Arbeitsrecht
BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Günstigkeitsvergleich - Darlegungslast
Das BAG hat mit Urteil vom 12.12.2018 – 4 AZR 123/18 – wie folgt entschieden: 1. Nehmen Arbeitsvertragsparteien einzelvertraglich auf die jeweils geltenden Tarifverträge einer bestimmten - regional bezeichneten - Branche Bezug, handelt es sich um eine zeitdynamische ...BAG: Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich – Rechtsmissbrauch – Umgehungsgeschäft – Scheinarbeitsverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 15.11.2018 – 6 AZR 522/17 – wie folgt entschieden: 1. Aus dem insoweit eindeutigen Wortlaut des § 4 Ziff. 1 Buchst. c TV SozSich sowie dessen Sinn und Zweck folgt, dass der Bezug von Überbrückungsbeihilfe ...BAG: Befristung nach WissZeitVG - künstlerisches Personal
Das BAG hat mit Urteil vom 19.12.2018 – 7 AZR 79/17 – wie folgt entschieden: 1. Die befristungsrechtlichen Bestimmungen in § 2 Abs. 1 WissZeitVG gelten für wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG. Der Begriff des „wissenschaftlichen und ...LAG Düsseldorf: Kündigung wegen Betriebsstillegung eines Luftfahrtunternehmens
LAG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2018 – 1 Sa 337/18BAG: Lehrtätigkeit bei künstlerischem Personal
BAG, Urteil vom 19.12.2018 – 7 AZR 79/17BAG: Versorgungsberechtigung von angestellten nach Fusion
BAG, Urteil vom 16.10.2018 – 3 AZR 547/17BAG: Ladung eines Betriebsratsmitglieds zu Personalgespräch
BAG, Beschluss vom 11.12.2018 – 1 ABR 12/17BAG: Betriebliche Altersversorgung - Dienstordnungs-Angestellter - Versorgungsregelungen - Versorgung nach Bundes- oder Landesrecht - Fusion der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
Das BAG hat mit Urteil vom 16.10.2018 – 3 AZR 547/17 – wie folgt entschieden: 1. Ergeben sich Zweifel über die Senatszuständigkeit für die Entscheidung eines Rechtsstreits und wird deshalb das im Geschäftsverteilungsplan des Bundesarbeitsgerichts hierfür vorgesehene Verfahren durchgeführt, ist ...BAG: Außerordentliche Kündigung durch kollusives Zusammenwirken von Arbeitnehmern
BAG, Urteil vom 13.12.2018 – 2 AZR 370/18LAG Berlin-Brandenburg: Kopftuchverbot einer Lehrerin
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.11.2018 – 7 Sa 963/18BAG: Antragsauslegung bei Feststellungsantrag
BAG, Beschluss vom 23.10.2018 – 1 ABR 18/17BAG: Verhältnis von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot und Vorvertrag
BAG, Urteil vom 19.12.2018 – 10 AZR 130/18BAG: Zustimmung des Betriebsrats zur Ein- oder Umgruppierung
BAG, Beschluss vom 23.10.2018 – 1 ABR 26/17BAG: Rechtmäßigkeit einer Streikmobilisierung auf Firmenparkplatz
BAG, Urteil vom 20.11.2018 – 1 AZR 189/17BAG: Betriebsvereinbarung über die Einladung des Betriebsrats zu einem obligatorischen Personalgespräch - allgemeines Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer
Das BAG hat mit Beschluss vom 11.12.2018 – 1 ABR 12/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Bestimmung in einer Betriebsvereinbarung, nach der ein Arbeitgeber zu einem Personalgespräch, das der Vorbereitung einer „disziplinarischen“ Maßnahme dient, zeitgleich den Betriebsrat ...BAG: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags
Das BAG hat mit Urteil vom 19.12.2018 – 10 AZR 130/18 – wie folgt entschieden: 1. Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot bedarf nach § 74 Abs. 1 HGB iVm. § 126 Abs. 2 BGB der Schriftform. Ein unter Verstoß gegen die gesetzliche Schriftform vereinbartes Wettbewerbsverbot ist nach § 125 BGB ...BAG: Mitbestimmung bei der betrieblichen Entgeltgestaltung - maßgebende Entlohnungsgrundsätze - Ablösung einer Betriebsvereinbarung durch eine Regelungsabrede
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.10.2018 – 1 ABR 26/17 – wie folgt entschieden: 1. Bei der Weiterbeschäftigung eines befristet eingestellten Arbeitnehmers ist bei unveränderter Tätigkeit ein erneuter Antrag des Arbeitgebers auf Zustimmung zu dessen Eingruppierung nicht erforderlich. Dem Arbeitgeber ist es jedoch nicht verwehrt ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
