Arbeitsrecht
BAG: Betriebliche Übung im Rahmen von Bezugnahmeklauseln
BAG, Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 443/17BAG: Treuwidrigkeit bei der Geltendmachung von Ausschlussklauseln
BAG, Urteil vom 28.6.2018 – 8 AZR 141/16BAG: Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen
BAG, Beschluss vom 26.6.2018 – 1 ABR 37/16BAG: Urlaubsabgeltung - Ausschlussfrist - Mindestlohn
Das BAG hat mit Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZR 162/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Transparenz einer in einem Verbrauchervertrag gestellten oder als Allgemeine Geschäftsbedingung vereinbarten Ausschlussfrist, die den gesetzlichen Mindestlohn nicht ausnimmt, ist ...ArbG Berlin: Flugpersonal, Vergleichbarkeit, direktionsrechtliche Versetzbarkeit, Stationsort, Arbeitsort
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 25.10.2018 – 41 Ca 16495/17 wie folgt entschieden: 1. Unterschiedliche Stationsorte stehen im Rahmen einer Sozialauswahl einer Vergleichbarkeit von Flugpersonal nicht entgegen. 2. Eine arbeitsvertragliche Stationsortklausel beschränkt auch ...BAG: Eingruppierung - korrigierende Rückgruppierung - Darlegungslast
Das BAG hat mit Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 488/17 – wie folgt entschieden: 1. Macht ein Arbeitnehmer die Vergütung nach einer höheren Entgeltgruppe mit der Begründung geltend, seine Tätigkeit erfülle die Anforderungen ...BAG: Schadensersatz - Mitverschulden - Ausschlussklausel - Grundsatz von Treu und Glauben - Mangel des Verfahrens des Arbeitsgerichts - Zurückverweisung - unzulässiges Teilurteil - Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO - Verschlechterungsverbot
Das BAG hat mit Urteil vom 28.6.2018 – 8 AZR 141/16 – wie folgt entschieden: 1. Dem aufgrund einer Ausschlussklausel grundsätzlich eintretenden Verfall von Ansprüchen steht der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht nur dann entgegen, wenn ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
Das BAG hat mit Urteil vom 25.9.2018 – 3 AZR 333/17 – wie folgt entschieden: 1. Sieht eine Betriebsvereinbarung, in der den Arbeitnehmern die Gewährung einer vom Dienstalter und vom pensionsfähigen Arbeitsentgelt abhängigen Gesamtversorgung - bestehend aus der gesetzlichen Rente, ...BAG: Annahmeverzug - Schadensersatz - Darlegungs- und Beweislast - betriebsärztliche Feststellungen zur Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers - tatrichterliche Würdigung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.8.2018 – 5 AZR 592/17 – wie folgt entschieden: 1. Beruft sich der Arbeitgeber gegenüber einem Anspruch des Arbeitnehmers aus Annahmeverzug auf dessen Leistungsunfähigkeit iSv. § 297 BGB, erhebt er eine Einwendung, für deren ...BAG: Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung
Das BAG hat mit Beschluss vom 26.6.2018 – 1 ABR 37/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Rechtskraft einer Entscheidung über die Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung steht der Zulässigkeit eines erneuten Verfahrens zur Klärung dieser rechtlichen Eigenschaft nicht entgegen, wenn sich die ...LAG Berlin-Brandenburg: Nur für kurze Zeit: Verzugspauschale gem. § 288 Abs. 5 BGB auch im Arbeitsrecht anwendbar
LAG Berlin-Brandenburg, 6.10.2017 – 9 Sa 593/17BAG: Rechtsmissbräuchliche Befristung im öffentlichen Dienst
BAG, Urteil vom 23.5.2018 – 7 AZR 16/17BAG: Rechtsverfolgungskosten als Schadensersatz vom Arbeitgeber
BAG, Beschluss vom 1.8.2018 – 7 ABR 41/17BAG: Anrechnung von einschlägig erworbener Berufserfahrung
BAG, Vorlagebeschluss vom 18.10.2018 – 6 AZR 232/17 (A)LAG Berlin-Brandenburg: arbeitsmedizinische Wunschvorsorge, Zwangsvollstreckung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 8.11.2018 – 21 Ta 1443/18 – wie folgt entschieden: 1. Der Einwand, ein titulierter Anspruch sei zwischenzeitlich erfüllt, ist grundsätzlich auch im Verfahren der Zwangsvollstreckung nach § 888 ZPO zu berücksichtigen ...BAG: Betriebsrat - Rechtsanwaltskosten - Rechtsverfolgungskosten als Schadensersatz
Das BAG hat mit Beschluss vom 1.8.2018 – 7 ABR 41/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein Beteiligter eines arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahrens kann die Erstattung seiner Rechtsdurchsetzungskosten vom Arbeitgeber grundsätzlich nur verlangen, wenn dies ...BAG: Jahressonderzahlung - Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf TVöD-B und den diesen ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträgen in der für den Bereich der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) jeweils geltenden Fassung, soweit nicht ausdrücklich etwa
Das BAG hat mit Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 370/17 – wie folgt entschieden: Ist in einem Formulararbeitsvertrag die Anwendbarkeit des TVöD-B und der diesen ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträge in der für den Bereich der kommunalen Arbeitgeberverbände ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
