissenszurechnung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 13.12.2018 – 21 Sa 298/18 – wie folgt entschieden: 1. Einzelfallentscheidung zur Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages als Vertretungslehrkraft im Schulbereich 2. Hat eine beim Land Berlin beschäftigte Vertretungslehrkraft gegen die Befristung ...BAG: Freigestelltes Betriebsratsmitglied - pauschale Zulage - Begünstigung
Das BAG hat mit Urteil vom 29.8.2018 – 7 AZR 206/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 37 Abs. 2 BetrVG ist einem Betriebsratsmitglied während der Zeit der Erbringung erforderlicher Betriebsratstätigkeit das Arbeitsentgelt weiterzuzahlen, das es verdient hätte, wenn ...BAG: Sonderzahlung - Festsetzung von Bonuszahlungen nach billigem Ermessen – Bestimmung durch Urteil nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB
Das BAG hat mit Urteil vom 24.10.2018 – 10 AZR 285/16 – wie folgt entschieden: 1. Bei der nach billigem Ermessen vorzunehmenden einseitigen Bestimmung einer Sonderzahlung ist der den Tatsachengerichten bei der Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs des billigen Ermessens zustehende Beurteilungsspielraum nur darauf zu überprüfen, ob ...BAG: Vergütung eines berufsmäßigen Opernchorsängers bei Gesang in einer Stimmgruppe mit Laiensängern
Das BAG hat mit Urteil vom 15.11.2018 – 6 AZR 385/17 – wie folgt entschieden: 1. Erbringt ein berufsmäßiger Opernchorsänger eine Gesangsleistung in seiner Stimmgruppe nur mit Mitgliedern des sog. Extra-Chors, der aus nicht berufsmäßigen Sängern besteht ...BAG: Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage - Erstattung nachentrichteter Lohnsteuer - Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs - Ausschlussfrist
Das BAG hat mit Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 538/17 – wie folgt entschieden: 1. Für die Klage aus § 767 ZPO entfällt das Rechtsschutzbedürfnis, sobald die Zwangsvollstreckung beendet ist und der Titelgläubiger vollständige ...BAG: Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung
PM Nr.3/19 zu BAG, Urteil vom 23.1.2019 – 7 AZR 733/16BAG: Anspruch auf Urlaubsentgelt während eines „Sabbatjahres“
BAG, Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZR 159/18BAG: Unwirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung wegen ungleicher Frist
BAG, Urteil vom 18.10.2018 – 2 AZR 374/18BAG: Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel -Aufrechnung gegen Betriebsrentenansprüche
Das BAG hat mit Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 400/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Regelung in einer Versorgungszusage, wonach sich die Witwenrente, wenn die Ehefrau mehr als zehn Jahre jünger ist als der versorgungsberechtigte Arbeitnehmer ...LAG Berlin-Brandenburg: Befristung wegen der Eigenart der Arbeitsleistung, persönlicher Referent einer Hochschulpräsidentin
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 30.10.2018 – 7 Sa 711/18 – wie folgt entschieden: Die Tätigkeit eines persönlichen Referenten einer Hochschulpräsidentin kann die Befristung eines Arbeitsverhältnisses nach § ...BAG: Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis - Bestimmtheit des Änderungsangebots - Kündigungsfrist für eine arbeitgeberseitige Änderungskündigung
Das BAG hat mit Urteil vom 18.10.2018 – 2 AZR 374/18 – wie folgt entschieden: 1. Erklärt der Arbeitgeber in einem Schreiben, er kündige das Arbeitsverhältnis zu einem ersten, hilfsweise zu einem späteren Termin und bietet er dem Arbeitnehmer an, das Arbeitsverhältnis ab dem Tag ...BAG: Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten Fahrern von Rettungstransport- und Notarztfahrzeugen - Bereitschaftszeit - Voraussetzungen
Das BAG hat mit Urteil vom 6.9.2018 – 6 AZR 204/17 – wie folgt entschieden: 1. Der feuerwehrtechnische Dienst iSd. § 47 Nr. 2 Abs. 1 TV-L setzt eine Tätigkeit voraus, die unmittelbar dem Brandschutz dient. Dafür genügt es, wenn der Beschäftigte ...Sächsisches LAG: Anforderungen an elektronischen Rechtsverkehr bei Prozesskostenhilfeantrag
Sächsisches LAG, Beschluss vom 25.10.2018 – 4 Ta 52/2018 (8)LAG Berlin-Brandenburg: Rechtsmissbräuchlicher Prozesskostenhilfeantrag
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26.9.2018 – 23 Sa 1140/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
