Arbeitsrecht
BAG: Rücktritt von einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
BAG, Urteil vom 31.1.2018 – 10 AZR 392/17BAG: Arbeitnehmerhaftung bei Vereinbarung einer Ausschlussfrist
Pressemitteilung Nr. 30/18 zu BAG, Urteil vom 7.6.2018 – 8 AZR 96/17BAG: Absoluter Revisionsgrund bei Verstoß gegen § 71 Abs. 3 ZPO
BAG, Beschluss vom 26.4.2018 – 8 AZN 974/17BVerfG: Das Vorbeschäftigungsverbot aus § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist verfassungsgemäß
BVerfG, Urteil vom 13.6.2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14BAG: Urlaubsentgelt nach Verringerung der Teilzeitquote
Das BAG hat mit Urteil vom 20.3.2018 – 9 AZR 486/17 – wie folgt entschieden: 1. In § 21 Satz 1 TV-L, auf den § 26 Abs. 1 Satz 1 TV-L für die Berechnung des Urlaubsentgelts verweist, haben die Tarifvertragsparteien das ...BAG: Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige - Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien
Das BAG hat mit Urteil vom 31.1.2018 – 10 AZR 279/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Tarifvertragsparteien des TV AKS 2012 haben ihre Regelungsmacht überschritten, soweit sie sog. Solo-Selbständige, die keine Arbeitnehmer ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Beschwerdewert - wiederkehrende Leistungen
Das BAG hat mit Beschluss vom 15.5.2018 – 3 AZB 8/18 – wie folgt entschieden: Klagt ein Versorgungsempfänger auf den Gesamtbetrag der monatlichen Betriebsrente und beschränkt seine Klage nicht auf den zwischen den Parteien streitigen Teilbetrag ...LAG Düsseldorf: Anforderungen an Belehrung bei Betriebsübergang nach § 613a Abs. 5 Nr. 3 BGB
LAG Düsseldorf, Urteil vom 9.1.2018 – 3 Sa 251/17LAG Berlin-Brandenburg: Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungseinlegungsfrist
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3.4.2018 – 21 Sa 387/18BAG: Kein Konzernbetriebsrat bei fehlender Teilkonzernspitze im Inland möglich
Pressemitteilung Nr. 25/18 zu BAG, Beschluss vom 23.5.2018– 7 ABR 60/16BAG: Auflösende Bedingung nach §§ 22, 15 Abs. 2 TzBfG bei teilweiser Erwerbsminderung
BAG, Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 622/15BAG: Auflösende Bedingung - teilweise Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit – Zustimmung des Integrationsamts - Gleichstellungsantrag
Das BAG hat mit Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 622/15 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 92 Satz 1 SGB IX erfordert die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen die vorherige Zustimmung des Integrationsamts, wenn ...BAG: Anfechtung einer Betriebsratswahl - Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen - Nachträgliche Ergänzung der Vorschlagsliste - Prüfungs- und Unterrichtungspflicht des Wahlvorstands
Das BAG hat mit Beschluss vom 16.1.2018 – 7 ABR 11/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 WO erfolgt die Wahl des Betriebsrats aufgrund von Vorschlagslisten, wenn mehr als drei Betriebsratsmitglieder zu wählen sind. Die Vorschlagslisten sind ...BAG: Befristung - Vertretung - institutioneller Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 21.2.2018 – 7 AZR 765/16 – wie folgt entschieden: 1. Die vorübergehende Abordnung einer Stammkraft auf einen anderen Arbeitsplatz in dem Unternehmen kann einen Vertretungsbedarf iSv. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG begründen. Aus Anlass der Abordnung ...BAG: Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrtätigkeit
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 7 AZR 437/16 – wie folgt entschieden: 1. Arbeitsverträge von wissenschaftlichem Personal an Hochschulen können nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet werden. Zum wissenschaftlichen Personal ...BAG: Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Lizenzspieler der 1. Fußball-Bundesliga
Das BAG hat mit Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 312/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG liegt ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags vor, wenn ...LAG Berlin-Brandenburg: Bestimmtheit eines Antrags zur Dankesformel bei Anspruch auf die Ausstellung eines Zeugnisses
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5.4.2018 – 9 Ta 1625/17LAG Berlin-Brandenburg: Mehrarbeitsvergütung für Teilzeitbeschäftigte
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.1.2018 – 2 Sa 1364/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
