Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg: Unwirksame Allgemeinverbindlicherklärung; Zwangsvollstreckungsgegenklage
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 9.8.2018 – 5 Sa 599/18 – wie folgt entschieden: Die Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages kann nicht in entsprechender Anwendung der §§ ...LAG Niedersachsen: Begründungspflicht eines Auflösungsantrags duch den Arbeitgeber
LAG Niedersachsen, Urteil vom 27.6.2018 – 17 SA 764/17, Rev. eingelegt Az. 2 AZR 416/18BAG: Haftung eines Betriebserwerbers in der Insolvenz
PM Nr. 50/2018 vom 16.10.2018 zu BAG, Urteil vom 16.10.2018 – 3 AZR 139/17 (A)BAG: Vergütung von Reisezeiten bei Auslandseinsatz
PM Nr. 51/2018 vom 17.10.2018 zu BAG, Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17BAG: Wegfall der Hinterbliebenenversorgung durch Tarifregelung
BAG, Urteil vom 31.7.2018 – 3 AZR 731/16BAG: Hemmung von Ausschlussfristen während Vergleichsverhandlungen
BAG, Urteil vom 20.6.2018 – 5 AZR 262/17BAG: Höhe einer örtlichen, an den Lohn nach dem BMT-G anknüpfenden Theaterbetriebszulage - Einführung des TVöD-VKA
Das BAG hat mit Urteil vom 2.8.2018 – 6 AZR 28/17 – wie folgt entschieden: 1. Die Auslegung einer Gesamtzusage, die als typisierte Willenserklärung nach objektiven, von den besonderen Umständen ...BAG: Schadensersatz - Ausschlussklausel - Geltendmachung - Fristbeginn - Fälligkeit
Das BAG hat mit Urteil vom 7.6.2018 – 8 AZR 96/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 241 Abs. 2 BGB sind sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gehalten, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehenden Interessen ...BAG: Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagespflegeperson - laufende Geldleistung gemäß § 23 Abs. 2, Abs. 2a SGB VIII
Das BAG hat mit Urteil vom 23.5.2018 – 5 AZR 263/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Tagespflegeperson, die nach §§ 22 ff., § 43 SGB VIII in ihrem Haushalt Kinder in der Kindertagespflege betreut, hat keinen Anspruch ...BAG: Betriebsratsanhörung bei Kündigung eines im Ausland beschäftigten Arbeitnehmers
BAG: Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 54/18BAG: Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei auflösender Bedingung
BAG, Urteil vom 20.6.2018 – 7 AZR 689/16BAG: Fortbildungskosten während Annahmeverzugs des Arbeitgebers
BAG, Urteil vom 2.10.2018 – 5 AZR 376/17BAG: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Ausschlussfristen - Mindestlohn
Das BAG hat mit Urteil vom 20.6.2018 – 5 AZR 377/17 – wie folgt entschieden: 1. Tarifliche Ausschlussfristen sind Vereinbarungen iSd. § 3 Satz 1 MiLoG (Rn. 22). 2. Eine tarifliche Ausschlussfristenregelung, die ...BAG: Auflösende Bedingung - schriftliche Unterrichtung - verlängerte Anrufungsfrist
Das BAG hat mit Urteil vom 20.6.2018 – 7 AZR 689/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach §§ 21, 15 Abs. 2 TzBfG endet das Arbeitsverhältnis aufgrund einer auflösenden Bedingung frühestens zwei Wochen nach Zugang der schriftlichen Unterrichtung des ...BAG: Auflösende Bedingung - Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses – Betriebsratsmitglied
Das BAG hat mit Urteil vom 20.6.2018 – 7 AZR 690/16 – wie folgt entschieden: 1. Eine tarifliche Regelung, nach welcher das Arbeitsverhältnis mit dem Wiederaufleben eines neben dem Arbeitsverhältnis ruhenden Beamtenverhältnisses endet, kann ...BAG: BAG: Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers
Das BAG hat mit Urteil vom 2.10.2018 – 5 AZR 376/17 – wie folgt entschieden: 1. Vergütungsansprüche wegen Annahmeverzugs, die für die Zeit nach dem ersten Termin entstehen ...BAG: Ordentliche Kündigung - Betriebsratsanhörung - Auslandseinsatz
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 54/18 – wie folgt entschieden: 1. Der räumliche Geltungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes richtet sich nach dem Territorialitätsprinzip. Das Gesetz gilt für alle in ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
