Arbeitsrecht
BAG: Mitbestimmung im Arbeitskampf - Anordnung von Mehrarbeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 70/16 – wie folgt entschieden: 1. Bei einem auf die Verletzung seines Mitbestimmungsrechts gestützten Unterlassungsantrag des Betriebsrats ist die Herausnahme von Notfällen ...BAG: Außerordentliche Kündigung - Kurzerkrankungen - Referenzzeitraum – Entgeltfortzahlungskosten - Benachteiligung von behinderten Menschen
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 6/18 – wie folgt entschieden: 1. Bei einer Kündigung, die auf häufige Kurzerkrankungen gestützt wird, ist zur Erstellung der Gesundheitsprognose - vorbehaltlich ...BAG: Zulässigkeit des teilweisen Einsatzes eines Schulhausmeisters an einer zweiten Schule in Nordrhein-Westfalen? - Abordnung
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 6 AZR 116/17 – wie folgt entschieden: 1. Aus den Regelungen des TVöD-V, des TVöD-NRW und den als Anhang zu Teil V Nr. 2 § 1 Abs. 1 Satz 2 TVöD-NRW vereinbarten Richtlinien für eine Dienstanweisung für Schulhausmeister ...BAG: Höhe des Beihilfeanspruchs eines ehemaligen Arbeitnehmers während des Bezuges von Altersrente nach Altersteilzeit vor dem Renteneintritt - Sachgerechtigkeit einer Stichtagsregelung
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 6 AZR 215/17 – wie folgt entschieden: 1. Der für das arbeitsgerichtliche Urteilsverfahren geltende zweigliedrige Streitgegenstandsbegriff wird durch den gestellten Antrag und ...BAG: Befristung - Zustimmung des Personalrats - Berücksichtigung förderlicher Zeiten bei der Stufenzuordnung
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 7 AZR 408/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 66 Abs. 1 Satz 1, § 72 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 LPVG NW bedarf die Befristung von Arbeitsverträgen zu ihrer Wirksamkeit der ...LAG Berlin-Brandenburg: Wegfall der Dringlichkeit im einstweiligen Rechtsschutz im Berufungsverfahren
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24.5.2018 – 5 SaGa 1576/17LAG Nürnberg: Anspruch auf Schadenersatz bei Nichtzurverfügungstellung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes
LAG Nürnberg, Urteil vom18.4.2018 – 2 Sa 408/17BAG: Auskunftsanspruch des Betriebsrats bei Aktienoptionen
BAG, Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 15/17BAG: Unzulässige Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds durch Aufhebungsvertrag
BAG, Urteil vom 21.3.2018 – 7 AZR 590/16BAG: Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags nach neuem Recht
BAG, Urteil vom 21.3.2018 – 10 ABR 62/16BAG: Vergütung von Umkleidezeiten ist tariflich abdingbar
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 245/17BAG: Arbeitsverhältnis durch anschließende Beschäftigung nach Berufsausbildung
BAG, Urteil vom 20.3.2018 – 9 AZR 479/17BAG: Zurechnung monatlicher Entgelte während Altersruhestand zum Pensions-Sicherungs-Verein
BAG, Urteil vom 20.3.2018 – 3 AZR 519/16BAG: Verweisung auf einzelne Tarifvertragsnormen wirksam
BAG, Urteil vom 21.3.2018 – 7 AZR 428/16BAG: Rechtskraft eines Beschlusses über Versorgungsausgleich
BAG, Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 738/16BAG: Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung
BAG, Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 586/16BAG: Rechtswegbestimmung - Mindestanforderungen an eine ordnungsgemäße Begründung des Verweisungsbeschlusses - Durchbrechung der gesetzlichen Bindungswirkung
Das BAG hat mit Beschluss vom 14.5.2018 – 9 AS 2/18 – wie folgt entschieden: 1. Ein Verweisungsbeschluss erfüllt das Begründungserfordernis des § 17a Abs. 4 Satz 2 GVG, wenn in ihm zumindest die herangezogene Rechtsnorm bezeichnet und ...BAG: Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 245/17 – wie folgt entschieden: Durch Tarifvertrag kann die Pflicht zur Vergütung von Umkleidezeiten abbedungen werden, auch wenn ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
