Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg: Reisekosten des auswärtigen Rechtsanwalts
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 17.9.2018 – 17 Ta (Kost) 6069/18 wie folgt entschieden: Die Beauftragung eines am Sitz der Partei geschäftsansässigen auswärtigen Rechtsanwalts ist zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung nicht notwendig, wenn ...BAG: Tarifvertragliche Einmalzahlung für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG für das Jahr 2015 - kein Anspruch für Beschäftigungszeiten ohne Anspruch auf Entgelt, Entgeltfortzahlung oder Krankengeldzuschuss
Das BAG hat mit Urteil vom 15.8.2018 – 10 AZR 419/17 – wie folgt entschieden: Ein „aktives“ Beschäftigungsverhältnis iSv. § 3 Abs. 2 TV 21. Januar 2016 erfordert abweichend von dem allgemeinen Verständnis in arbeitsrechtlichen Fachkreisen nicht nur ...BAG: Verwässerungsausgleich bei effektiven Kapitalerhöhungen
BAG, Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 295/17BAG: Gleichbehandlung nach Tarifvertrag von Nachtschicht und Nachtarbeit
BAG, Urteil vom 21.3.2018 – 10 AZR 34/17BAG: Beweiswürdigung durch das Gericht bei außerordentlicher Tat- und Verdachtskündigung
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 611/17BAG: Befristung wegen Drittmittelfinanzierung an Hochschule
BAG, Urteil vom 23.5.2018 – 7 AZR 875/16BAG: Außerordentliche und ordentliche Kündigung - Zugang in Untersuchungshaft
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 72/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Erklärungslast gem. § 138 Abs. 2 ZPO richtet sich grundsätzlich danach, wie die darlegungspflichtige Partei vorgetragen hat. Ewas anderes gilt dann, wenn ...BAG: Befristung - Hochschule - Drittmittel - Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 23.5.2018 – 7 AZR 875/16 – wie folgt entschieden: 1. Bei mehreren aufeinanderfolgenden befristeten Arbeitsverträgen unterliegt grundsätzlich nur der letzte Vertrag der Befristungskontrolle. Ausnahmsweise ist ...LAG Berlin-Brandenburg: § 9 Sicherungsordnung EKD; Abfindungsanspruch bei Altersteilzeit
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 5.06.2018 – 7 Sa 425/18 – wie folgt entschieden: Der Abfindungsanspruch nach § 9 Abs. 2 Sicherungsordnung EKD bei Altersteilzeitvertrag setzt ...BAG: Außerordentliche Tat- und Verdachtskündigung - Beweiswürdigung - Anhörung des Arbeitnehmers
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 611/17 – wie folgt entschieden: 1. Für die volle richterliche Überzeugungsbildung nach § 286 Abs. 1 ZPO ist ausreichend, dass ein für das praktische Leben brauchbarer Grad an Gewissheit erreicht ist, derLAG Berlin-Brandenburg: Programmgestaltendes Merkmal bei Kameramann in Rundfunkanstalt
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.4.2018 – 2 Sa 1565/17LAG Berlin-Brandenburg: Befristung einer wissenschaftlichen Hilfskraft
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5.6.2018 – 7 Sa 143/18BAG: Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen bei Mindestlohn
PM Nr. 43/18 vom 18.9.2018 zu BAG, Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZR 162/18BAG: Freistellung eines Konzernbetriebsratsmitglieds
BAG, Beschluss vom 23.5.2018 – 7 ABR 14/17BAG: Dividendenabhängige Tantieme - „Verwässerungsausgleich“ bei effektiven Kapitalerhöhungen
Das BAG hat mit Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 295/17 – wie folgt entschieden: 1. § 216 Abs. 3 Satz 1 AktG gilt nur für nominelle Kapitalerhöhungen aus Gesellschaftsmitteln, nicht für effektive Kapitalerhöhungen, die ...BAG: Konzernbetriebsrat - generelle Freistellung eines Konzernbetriebsratsmitglieds
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.5.2018 – 7 ABR 14/17 – wie folgt entschieden: 1. § 38 Abs. 1 BetrVG, der für den Betriebsrat bestimmt, dass eine von der Belegschaftsstärke abhängige Mindestzahl von Betriebsratsmitgliedern ...LAG Berlin-Brandenburg: Befristung, studentische Hilfskraft, wissenschaftliche Hilfstätigkeit, auflösende Bedingung, Eingruppierung, Programmierung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 5.6.2018 – 7 Sa 143/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Befristung des Arbeitsverhältnisses einer studentischen Hilfskraft nach § 6 WissZeitVG setzt voraus, dass ...LAG Berlin-Brandenburg: ordentliche Unkündbarkeit, Beschäftigungszeit iSd. § 20 Abs. 2 der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland (DVO.EKD)
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 15.3.2018 – 21 Sa 952/17 – wie folgt entschieden: 1. Voraussetzung für die Berücksichtigung von Vorbeschäftgungszeiten iSv. § 20 Abs. 2 DVO.EKD als Beschäftigungszeit ist nicht, dass die ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
