Arbeitsrecht
BAG: Betriebliche Altersversorgung -Wiedereinsetzung -Pensionskassenrente -Anpassung -Überschüsse -Einstandspflicht
Das BAG hat mit Urteil vom 3.6.2020 – 3 AZR 166/19 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung eines Leitstellendisponenten – Stellenbeschreibung und Bestimmung von Arbeitsvorgängen
Der BAG hat mit Urteil vom 10. Juni 2020 – 4 AZR 142/19 – wie folgt entschieden: 1. Eine vom Arbeitgeber erstellte Stellenbeschreibung kommt als Grundlage für die Bestimmung von Arbeitsvorgängen in Betracht, ...BAG: Eingruppierung einer Stationsleitung – Große Station – Höheres Maß an Verantwortlichkeit
Der BAG hat mit Urteil vom 13. Mai 2020 – 4 AZR 173/19 – wie folgt entschieden: 1. Die Bestimmung der Arbeitsvorgänge iSv. § 12 Abs. 2 TVöD/VKA ist eine Rechtsfrage und damit Aufgabe des Gerichts. Die Darlegungslast eines Beschäftigten ...BAG: Teilzeitarbeitnehmer – Benachteiligung – Beschäftigungsgrad – gespaltene Rentenformel – Endgehaltsbezug
Der BAG hat mit Urteil vom 3. Juni 2020 – 3 AZR 480/18 – wie folgt entschieden: 1. Eine Betriebsvereinbarung benachteiligt nicht unzulässig wegen der Teilzeit ...BAG: Sonderkündigungsschutz für ehrenamtliche Richter – Kündigungsfrist für Geschäftsführerdienstvertrag Der BAG hat mit Urteil vom 11. Jun
Der BAG hat mit Urteil vom 11.6.2020 – 2 AZR 374/19 – wie folgt entschieden: 1. An der Stellung als Organmitglied iSd. § 14 Abs. 1 Nr. ...BAG: Außerordentliche fristlose Kündigung - tariflicher Sonderkündigungsschutz – Kündigungserklärungsfrist – Anforderungen an die ordnungsgemäße Unterrichtung des Betriebsrats
Der BAG hat mit Urteil vom 7. Mai 2020 – 2 AZR 678/19 – wie folgt entschieden: Ein Arbeitgeber, der das Arbeitsverhältnis außerordentlich fristlos kündigen möchte, ...LAG Köln: Zur ordnungsgemäßen Ausstellung eines qualifizierten Endzeugnisses
LAG Köln, 27.3.2020 – 7 Ta 200/19BAG: Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch - Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und Entgeltzahlung an Feiertagen
Der BAG hat mit Urteil vom 27. Mai 2020 – 5 AZR 247/19 – wie folgt entschieden: Mit der Verurteilung des Arbeitgebers zur vorläufigen Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers wird der vom Großen Senat des Bundesarbeitsgerichts im Wege der Rechtsfortbildung ...Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Krankschreibung künftig per Videosprechstunde möglich
Vertragsärztinnen und -ärzte können zukünftig die Arbeitsunfähigkeit von Versicherten unter bestimmten Voraussetzungen auch per Videosprechstunde feststellen. Eine entsprechende Anpassung seiner ...BAG: Revision gegen ein Zweites Versäumnisurteil - Zulassung der Revision
Der BAG hat mit Urteil vom 28. Mai 2020 – 8 AZR 169/19 – wie folgt entschieden: Die Revision an das Bundesarbeitsgericht findet nach § 72 Abs. 1 Satz 1 ArbGG auch gegen ein Zweites Versäumnisurteil des Landesarbeitsgerichts nur dann statt, ...BAG: Betriebs(teil)übergang i. S. d. RL 2001/23/EG …
… und damit i. S v. § 613a BGB – Massenentlassungsanzeige i. S. d. RL 98/59/EG und damit i. S. v. § 17 Abs. 1 KSchG – Begriff „Betrieb“ i. S. d. RL 98/59/EG – wirtschaftliche Einheit i. S. d. ...BAG: Annahmeverzugslohn – Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs
Der BAG hat mit Urteil vom 27. Mai 2020 – 5 AZR 387/19 – wie folgt entschieden: Ein Teilurteil nach § 301 Abs. 1 Satz 1 ZPO darf grundsätzlich nicht erlassen werden, ...BAG: Zustimmungsersetzung – Umgruppierung
Das BAG hat mit Beschluss vom 13.5.2020 – 4 ABR 29/19 – wie folgt entschieden:Thüringer LAG: Nichtigkeit einer Betriebsratswahl wegen willkürlicher Wählerliste
Thüringer LAG, Beschluss vom 24.6.2020 – 4 TaBV 12/19ArbG Emden: Zu den Anforderungen an ein System zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit
ArbG Emden, Urteil vom 20.02.2020 – 2 Ca 94/19LArbG Nürnberg: Nichtigkeit eines zweiten Arbeitsvertrags wegen Verstoßes gegen die wöchentliche Höchstarbeitszeit
LArbG Nürnberg, Urteil vom 19.5.2020 – 7 Sa 11/19LAG Düsseldorf: Anfechtung der Anordnung einer Verhandlung im Wege der Bild- oder Tonübertragung
LAG Düsseldorf, Beschluss vom 2.7.2020 – 4 Ta 200/20BAG: Keine Diskriminierung wegen des Alters durch die Berechnung von Krankengeldzuschüssen
BAG, Urteil vom 27.5.2020 – 5 AZR 258/19 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
