Arbeitsrecht
BAG: Anspruch auf Urlaubsentgelt während eines „Sabbatjahres“
BAG, Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZR 159/18BAG: Unwirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung wegen ungleicher Frist
BAG, Urteil vom 18.10.2018 – 2 AZR 374/18BAG: Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel -Aufrechnung gegen Betriebsrentenansprüche
Das BAG hat mit Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 400/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Regelung in einer Versorgungszusage, wonach sich die Witwenrente, wenn die Ehefrau mehr als zehn Jahre jünger ist als der versorgungsberechtigte Arbeitnehmer ...LAG Berlin-Brandenburg: Befristung wegen der Eigenart der Arbeitsleistung, persönlicher Referent einer Hochschulpräsidentin
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 30.10.2018 – 7 Sa 711/18 – wie folgt entschieden: Die Tätigkeit eines persönlichen Referenten einer Hochschulpräsidentin kann die Befristung eines Arbeitsverhältnisses nach § ...BAG: Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis - Bestimmtheit des Änderungsangebots - Kündigungsfrist für eine arbeitgeberseitige Änderungskündigung
Das BAG hat mit Urteil vom 18.10.2018 – 2 AZR 374/18 – wie folgt entschieden: 1. Erklärt der Arbeitgeber in einem Schreiben, er kündige das Arbeitsverhältnis zu einem ersten, hilfsweise zu einem späteren Termin und bietet er dem Arbeitnehmer an, das Arbeitsverhältnis ab dem Tag ...BAG: Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten Fahrern von Rettungstransport- und Notarztfahrzeugen - Bereitschaftszeit - Voraussetzungen
Das BAG hat mit Urteil vom 6.9.2018 – 6 AZR 204/17 – wie folgt entschieden: 1. Der feuerwehrtechnische Dienst iSd. § 47 Nr. 2 Abs. 1 TV-L setzt eine Tätigkeit voraus, die unmittelbar dem Brandschutz dient. Dafür genügt es, wenn der Beschäftigte ...Sächsisches LAG: Anforderungen an elektronischen Rechtsverkehr bei Prozesskostenhilfeantrag
Sächsisches LAG, Beschluss vom 25.10.2018 – 4 Ta 52/2018 (8)LAG Berlin-Brandenburg: Rechtsmissbräuchlicher Prozesskostenhilfeantrag
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26.9.2018 – 23 Sa 1140/17BAG: Vergütung für Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit
BAG, Urteil vom 26.9.2018 – 7 AZR 829/16BAG: Eingruppierungsfragen für Hochschullehrkraft
BAG, Urteil vom 18.10.2018 – 6 AZR 246/17BAG: Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung
BAG, Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17BAG: Eingruppierung eines Arbeitserziehers nach AVR Caritas
Das BAG hat mit Urteil vom 18.10.2018 – 6 AZR 550/17 – wie folgt entschieden: 1. Die Überleitung der Beschäftigten in das ab dem 1. Januar 2011 geltende Eingruppierungssystem der AVR wird hinsichtlich der Eingruppierung durch die Zuordnungstabelle ...LAG Berlin-Brandenburg: Streit über den Zeitpunkt des Beginns der Elternzeit einer im Schuldienst angestellten Lehrerin; Rechtsmissbrauch (hier verneint)
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 15.11.2018 – 14 Sa 654/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Inanspruchnahme der Elternzeit nach § 15 Abs. 1, § 16 BEEG ist von keiner Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Für die Inanspruchnahme bedarf es weder einer gesonderten „Freistellung“ durch den Arbeitgeber noch einer ...BAG: Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit - Freizeitausgleich - Zeitgutschrift
Das BAG hat mit Urteil vom 26.9.2018 – 7 AZR 829/16 – wie folgt entschieden: Nach § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG hat ein Betriebsratsmitglied zum Ausgleich für Betriebsratstätigkeit, die aus betriebsbedingten Gründen außerhalb der Arbeitszeit durchzuführen ist, Anspruch auf ...LAG Berlin-Brandenburg: rechtsmissbräuchlicher Prozesskostenhilfeantrag, Richterablehnung wegen Weigerung ...
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 26.9.2018 – 23 Sa 1140/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Partei, die in derselben Sache erneut Prozesskostenhilfe beantragt, verhält sich rechtsmissbräuchlich, wenn die Bewilligung von Prozesskostenhilfe bereits mehrfach versagt worden ist und ...BAG: Vergütung von Reisezeiten - Auslandsentsendung - Erforderlichkeit - Darlegungslast
Das BAG hat mit Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17 – wie folgt entschieden: 1. Überlässt der Arbeitgeber bei einer dienstlich veranlassten Reise dem Arbeitnehmer die Wahl von Reisemittel und/oder Reiseverlauf, ist der Arbeitnehmer aufgrund ...BAG: Rechtsmissbräuchliche Befristung im öffentlichen Dienst
BAG, Urteil vom 23.5.2018 – 7 AZR 16/17BAG: Altersabstandsklausel in der Hinterbliebenenversorgung
BAG, Urteil vom 16.10.2018 – 3 AZR 520/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
