Arbeitsrecht
BAG: Zulagen für freigestelltes Betriebsratsmitglied
BAG, Urteil vom 29.8.2018 – 7 AZR 206/17BAG: Das Gebot des fairen Verhandelns als arbeitsvertragliche Nebenpflicht
PM Nr. 6/19 zu BAG, Urteil vom 7.2.2019 – 6 AZR 75/18BAG: Außerordentliche Kündigung - vorsätzlich falsches Ausfüllen von Überstundenformularen - kollusives Zusammenwirken mehrerer Arbeitnehmer
Das BAG hat mit Urteil vom 13.12.2018 – 2 AZR 370/18 – wie folgt entschieden: 1. Das vorsätzlich falsche Ausfüllen von Formularen zur Erfassung von Überstunden ist an sich geeignet, einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung darzustellen (Rn. 17). 2. Die außerordentliche Kündigung dient nicht ...BAG: Allgemeinverbindlicherklärung nach § 5 Abs. 1a TVG nF - Wirksamkeit - Tarifverträge des Baugewerbes
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.11.2018 – 10 ABR 12/18 – wie folgt entschieden: 1. Auch die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags über eine gemeinsame Einrichtung nach § 5 Abs. 1a TVG erfordert eine abschließende Gesamtbeurteilung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, ob die ...BAG: Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement
Das BAG hat mit Urteil vom 21.11.2018 – 7 AZR 394/17 – wie folgt entschieden: 1. Ist in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Rahmenvertrag für Piloten geregelt, dass das Arbeitsverhältnis zu dem Zeitpunkt endet, zu dem nach Feststellung und ...LAG Berlin-Brandenburg: Sozialauswahl bei Kündigungen wegen Betriebsstilllegung von „Air Berlin“
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.12.2018 – 5 Sa 1257/18BAG: Anspruch eines Praktikanten auf Mindestlohn
PM Nr. 5/19 zu BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 556/17BAG: Vorlage an den EuGH zur Wirksamkeit eines Kopftuchverbots
PM Nr. 4/19 zu BAG, Beschluss vom 30.1.2019 – 10 AZR 299/18 (A)BAG: Regressanspruch wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern
BAG, Urteil vom 14.11.2018 – 5 AZR 301/17BAG: Revisibilität einer Entscheidung über eine Bonuszahlung
BAG: Revisibilität einer Entscheidung über eine BonuszahlungBAG: Regress wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern
Das BAG hat mit Urteil vom 14.11.2018 – 5 AZR 301/17 – wie folgt entschieden: 1. Die in § 42d Abs. 3 Satz 1 EStG geregelte Gesamtschuldnerschaft von Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Bezug auf die aus dem Arbeitsentgelt zu zahlende Lohnsteuer ...LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen der Stilllegung eines Flugbetriebes; insolvenzspezifische Abwicklungstätigkeiten
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 13.12.2018 –5 Sa 1257/18 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Befristung – Sachgrund der Vertretung – unter Vorbehalt abgeschlossener befristeter Folgevertrag – Wissenszurechnung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 13.12.2018 – 21 Sa 298/18 – wie folgt entschieden: 1. Einzelfallentscheidung zur Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages als Vertretungslehrkraft im Schulbereich 2. Hat eine beim Land Berlin beschäftigte Vertretungslehrkraft gegen die Befristung ...BAG: Freigestelltes Betriebsratsmitglied - pauschale Zulage - Begünstigung
Das BAG hat mit Urteil vom 29.8.2018 – 7 AZR 206/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 37 Abs. 2 BetrVG ist einem Betriebsratsmitglied während der Zeit der Erbringung erforderlicher Betriebsratstätigkeit das Arbeitsentgelt weiterzuzahlen, das es verdient hätte, wenn ...BAG: Sonderzahlung - Festsetzung von Bonuszahlungen nach billigem Ermessen – Bestimmung durch Urteil nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB
Das BAG hat mit Urteil vom 24.10.2018 – 10 AZR 285/16 – wie folgt entschieden: 1. Bei der nach billigem Ermessen vorzunehmenden einseitigen Bestimmung einer Sonderzahlung ist der den Tatsachengerichten bei der Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs des billigen Ermessens zustehende Beurteilungsspielraum nur darauf zu überprüfen, ob ...BAG: Vergütung eines berufsmäßigen Opernchorsängers bei Gesang in einer Stimmgruppe mit Laiensängern
Das BAG hat mit Urteil vom 15.11.2018 – 6 AZR 385/17 – wie folgt entschieden: 1. Erbringt ein berufsmäßiger Opernchorsänger eine Gesangsleistung in seiner Stimmgruppe nur mit Mitgliedern des sog. Extra-Chors, der aus nicht berufsmäßigen Sängern besteht ...BAG: Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage - Erstattung nachentrichteter Lohnsteuer - Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs - Ausschlussfrist
Das BAG hat mit Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 538/17 – wie folgt entschieden: 1. Für die Klage aus § 767 ZPO entfällt das Rechtsschutzbedürfnis, sobald die Zwangsvollstreckung beendet ist und der Titelgläubiger vollständige ...BAG: Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung
PM Nr.3/19 zu BAG, Urteil vom 23.1.2019 – 7 AZR 733/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
