Arbeitsrecht
BAG: Begründung eines Auflösungsantrags nach § 9 Abs. 1 S. 2 KSchG
BAG, Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 73/18BAG: Tarifsperre einer Betriebsvereinbarung
BAG, Beschluss vom 15.5.2018 – 1 ABR 75/16BAG: Tarifsperre nach § 77 Abs. 3 BetrVG - fehlende Kompetenz der Betriebsparteien - Rechtsfolge eines Verstoßes - Auslegung eines Tarifvertrags - Reichweite einer tariflichen Öffnungsklausel - Antragserweiterung in der Rechtsbeschwerdeinstanz
Das BAG hat mit Beschluss vom 15.5.2018 – 1 ABR 75/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Betriebsparteien können im Geltungsbereich eines Tarifvertrags keine Regelungen durch Betriebsvereinbarung treffen, die ...BAG: Auflösungsantrag - wahrheitswidriger Prozessvortrag
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 73/18 – wie folgt entschieden: 1. Der Arbeitgeber kann sich zur Begründung eines Auflösungsantrags nach § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG auf Gründe berufen, die ...LAG Berlin-Brandenburg: Additionsverbot bei Klage und Widerklage
LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 7.8.2018 – 17 Ta (Kost) 6063/18 – wie folgt entschieden: Wird in einem Prozess eine Klage auf Zahlung einer Annahmeverzugsvergütung und ...BAG: Mindestlohn - Zeitungszusteller - Nachtarbeitszuschlag
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 25/17 – wie folgt entschieden: 1. Ob Beschäftigte Zeitungszustellerin oder Zeitungszusteller im Sinne des § 24 Abs. 2 Satz 3 MiLoG sind, richtet sich ...BAG: Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur höchsten tarifvertraglichen Vergütung wahrt
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 84/17 wie folgt entschieden: Ob der Status als außertariflicher Mitarbeiter einen Anspruch auf eine Vergütung begründet, die ...LAG Berlin-Brandenburg: Rechtsunwirksamkeit einer Versetzung, TV Rationalisierungsschutz und Beschäftigungssicherung T
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 20.4.2018 – 6 Sa 1586/17– wie folgt entschieden: 1. Der Tarifvertrag Rationalisierungsschutz und Beschäftigungssicherung T. schränkt das Direktionsrecht des Arbeitgebers ...ArbG Neumünster: Filialleiter ist kein leitender Angestellter
PM vom 23.7.2018 zu ArbG Neumünster, Beschluss vom 27.6.2018 – 3 BV 3a/18LArbG Nürnberg: Verhältnis von Kündigung und Aufhebungsvertrag nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz bei Abfindung nach TV
LArbG Nürnberg, Urteil vom 16.1.2018 – 6 Sa 359/17LArbG Düsseldorf: Betriebsbedingte Kündigung bei Umstrukturierung
LArbG Düsseldorf, Urteil vom 23.5.2018 – 1 Sa 762/17BAG: Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB bei einer Befristung einer Arbeitszeiterhöhung
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 520/16BAG: Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht bei der Fahrt zur auswärtigen Arbeit
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 424/17BAG: Gleichbehandlung nach Tarifvertrag von Nachtschicht und Nachtarbeit
BAG, Urteil vom 21.3.2018 – 10 AZR 34/17LAG Berlin-Brandenburg: Verkürzung der Stufenlaufzeit wegen überdurchschnittlicher Leistungen
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 14.6.2018 – 15 Sa 85/18 – wie folgt entschieden: Gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 TV-L kann bei Leistungen eines Beschäftigten, die ...BAG: Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz - Manteltarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer der nordrheinischen Textilindustrie vom 10. Mai 1978 (MTV 1978) idF vom 18. Februar 2000 und vom 13. November 2014
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 10 AZR 34/17 – wie folgt entschieden: 1. Sieht ein Tarifvertrag für Nachtarbeit außerhalb von Schichtsystemen einen Zuschlag von 50 % zum Stundenlohn vor ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
