Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg: arbeitsmedizinische Wunschvorsorge, Zwangsvollstreckung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 8.11.2018 – 21 Ta 1443/18 – wie folgt entschieden: 1. Der Einwand, ein titulierter Anspruch sei zwischenzeitlich erfüllt, ist grundsätzlich auch im Verfahren der Zwangsvollstreckung nach § 888 ZPO zu berücksichtigen ...BAG: Betriebsrat - Rechtsanwaltskosten - Rechtsverfolgungskosten als Schadensersatz
Das BAG hat mit Beschluss vom 1.8.2018 – 7 ABR 41/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein Beteiligter eines arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahrens kann die Erstattung seiner Rechtsdurchsetzungskosten vom Arbeitgeber grundsätzlich nur verlangen, wenn dies ...BAG: Jahressonderzahlung - Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf TVöD-B und den diesen ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträgen in der für den Bereich der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) jeweils geltenden Fassung, soweit nicht ausdrücklich etwa
Das BAG hat mit Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 370/17 – wie folgt entschieden: Ist in einem Formulararbeitsvertrag die Anwendbarkeit des TVöD-B und der diesen ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträge in der für den Bereich der kommunalen Arbeitgeberverbände ...BAG: Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung
BAG, Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 290/17LAG Düsseldorf: Rechtsschein einer Betriebsvereinbarung
LAG Düsseldorf, Beschluss vom 27.4.2018 – 10 TaBV 64/17LAG Berlin-Brandenburg: Darlegungslast bei Zugang einer E-Mail
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24.8.2018 – 9 TaBV 157/18LAG Berlin-Brandenburg: Darlegungslast beim Zugang einer E-Mail
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.8.2018 – 2 Sa 403/18BAG: Widerantrag bei einseitiger Erledigungserklärung im Beschlussverfahren
BAG, Beschluss vom 1.8.2018 – 7 ABR 63/16BAG: Widerantrag bei einseitiger Erledigungserklärung im Beschlussverfahren
BAG, Beschluss vom 1.8.2018 – 7 ABR 63/16EuGH: Vererbbarkeit von Urlaubsansprüchen
EuGH, Urteil vom 6.11.2018 – C-569/16, Stadt Wuppertal gegen Maria Elisabeth Bauer und C‑570/16, Stadt Wuppertal gegen Martina BroßonnEuGH: Verpflichtung des Arbeitgebers auf Hinweis auf die Stellung von Urlaubsanträgen
EuGH, Urteil vom 6.11.2018 – C-684/16, Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. gegen Tetsuji ShimizuEuGH: Urlaubsabgeltung bei gestelltem Urlaubsantrag nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
EuGH, Urteil vom 6.11.2018 – C-619/16, Sebastian W. Kreuziger gegen Land BerlinBAG: Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs iSd. Art. 45 AEUV?
Das BAG hat mit Beschluss vom 18.10.2018 – 6 AZR 232/17 (A) – wie folgt entschieden: 1. Die nur beschränkte Anrechnung bei einem anderen Arbeitgeber erworbener einschlägiger Berufserfahrungszeiten nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L ist ...BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Betriebliche Übung
Das BAG hat mit Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 443/17 – wie folgt entschieden: 1. Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen eines Arbeitgebers zu verstehen, aus denen ...LAG Berlin-Brandenburg: Überprüfung einer Nichtverlängerungsmitteilung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 27.9.2018 – 5 Sa 787/18 – wie folgt entschieden: Eine Nichtverlängerungsmitteilung gegenüber einem Ballettmitglied des Friedrichstadtpalastes ist nur dann ...BAG: Einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren - Erhebung eines Widerantrags in der Rechtsbeschwerde
Das BAG hat mit Beschluss vom 1.8.2018 – 7 ABR 63/16 – wie folgt entschieden: 1. Hat der Antragsteller eines Beschlussverfahrens das Verfahren für erledigt erklärt und widersprechen andere Verfahrensbeteiligte der Erledigungserklärung, ist ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
