Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg: Heilung von Fehlern bei der Unterrichtung bei Betriebsübergang
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.9.2018 – 21 Sa 391/18BAG: Unwirksamkeit einer Verfallklausel wegen Einbezug des Mindestlohns
BAG, Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZRBAG: Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit bei Zusammenhangsklagen
BAG, Beschluss vom 5.9.2018 – 9 AS 3/18BAG: Erschwerniszulage - Lehrkraft
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.11.2018 – 6 AZN 569/18 – wie folgt entschieden: Es ist als hinreichend geklärt anzusehen, dass die Teilnahme an Schulfahrten (das sind ua. Klassen- und Studienfahrten) zu den Tätigkeiten gehört, die üblicherweise ...BAG: Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung - funktionelle Zuständigkeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 15.11.2018 – 6 AZB 31/18 – wie folgt entschieden: Über die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts im Rahmen der Rechtsanwaltsvergütungsfestsetzung gemäß § 11 RVG entscheidet der Senat ...LAG Berlin-Brandenburg: Krankheitsbedingte Kündigung; tarifliche Kündigungseinschränkung; Rechtsmissbrauch; Auflösungsantrag
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 21.9.2018 – 2 Sa 774/18 – wie folgt entschieden: 1) Das Berufen auf eine tarifliche Kündigungseinschränkung kann grundsätzlich rechtsmissbräuchlich sein. Es ist im konkreten Fall nicht rechtsmissbräuchlich, wenn ...LAG Berlin-Brandenburg: Betriebsübergang, Heilung von Fehlern bei der Unterrichtung, Beginn der Widerspruchsfrist, Verwirkung und rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerspruchsrechts, Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der vorläufigen Weiterbeschäftigung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 13.9.2018 – 21 Sa 391/18 – wie folgt entschieden: 1. Soll ein Betrieb im Wege eines Betriebsübergangs auf eine neu gegründete GmbH übertragen werden und ist die GmbH entgegen der Darstellung ...BAG: Bestimmung des zuständigen Gerichts - Zusammenhangsklage nach § 2 Abs. 3 ArbGG
Das BAG hat mit Beschluss vom 5.9.2018 – 9 AS 3/18 – wie folgt entschieden: 1. Durch die Vorschrift des § 2 Abs. 3 ArbGG wird die Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten erweitert, die sich nicht ...BAG: Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall in Höhe des Mindestlohns nicht von tariflicher Verfallklausel berührt
BAG, Urteil vom 20.6.2018 – 5 AZRBAG: Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen im Baugewerbe
PM Nr. 63/18 vom 20.11.2018 zu BAG, Beschluss vom 20.11.2018 – 10 ABR 12/18BAG: Betriebliche Übung im Rahmen von Bezugnahmeklauseln
BAG, Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 443/17BAG: Betriebliche Übung im Rahmen von Bezugnahmeklauseln
BAG, Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 443/17BAG: Treuwidrigkeit bei der Geltendmachung von Ausschlussklauseln
BAG, Urteil vom 28.6.2018 – 8 AZR 141/16BAG: Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen
BAG, Beschluss vom 26.6.2018 – 1 ABR 37/16BAG: Urlaubsabgeltung - Ausschlussfrist - Mindestlohn
Das BAG hat mit Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZR 162/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Transparenz einer in einem Verbrauchervertrag gestellten oder als Allgemeine Geschäftsbedingung vereinbarten Ausschlussfrist, die den gesetzlichen Mindestlohn nicht ausnimmt, ist ...ArbG Berlin: Flugpersonal, Vergleichbarkeit, direktionsrechtliche Versetzbarkeit, Stationsort, Arbeitsort
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 25.10.2018 – 41 Ca 16495/17 wie folgt entschieden: 1. Unterschiedliche Stationsorte stehen im Rahmen einer Sozialauswahl einer Vergleichbarkeit von Flugpersonal nicht entgegen. 2. Eine arbeitsvertragliche Stationsortklausel beschränkt auch ...BAG: Eingruppierung - korrigierende Rückgruppierung - Darlegungslast
Das BAG hat mit Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 488/17 – wie folgt entschieden: 1. Macht ein Arbeitnehmer die Vergütung nach einer höheren Entgeltgruppe mit der Begründung geltend, seine Tätigkeit erfülle die Anforderungen ...BAG: Schadensersatz - Mitverschulden - Ausschlussklausel - Grundsatz von Treu und Glauben - Mangel des Verfahrens des Arbeitsgerichts - Zurückverweisung - unzulässiges Teilurteil - Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO - Verschlechterungsverbot
Das BAG hat mit Urteil vom 28.6.2018 – 8 AZR 141/16 – wie folgt entschieden: 1. Dem aufgrund einer Ausschlussklausel grundsätzlich eintretenden Verfall von Ansprüchen steht der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht nur dann entgegen, wenn ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
