Arbeitsrecht
BAG: Kirchliches Arbeitsverhältnis - Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 6 AZR 308/17 – wie folgt entschieden: 1. In einem kirchlichen Arbeitsverhältnis kann einzelvertraglich wirksam eine Vergütung des Arbeitnehmers vereinbart werden, die ...BAG: Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Verlängerung - Betreuung eines Kindes in Adoptionspflege
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 181/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG ist die Befristung von Arbeitsverträgen mit nicht promoviertem wissenschaftlichen und künstlerischen Personal bis zu einer Dauer von ...BAG: Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht - Fahrt zur auswärtigen Arbeitsstelle - Montagestammarbeiter
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 424/17 – wie folgt entschieden: 1. Hat der Arbeitnehmer seine Tätigkeit an einer auswärtigen Arbeitsstelle zu erbringen, leistet er ...BAG: Wechselschichtarbeit nach § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K - Beginn der Monatsfrist
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 6 AZR 191/17 – wie folgt entschieden: 1. § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K setzt für das Vorliegen von Wechselschichtarbeit voraus, dass der Beschäftigte ...BAG: Befristung einer Arbeitszeiterhöhung - Inhaltskontrolle
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 520/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Befristung einzelner Vertragsbedingungen unterliegt der Vertragsinhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB. ...BVerfG: Das Vorbeschäftigungs-verbot aus § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist verfassungsgemäß
BVerfG, Urteil vom 6.6.2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14BAG: Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsmitglied - Verhältnis des Verfahrens nach § 103 Abs. 2 BetrVG zum nachfolgenden Kündigungsschutzprozess
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 401/17 – wie folgt entschieden: 1. Soll das Arbeitsverhältnis des einzigen Betriebsratsmitglieds gekündigt werden und fehlt ein gewähltes Ersatzmitglied, hat der Arbeitgeber ...BAG: Aufhebung von personellen Maßnahmen durch Betriebsrat
BAG, Beschluss vom 25.4.2018 – 7 ABR 30/16BAG: Mitbestimmung bei Mehrarbeitsanordnung im Arbeitskampf
BAG, Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 70/16BAG: Außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 401/17BAG: Hohe Entgeltfortzahlungskosten als a.o. Kündigungsgrund im öffentlichen Dienst
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 6/18BAG: Mitbestimmung im Arbeitskampf - Anordnung von Mehrarbeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 70/16 – wie folgt entschieden: 1. Bei einem auf die Verletzung seines Mitbestimmungsrechts gestützten Unterlassungsantrag des Betriebsrats ist die Herausnahme von Notfällen ...BAG: Außerordentliche Kündigung - Kurzerkrankungen - Referenzzeitraum – Entgeltfortzahlungskosten - Benachteiligung von behinderten Menschen
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 6/18 – wie folgt entschieden: 1. Bei einer Kündigung, die auf häufige Kurzerkrankungen gestützt wird, ist zur Erstellung der Gesundheitsprognose - vorbehaltlich ...BAG: Zulässigkeit des teilweisen Einsatzes eines Schulhausmeisters an einer zweiten Schule in Nordrhein-Westfalen? - Abordnung
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 6 AZR 116/17 – wie folgt entschieden: 1. Aus den Regelungen des TVöD-V, des TVöD-NRW und den als Anhang zu Teil V Nr. 2 § 1 Abs. 1 Satz 2 TVöD-NRW vereinbarten Richtlinien für eine Dienstanweisung für Schulhausmeister ...BAG: Höhe des Beihilfeanspruchs eines ehemaligen Arbeitnehmers während des Bezuges von Altersrente nach Altersteilzeit vor dem Renteneintritt - Sachgerechtigkeit einer Stichtagsregelung
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 6 AZR 215/17 – wie folgt entschieden: 1. Der für das arbeitsgerichtliche Urteilsverfahren geltende zweigliedrige Streitgegenstandsbegriff wird durch den gestellten Antrag und ...BAG: Befristung - Zustimmung des Personalrats - Berücksichtigung förderlicher Zeiten bei der Stufenzuordnung
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 7 AZR 408/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 66 Abs. 1 Satz 1, § 72 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 LPVG NW bedarf die Befristung von Arbeitsverträgen zu ihrer Wirksamkeit der ...LAG Berlin-Brandenburg: Wegfall der Dringlichkeit im einstweiligen Rechtsschutz im Berufungsverfahren
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24.5.2018 – 5 SaGa 1576/17LAG Nürnberg: Anspruch auf Schadenersatz bei Nichtzurverfügungstellung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes
LAG Nürnberg, Urteil vom18.4.2018 – 2 Sa 408/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
