Arbeitsrecht
BAG: Dividendenabhängige Tantieme - „Verwässerungsausgleich“ bei effektiven Kapitalerhöhungen
Das BAG hat mit Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 295/17 – wie folgt entschieden: 1. § 216 Abs. 3 Satz 1 AktG gilt nur für nominelle Kapitalerhöhungen aus Gesellschaftsmitteln, nicht für effektive Kapitalerhöhungen, die ...BAG: Konzernbetriebsrat - generelle Freistellung eines Konzernbetriebsratsmitglieds
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.5.2018 – 7 ABR 14/17 – wie folgt entschieden: 1. § 38 Abs. 1 BetrVG, der für den Betriebsrat bestimmt, dass eine von der Belegschaftsstärke abhängige Mindestzahl von Betriebsratsmitgliedern ...LAG Berlin-Brandenburg: Befristung, studentische Hilfskraft, wissenschaftliche Hilfstätigkeit, auflösende Bedingung, Eingruppierung, Programmierung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 5.6.2018 – 7 Sa 143/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Befristung des Arbeitsverhältnisses einer studentischen Hilfskraft nach § 6 WissZeitVG setzt voraus, dass ...LAG Berlin-Brandenburg: ordentliche Unkündbarkeit, Beschäftigungszeit iSd. § 20 Abs. 2 der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland (DVO.EKD)
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 15.3.2018 – 21 Sa 952/17 – wie folgt entschieden: 1. Voraussetzung für die Berücksichtigung von Vorbeschäftgungszeiten iSv. § 20 Abs. 2 DVO.EKD als Beschäftigungszeit ist nicht, dass die ...LAG Hessen: Zunächst keine Betriebsratswahl bei SunExpress Deutschland GmbH
Pressemitteilung Nr. 07/2018 vom 3.9.2018 zu LAG Hessen: Urteil vom 3.9.2018 – 16 TaBVGa 86/18LAG Berlin-Brandenburg: Informationsbeschaffungsanspruch im Konzern
LAG Berlin-Brandenburg: Informationsbeschaffungsanspruch im KonzernBAG: Verhältnis von Ruhezeit und Erholungsurlaub bei Flugbegleitern
BAG, Urteil vom 23.5.2018 – 5 AZR 303/17BAG: Bezugnahmeklausel bei Altverträgen nach einer Änderungskündigung
BAG, Urteil vom 27.3.2018 – 4 AZR 208/17BAG: Verjährungsfrist bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen
BAG, Urteil vom 30.5.2018 – 10 AZR 780/16BAG: Betriebsvereinbarungsoffenheit bei Bezugnahme auf einen Tarifvertrag
BAG, Urteil vom 11.4.2018 – 4 AZR 119/17BVerfG: Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung ist verfassungsgemäß
Pressemitteilung Nr. 71/2018 vom 4.9.2018 zu BVerfG, Urteil vom 9.7.2018 – 1 BvL 2/18BAG: Bezugnahme auf Tarifvertrag - Betriebsvereinbarungsoffenheit
Das BAG hat mit Urteil vom 11.4.2018 – 4 AZR 119/17 – wie folgt entschieden: 1. Die Arbeitsvertragsparteien können ihre vertraglichen Absprachen dahingehend gestalten, dass sie einer - auch verschlechternden - Abänderung ...BAG: Ruhezeit - Erholungsurlaub - Flugbegleiter
Das BAG hat mit Urteil vom 23.5.2018 – 5 AZR 303/17 – wie folgt entschieden: 1. Tarifliche Ruhezeit nach § 4 4. Abschn. A Abs. 1 MTV Nr. 2 für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG ist der arbeitsfreie Zeitraum zwischen ...LAG Berlin-Brandenburg: Informationsbeschaffungsanspruch des Wirtschaftausschusses im Konzernverbund, Spruch der Einigungsstelle
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 19.7.2018 – 21 TaBV 33/18 – wie folgt entschieden: 1. Im Konzernverbund ist ein Informationsbeschaffungsanspruch des Wirtschaftsausschusses im abhängigen Unternehmen denkbar, wenn das abhängige ...BAG: Sonderzuwendung - tarifvertragliche Regelung - Rückzahlungspflicht bei Ausscheiden bis einschließlich 31. März des Folgejahres
Das BAG hat mit Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 290/17 – wie folgt entschieden: 1. Arbeitsvertraglich einschränkungslos und in ihrer Gesamtheit in Bezug genommene Tarifverträge unterliegen keiner ...BAG: Zusätzliche Urlaubsvergütung nach dem Einheitlichen Manteltarifvertrag für die Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen bei geringerer Regelarbeitszeit
Das BAG hat mit Urteil vom 19.6.2018 – 9 AZR 3/18 – wie folgt entschieden: 1. Für die Berechnung der zusätzlichen Urlaubsvergütung, auf die ein Beschäftigter nach ...ArbG Düsseldorf: Abmahnung eines Redakteurs
Pressemitteilung Nr. 38/18 vom 24.8.2018 zu ArbG Düsseldorf, Urteil vom 24.8.2018 – 4 Ca 3038/18LAG Schleswig-Holstein: Mündliche Aufhebung eines Geschäftsführeranstellungsvertrages
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 10.4.2018 – 1 Sa 367/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
