Arbeitsrecht
BAG: Ordentliche Kündigung - Zugang - Kündigungsschutzklage - Nachträgliche Zulassung - Sorgfaltsanforderungen bei nicht nur vorübergehender Abwesenheit
Das BAG hat mit Urteil vom 25. April 2018 – 2 AZR 493/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine verkörperte Willenserklärung geht unter Abwesenden iSv. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zu, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in ...BAG: Auslegung des Tarifbegriffs „wegen Erreichung der Altersgrenze“
Das BAG hat mit Urteil vom 19.6.2018 – 9 AZR 564/17 – wie folgt entschieden: 1. Der Begriff „Altersgrenze“ in Nr. 3.4 Satz 3 des Urlaubstarifvertrags für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie ...ArbG Berlin: Betriebsübergang; übergangsfähige wirtschaftliche Einheit; Luftverkehrsunternehmen; Wet-Lease; Insolvenz; Sozialauswahl
Das ArbG Berlin hat mit Urteil vom 19.7.2018 – 41 Ca 15666/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein „Betrieb“ oder „Betriebsteil“ i.S.d. § 613a Absatz 1 Satz 1 BGB ist eine „wirtschaftliche Einheit“ i.S.v. ...BAG: Auskunftsanspruch des Betriebsrats - im Unternehmen beschäftigte schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen - Anspruch auf Vorlage einer Kopie der an die Bundesagentur für Arbeit anzuzeigenden Daten und der Verzeichnisse nach § 163 Abs. 2 Satz 3
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 11/17 – wie folgt entschieden: 1. Seht rechtskräftig fest, dass einem Gesamtbetriebsrat ein Auskunfts- oder Vorlageanspruch zusteht oder nicht und wurden die Betriebsräte an diesem Verfahren nicht beteiligt, ist der Gesamtbetriebsrat ...BAG: Umfang der Revisionszulassung - Vertragsstrafe - arbeitnehmerseitige außerordentliche Kündigung - wichtiger Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB - Krankheit - Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses - Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB - Dauertat
Das BAG hat mit Urteil vom 22.3.2018 – 8 AZR 190/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 72 Abs. 1 Satz 2 iVm. § 64 Abs. 3a Satz 1 ArbGG ergibt sich der Umfang der Revisionszulassung aus ...LAG Nürnberg: Kein Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung ohne entsprechende Geltendmachung
LAG Nürnberg, Urteil vom Datum 18.4.2018 – 2 Sa 408/17LAG Berlin-Brandenburg:: Additionsverbot bei Klage und Widerklage
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7.8.2018 – 17 Ta (Kost) 6063/18LAG Berlin-Brandenburg: Eigenes Verhalten des Arbeitgebers bei außerordentlicher Kündigung
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.6.2018 – 15 Sa 214/18BAG: Zuständigkeit des Betriebsrats bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
BAG, Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 11/17BAG: Begründung eines Auflösungsantrags nach § 9 Abs. 1 S. 2 KSchG
BAG, Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 73/18BAG: Tarifsperre einer Betriebsvereinbarung
BAG, Beschluss vom 15.5.2018 – 1 ABR 75/16BAG: Tarifsperre nach § 77 Abs. 3 BetrVG - fehlende Kompetenz der Betriebsparteien - Rechtsfolge eines Verstoßes - Auslegung eines Tarifvertrags - Reichweite einer tariflichen Öffnungsklausel - Antragserweiterung in der Rechtsbeschwerdeinstanz
Das BAG hat mit Beschluss vom 15.5.2018 – 1 ABR 75/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Betriebsparteien können im Geltungsbereich eines Tarifvertrags keine Regelungen durch Betriebsvereinbarung treffen, die ...BAG: Auflösungsantrag - wahrheitswidriger Prozessvortrag
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 73/18 – wie folgt entschieden: 1. Der Arbeitgeber kann sich zur Begründung eines Auflösungsantrags nach § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG auf Gründe berufen, die ...LAG Berlin-Brandenburg: Additionsverbot bei Klage und Widerklage
LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 7.8.2018 – 17 Ta (Kost) 6063/18 – wie folgt entschieden: Wird in einem Prozess eine Klage auf Zahlung einer Annahmeverzugsvergütung und ...BAG: Mindestlohn - Zeitungszusteller - Nachtarbeitszuschlag
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 25/17 – wie folgt entschieden: 1. Ob Beschäftigte Zeitungszustellerin oder Zeitungszusteller im Sinne des § 24 Abs. 2 Satz 3 MiLoG sind, richtet sich ...BAG: Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur höchsten tarifvertraglichen Vergütung wahrt
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 84/17 wie folgt entschieden: Ob der Status als außertariflicher Mitarbeiter einen Anspruch auf eine Vergütung begründet, die ...LAG Berlin-Brandenburg: Rechtsunwirksamkeit einer Versetzung, TV Rationalisierungsschutz und Beschäftigungssicherung T
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 20.4.2018 – 6 Sa 1586/17– wie folgt entschieden: 1. Der Tarifvertrag Rationalisierungsschutz und Beschäftigungssicherung T. schränkt das Direktionsrecht des Arbeitgebers ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
