Arbeitsrecht
BAG: Erhöhung der Arbeitszeit nach § 9 TzBfG - Schadensersatz wegen Besetzung der Stelle mit einem Konkurrenten
Das BAG hat mit Urteil vom 27.2.2018 – 9 AZR 167/17 – wie folgt entschieden: 1. Besetzt ein Arbeitgeber einen freien Arbeitsplatz iSd. § 9 TzBfG und führt dies zum Untergang des Anspruchs des Arbeitnehmers auf Vertragsänderung (§ 275 Abs. 1 BGB), hat er dem Arbeitnehmer ...BAG: Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit - Aussetzung
Das BAG hat mit Beschluss vom 31.1.2018 – 10 AZR 695/16 (A) – wie folgt entschieden: 1. Das Revisionsgericht darf die Wirksamkeit eines entscheidungserheblichen Tarifvertrags nach § 293 ZPO überprüfen, wenn ...LAG Schleswig-Holstein: Angemessene Zeitspanne für eine Anhörung bei Verdachtskündigung
Pressemitteilung vom 13.4.2018 zu LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.3.2018 – 3 Sa 398/17BAG: Sachgrundbefristung wegen nur vorübergehendem Bedarf an Arbeitsleistung
BAG, Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 21/16BAG: Nachkündigung bei Neumasseverbindlichkeiten wegen Masseunzulänglichkeit
BAG, Urteil vom 22.2.2017 – 6 AZR 95/17BAG: Beitragsorientierte Leistungszusage bei vorzeitigem Ausscheiden
BAG, Urteil vom 20.2.2018 – 3 AZR 252/17BAG: Grippeschutzimpfung - Impfschaden - Behandlungsvertrag - Arbeitgeberhaftung - arbeitsvertragliche Schutz- und Aufklärungspflichten
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2017 – 8 AZR 853/16 – wie folgt entschieden: 1. Für das Zustandekommen von Behandlungsverträgen gelten die allgemeinen Regeln der §§ 145 ff. BGB. „Wer“ als Behandelnder die medizinische Behandlung eines Patienten zusagt, ist ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse -betriebliche Übung - internationale Zuständigkeit - Verwertung von Schriftstücken in fremder Sprache
Das BAG hat mit Urteil vom 12.12.2017 – 3 AZR 305/16 – wie folgt entschieden: 1. Für die Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG kommt es auch dann nur auf die wirtschaftliche Lage des Unternehmens des versorgungspflichtigen Arbeitgebers an, wenn ...BAG: Anspruch auf Job-Ticket nach dem KonzernJob-TicketTV für Fahrwegpfleger in Einsatzwechseltätigkeit?
Das BAG hat mit Urteil vom 22.3.2018 – 6 AZR 29/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine (Gesamt-)Betriebsvereinbarung, die die Fahrtkostenerstattung für Fahrten zu ständig wechselnden Einsatzstellen regelt, ist eine anderweitige ...BAG: Betriebsratswahl - Anfechtung - Anfechtungsberechtigung des Arbeitgebers - Verkennung des Betriebsbegriffs - Gemeinschaftsbetrieb
Das BAG hat mit Beschluss vom 16.1.2018 – 7 ABR 21/16 – wie folgt entschieden:BAG: Urlaubsabgeltung - Streitgegenstand - Rundung von Bruchteilen von Urlaubstagen
Das BAG hat mit Urteil vom 23.1.2018 – 9 AZR 200/17 – wie folgt entschieden:EuGH: Arbeitszeit-Richtlinie – Abgrenzung von Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft
EuGH (5. Kammer), Urteil vom 21.2.2018 – Rs. C-518/15; Ville de Nivelles gegen Rudy MatzakBAG: Verfassungsmäßigkeit der Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller
Pressemitteilung Nr. 20/18 zu BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 25/17BAG: Rundung von Bruchteilen von Urlaubstagen
BAG, Urteil vom 23.1.2018 – 9 AZR 200/17BAG: Mitbestimmung bei automatisierten Namensabgleichen
BAG, Beschluss vom 19.12.2017 – 1 ABR 32/16BAG: Anfechtung einer Betriebsratswahl im Gemeinschaftsbetrieb
BAG, Beschluss vom 16.1.2018 – 7 ABR 21/16BAG: Befristung - vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung - Projekt - Drittmittel
Das BAG hat mit Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 21/16 – wie folgt entschieden:BAG: Mitbestimmung bei automatisiertem Namensabgleich
Das BAG hat mit Beschluss vom 19.12.2017 – 1 ABR 32/16 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
