Arbeitsrecht
BAG: Anfechtung der Wahl freizustellender Betriebsratsmitglieder
BAG, Beschluss vom 20.6.2018 – 7 ABR 48/16BGH: Sittenwidrigkeit einer Bürgschaft des Arbeitnehmers für seinen Arbeitgeber
BGH, Urteil vom 11.9.2018 – XI ZR 380/16EuGH: Elternzeit verkürzt den Jahresurlaubsanspruch
EuGH, Urteil vom 4.10.2018 – C-12/17, Tribunalul Botoşani, Ministerul Justiţiei gegen Maria Dicu, ECLI:EU:C:2018:799BAG: Tarifauslegung - Arbeit auf Abruf - Berechnung einer Pauschale für die Entgeltfort-zahlung im Krankheitsfall und für das Urlaubsentgelt
Das BAG hat mit Urteil vom 20.6.2018 – 4 AZR 339/17 – wie folgt entschieden: 1. Bei der Berechnung der Krankenbezüge ist die nach § 16 Abs. 2, § 24 Abs. 2 Buchst. a MTV MaA Nr. 2 berechnete Pauschale auf Kalendertage umzurechnen und ...LAG Berlin-Brandenburg: Ausschlussfrist; Geldtendmachung durch E-Mail; vorbehaltlose Abrechnung einer Forderung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 24.8.2018 – 2 Sa 403/18 wie folgt entschieden: Wird eine Forderung per E-Mail geltend gemacht, ist der Absender ...BAG: Arbeitszeitkonto - Mehrarbeitsstundenabbau - Zuschläge für Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit
Das BAG hat mit Urteil vom 19.9.2018 – 10 AZR 496/17 – wie folgt entschieden: 1. § 20 Abs. 1 Buchst. b bis Buchst. e MTV begründet keine Ansprüche auf Zuschläge für Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit, wenn der Arbeitnehmer während ...LAG NRW: Betriebsstillegung oder Betriebsübergang nach Insolvenz von Air Berlin
LAG Düsseldorf, PM 48/18 zu LAG NRW, Urteil vom 17.10.2018 – 1 Sa 337/18LAG Berlin-Brandenburg: Unwirksame Allgemeinverbindlicherklärung in der Vollstreckungsgegenklage
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9.8.2018 – 5 Sa 599/18BAG: Benachteiligung wegen der Religion im Stellenbesetzungsverfahren
PM Nr. 53/18 zu BAG, Urteil vom 25.10.2018 – 8 AZR 501/14BAG: Berücksichtigung einschlägiger Berufserfahrung aus dem Ausland
PM Nr. 52/18) zu BAG, Beschluss vom 18.10.2018 – 6 AZR 232/17 (A)BAG: Hemmung von Ausschlussfristen während Vergleichsverhandlungen
BAG, Urteil vom 7.6.2018 – 8 AZR 96/17BAG: Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen - Einbeziehung des An- und Abreisetags
Das BAG hat mit Urteil vom 2.8.2018 – 6 AZR 188/17 – wie folgt entschieden: 1. Hat ein Fluglotse die erforderliche Anzahl von sog. Kurpunkten erworben, hat er das Recht und die Pflicht zur ...BAG: Anfechtung der Wahl freizustellender Betriebsratsmitglieder – Postnachfolgeunternehmen - Freistellungswahl in getrennten Wahlgängen nach Gruppen der Arbeitnehmer und Beamten
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.6.2018 – 7 ABR 48/16 – wie folgt entschieden: 1. Das Rechtsschutzinteresse für die Anfechtung der Wahl freizustellender Betriebsratsmitglieder entfällt mit dem Ende der Amtszeit des Betriebsrats, der ...BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang - „Kollektivvereinbarungsoffenheit“
Das BAG hat mit Urteil vom 16.5.2018 – 4 AZR 209/15 – wie folgt entschieden: 1. Verweist ein Arbeitsvertrag auf den „Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - manteltarifliche Vorschriften - (BAT-Ost) und den diesen ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträgen inBAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Branchentarifvertrag - Günstigkeitsvergleich
Das BAG hat mit Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 533/17 – wie folgt entschieden: 1. Wird in einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf die jeweils geltenden Tarifverträge einer bestimmten Branche verwiesen, handelt es sich dabei in der Regel um eine zeitdynamische Bezugnahme auf ...LAG Berlin-Brandenburg: Unwirksame Allgemeinverbindlicherklärung; Zwangsvollstreckungsgegenklage
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 9.8.2018 – 5 Sa 599/18 – wie folgt entschieden: Die Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages kann nicht in entsprechender Anwendung der §§ ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
