Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg: Informationsbeschaffungsanspruch des Wirtschaftausschusses im Konzernverbund, Spruch der Einigungsstelle
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 19.7.2018 – 21 TaBV 33/18 – wie folgt entschieden: 1. Im Konzernverbund ist ein Informationsbeschaffungsanspruch des Wirtschaftsausschusses im abhängigen Unternehmen denkbar, wenn das abhängige ...BAG: Sonderzuwendung - tarifvertragliche Regelung - Rückzahlungspflicht bei Ausscheiden bis einschließlich 31. März des Folgejahres
Das BAG hat mit Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 290/17 – wie folgt entschieden: 1. Arbeitsvertraglich einschränkungslos und in ihrer Gesamtheit in Bezug genommene Tarifverträge unterliegen keiner ...BAG: Zusätzliche Urlaubsvergütung nach dem Einheitlichen Manteltarifvertrag für die Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen bei geringerer Regelarbeitszeit
Das BAG hat mit Urteil vom 19.6.2018 – 9 AZR 3/18 – wie folgt entschieden: 1. Für die Berechnung der zusätzlichen Urlaubsvergütung, auf die ein Beschäftigter nach ...ArbG Düsseldorf: Abmahnung eines Redakteurs
Pressemitteilung Nr. 38/18 vom 24.8.2018 zu ArbG Düsseldorf, Urteil vom 24.8.2018 – 4 Ca 3038/18LAG Schleswig-Holstein: Mündliche Aufhebung eines Geschäftsführeranstellungsvertrages
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 10.4.2018 – 1 Sa 367/17BAG: Lehrkraft als wissenschaftliches Personal
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 82/16BAG: Berechnung einer Sozialplanabfindung bei Elternzeit
BAG, Urteil vom 15.5.2018 – 1 AZR 20/17BAG: Anspruch auf tarifliche Auslösung - Begriffe der „Außenarbeitsstelle“ und „Dienstreise“ iSd. § 6 des Lohntarifvertrags für das Installateur- und Heizungsbauer-, Klempner-, Behälter- und Apparatebauer-Handwerk im Land Nordrhein-Westfalen vom 2. Dezember 20
Das BAG hat mit Urteil vom 8.5.2018 – 9 AZR 586/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 6 Ziff. 2 Abs. 1 LTV werden dem Arbeitnehmer Tagesauslösungen nach näherer Maßgabe einer Entfernungsstaffel gezahlt, wenn die Entfernung ...BAG: Vorzeitige Beendigung der Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes nach § 16 Abs. 3 Satz 2 BEEG
Das BAG hat mit Urteil vom 8.5.2018 – 9 AZR 8/18 – wie folgt entschieden: Das einseitige Gestaltungsrecht nach § 16 Abs. 3 Satz 2 BEEG, die Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes vorzeitig zu beenden, setzt ...BAG: Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel - „Neuvertrag“
Das BAG hat mit Urteil vom 27.3.2018 – 4 AZR 151/15 – wie folgt entschieden: 1. Bei Arbeitsverträgen, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 abgeschlossen worden sind (sog. Altverträge), kommt ...BAG: Auslegung eines Sozialplans - Bestimmung des maßgebenden Bruttomonatsentgelts - Berücksichtigung von Elternteilzeitverhältnissen
Das BAG hat mit Urteil vom 15.5.2018 – 1 AZR 20/17 – wie folgt entschieden: Stellen die Betriebsparteien wie im vorliegenden Fall für die Berechnung einer Sozialplanabfindung allein auf das Bruttomonatsgrundgehalt ...BAG: Verwertungsverbot bei offener Videoüberwachung
Pressemitteilung Nr. 40/18 vom 23.8.2018 zu BAG, Urteil vom 23.8.2018 – 2 AZR 133/18BAG: Status einer Lehrbeauftragten als öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis
BAG, Urteil vom 8.5.2018 – 9 AZR 531/17BAG: Vorschriftswidrige Besetzung als absoluter Revisionsgrund
BAG, Beschluss vom 31.7.2018 – 3 AZN 320/18BAG: Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 493/17BAG: Zulassung der Revision - Urteilstenor - Berichtigung - Schadensersatz statt der Leistung - Arbeitnehmerhaftung - Grundsätze der privilegierten (beschränkten) Arbeitnehmerhaftung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.3.2018 – 8 AZR 779/16 – wie folgt entschieden: 1. § 64 Abs. 3a ArbGG schließt für den Fall, dass das Landesarbeitsgericht seine Entscheidung, die Revision zuzulassen, versehentlich nicht ...BAG: Prozessrecht - Nichtzulassungsbeschwerde - absoluter Revisionsgrund nach § 547 Nr. 1 ZPO - Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
Das BAG hat mit Beschluss vom 31.7.2018 – 3 AZN 320/18 – wie folgt entschieden: 1. Über die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung hat das Gericht durch den Spruchkörper in vollständiger Besetzung zu entscheiden (Rn. 11). 2. Eine Entscheidung des Vorsitzenden des Spruchkörpers allein über ...BAG: Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge in ihrer jeweils geltenden Fassung - Neuvertrag durch Annahme des Angebots im Rahmen einer Änderungskündigung
Das BAG hat mit Urteil vom 27.3.2018 – 4 AZR 208/17 – wie folgt entschieden: 1. Bei Arbeitsverträgen, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 abgeschlossen worden sind (sog. Altverträge), kommt die Auslegung ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
