Arbeitsrecht
BAG: Verhältnis von Ruhezeit und Erholungsurlaub bei Flugbegleitern
BAG, Urteil vom 23.5.2018 – 5 AZR 303/17BAG: Bezugnahmeklausel bei Altverträgen nach einer Änderungskündigung
BAG, Urteil vom 27.3.2018 – 4 AZR 208/17BAG: Verjährungsfrist bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen
BAG, Urteil vom 30.5.2018 – 10 AZR 780/16BAG: Betriebsvereinbarungsoffenheit bei Bezugnahme auf einen Tarifvertrag
BAG, Urteil vom 11.4.2018 – 4 AZR 119/17BVerfG: Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung ist verfassungsgemäß
Pressemitteilung Nr. 71/2018 vom 4.9.2018 zu BVerfG, Urteil vom 9.7.2018 – 1 BvL 2/18BAG: Bezugnahme auf Tarifvertrag - Betriebsvereinbarungsoffenheit
Das BAG hat mit Urteil vom 11.4.2018 – 4 AZR 119/17 – wie folgt entschieden: 1. Die Arbeitsvertragsparteien können ihre vertraglichen Absprachen dahingehend gestalten, dass sie einer - auch verschlechternden - Abänderung ...BAG: Ruhezeit - Erholungsurlaub - Flugbegleiter
Das BAG hat mit Urteil vom 23.5.2018 – 5 AZR 303/17 – wie folgt entschieden: 1. Tarifliche Ruhezeit nach § 4 4. Abschn. A Abs. 1 MTV Nr. 2 für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG ist der arbeitsfreie Zeitraum zwischen ...LAG Berlin-Brandenburg: Informationsbeschaffungsanspruch des Wirtschaftausschusses im Konzernverbund, Spruch der Einigungsstelle
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 19.7.2018 – 21 TaBV 33/18 – wie folgt entschieden: 1. Im Konzernverbund ist ein Informationsbeschaffungsanspruch des Wirtschaftsausschusses im abhängigen Unternehmen denkbar, wenn das abhängige ...BAG: Sonderzuwendung - tarifvertragliche Regelung - Rückzahlungspflicht bei Ausscheiden bis einschließlich 31. März des Folgejahres
Das BAG hat mit Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 290/17 – wie folgt entschieden: 1. Arbeitsvertraglich einschränkungslos und in ihrer Gesamtheit in Bezug genommene Tarifverträge unterliegen keiner ...BAG: Zusätzliche Urlaubsvergütung nach dem Einheitlichen Manteltarifvertrag für die Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen bei geringerer Regelarbeitszeit
Das BAG hat mit Urteil vom 19.6.2018 – 9 AZR 3/18 – wie folgt entschieden: 1. Für die Berechnung der zusätzlichen Urlaubsvergütung, auf die ein Beschäftigter nach ...ArbG Düsseldorf: Abmahnung eines Redakteurs
Pressemitteilung Nr. 38/18 vom 24.8.2018 zu ArbG Düsseldorf, Urteil vom 24.8.2018 – 4 Ca 3038/18LAG Schleswig-Holstein: Mündliche Aufhebung eines Geschäftsführeranstellungsvertrages
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 10.4.2018 – 1 Sa 367/17BAG: Lehrkraft als wissenschaftliches Personal
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 82/16BAG: Berechnung einer Sozialplanabfindung bei Elternzeit
BAG, Urteil vom 15.5.2018 – 1 AZR 20/17BAG: Anspruch auf tarifliche Auslösung - Begriffe der „Außenarbeitsstelle“ und „Dienstreise“ iSd. § 6 des Lohntarifvertrags für das Installateur- und Heizungsbauer-, Klempner-, Behälter- und Apparatebauer-Handwerk im Land Nordrhein-Westfalen vom 2. Dezember 20
Das BAG hat mit Urteil vom 8.5.2018 – 9 AZR 586/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 6 Ziff. 2 Abs. 1 LTV werden dem Arbeitnehmer Tagesauslösungen nach näherer Maßgabe einer Entfernungsstaffel gezahlt, wenn die Entfernung ...BAG: Vorzeitige Beendigung der Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes nach § 16 Abs. 3 Satz 2 BEEG
Das BAG hat mit Urteil vom 8.5.2018 – 9 AZR 8/18 – wie folgt entschieden: Das einseitige Gestaltungsrecht nach § 16 Abs. 3 Satz 2 BEEG, die Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes vorzeitig zu beenden, setzt ...BAG: Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel - „Neuvertrag“
Das BAG hat mit Urteil vom 27.3.2018 – 4 AZR 151/15 – wie folgt entschieden: 1. Bei Arbeitsverträgen, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 abgeschlossen worden sind (sog. Altverträge), kommt ...BAG: Auslegung eines Sozialplans - Bestimmung des maßgebenden Bruttomonatsentgelts - Berücksichtigung von Elternteilzeitverhältnissen
Das BAG hat mit Urteil vom 15.5.2018 – 1 AZR 20/17 – wie folgt entschieden: Stellen die Betriebsparteien wie im vorliegenden Fall für die Berechnung einer Sozialplanabfindung allein auf das Bruttomonatsgrundgehalt ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
