Arbeitsrecht
BAG: Auflösende Bedingung - schriftliche Unterrichtung - verlängerte Anrufungsfrist
Das BAG hat mit Urteil vom 20.6.2018 – 7 AZR 689/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach §§ 21, 15 Abs. 2 TzBfG endet das Arbeitsverhältnis aufgrund einer auflösenden Bedingung frühestens zwei Wochen nach Zugang der schriftlichen Unterrichtung des ...BAG: Auflösende Bedingung - Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses – Betriebsratsmitglied
Das BAG hat mit Urteil vom 20.6.2018 – 7 AZR 690/16 – wie folgt entschieden: 1. Eine tarifliche Regelung, nach welcher das Arbeitsverhältnis mit dem Wiederaufleben eines neben dem Arbeitsverhältnis ruhenden Beamtenverhältnisses endet, kann ...BAG: BAG: Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers
Das BAG hat mit Urteil vom 2.10.2018 – 5 AZR 376/17 – wie folgt entschieden: 1. Vergütungsansprüche wegen Annahmeverzugs, die für die Zeit nach dem ersten Termin entstehen ...BAG: Ordentliche Kündigung - Betriebsratsanhörung - Auslandseinsatz
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 54/18 – wie folgt entschieden: 1. Der räumliche Geltungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes richtet sich nach dem Territorialitätsprinzip. Das Gesetz gilt für alle in ...BAG: Tarifliche Funktionszulage für Kassierer/innen des Lebensmitteleinzelhandels in Baden-Württemberg
Das BAG hat mit Urteil vom 15.8.2018 – 10 AZR 211/17 – wie folgt entschieden: 1. Tatbestandsvoraussetzung für den Anspruch auf die Funktionszulage nach I 2 a GTV ist nur die Ausübung einer Tätigkeit als ...BAG: Ersatzurlaub - Ausschlussfristen - Anspruchsübergang
Das BAG hat mit Urteil vom 19.6.2018 – 9 AZR 615/17 – wie folgt entschieden: 1. Allein der Antrag des Arbeitnehmers, das Arbeitsverhältnis nach § 9 Abs. 1 Satz 1 KSchG aufzulösen, lässt weder ...LAG Schleswig-Holstein: Mitbestimmung bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes – Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs
LAG Schleswig-Holstein, 25.4.2018 – 6 TaBV 21/17ArbG Essen: Überzahlung eines Betriebsratsvorsitzenden
ArbG Essen, Urteil vom 4.10.2018 – 6 BV 40/18, 1 Ca 1124/18BAG: Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung
BAG, Beschluss vom 20.6.2018 – 7 ABR 39/16BAG: Überwachungsrecht des Betriebsrats nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG
BAG, Beschluss vom 24.4.2018 – 1 ABR 6/16BAG: Verwertungsverbot bei offener Videoüberwachung
BAG, Urteil vom 23.8.2018 – 2 AZR 133/18BAG: Kein Anspruch auf Pauschalen gem. § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgebers
Pressemitteilung Nr. 46/18 vom 25.9.2018 zu BAG, Urteil vom 25.9.2018 – 8 AZR 26/18BAG: Dynamische Verweisungsklausel bei kirchlichem Arbeitsverhältnis
BAG, Urteil vom 21.6.2018 – 6 AZR 38/17BAG: Anspruch an qualifizierte elektronische Signatur bei Nichtzulassungsbeschwerde an das BAG
BAG, Beschluss vom 15.8.2018 – 2 AZN 269/18EuGH: Sicherung der Betriebsrenten bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
EuGH, Urteil vom 6.9.2018 – C-17/17, Grenville Hampshire gegen The Board of the Pension Protection FundBAG: Konzernbetriebsrat - Konzernspitze im Ausland
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.5.2018 – 7 ABR 60/16 – wie folgt entschieden: Ein Konzernbetriebsrat kann nur gebildet werden, wenn das herrschende Unternehmen seinen Sitz im Inland hat oder ...BAG: Bindung eines nichtkirchlichen Betriebserwerbers an arbeitsvertragliche dynamische Verweisung auf AVR-DW EKD bzw. AVR-DD - befristeter Verzicht auf Entgeltsteigerungen - Intransparenz
Das BAG hat mit Urteil vom 21.6.2018 – 6 AZR 38/17 – wie folgt entschieden: 1. Wird in einem Arbeitsvertrag mit einem kirchlichen Arbeitgeber auf kirchliche Arbeitsvertragsrichtlinien verwiesen, sind diese ...BAG: Überwachungsrecht des Betriebsrats - gegenwarts- und zukunftsbezogene Überwachungsaufgabe - Auskunft- und Einsichtsrechte des Betriebsrats - Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz - erforderliche Bestimmtheit von Anträgen - Antragsänderung in der Rechtsbesc
Das BAG hat mit Beschluss vom 24.4.2018 – 1 ABR 6/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Überwachungsaufgabe des Betriebsrats nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG ist gegenwarts- und zukunftsbezogen. Sie dient dazu, den ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
