Arbeitsrecht
ArbG Berlin: „Wichtiger Grund“ zur Kündigung eines Datenschutzbeauftragten
ArbG Berlin, Urteil vom 23.10.2015 – 28 Ca 9903/15LAG Berlin-Brandenburg: Mittelbare Diskriminierung von Wanderarbeitnehmern - Auslegung von „einschlägige Berufserfahrung“
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8.10.2016 – 5 Sa 660/15LAG Düsseldorf: Fristlose Kündigung wegen Anruf bei einer Gewinnspielhotline
LAG Düsseldorf, Urteil vom 16.9.2015 – 12 Sa 630/15BAG: Gestaltungsspielraum der Tarifvertragsparteien für das Festlegen eines Ausgleichs von Erschwernissen
BAG, Urteil vom 17.12.2015 – 6 AZR 768/14BAG: Deutsche Gerichtsbarkeit bezüglich einer Befristungskontrollklage - Arbeitsverhältnis an einer Europäischen Schule
BAG, Urteil vom 12.8.2015 – 7 AZR 930/11BAG: Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit keine unangemessene Benachteiligung
BAG, Urteil vom 7.10.2015 – 7 AZR 945/13BAG: Kein Anspruch aus betrieblicher Übung auf Jubiläumsleistung nach dem BAT-KF wegen gewährtem Jubiläumsausgleich
BAG, Urteil vom 17.11.2015 – 9 AZR 547/14BAG: Bindung einer familienrechtlichen Entscheidung zum Versorgungsausgleich
BAG, Urteil vom 10.11.2015 – 3 AZR 813/14BAG: (Un)entgeltliche Leistung und Insolvenztanfechtung
BAG, Urteil vom 17.12.2015 – 6 AZR 186/14BAG: Deutsche Gerichtsbarkeit - Europäische Schule - Befristungskontrollklage
Das BAG hat mit Urteil vom 12.8.2015 – 7 AZR 930/11 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Übung - Jubiläumsurlaub - Verhältnis zur Jubiläumsleistung nach dem BAT-KF
Das BAG hat mit Urteil vom 17.11.2015 – 9 AZR 547/14 – wie folgt entschieden:BAG: Insolvenzanfechtung - unentgeltliche Leistung - Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitsleistung - Entgeltzahlungen ohne Gegenleistung des Arbeitnehmers
Das BAG hat mit Urteil vom 17.12.2015 – - 6 AZR 186/14 – wie folgt entschieden:BAG: Geriatriezulage bei ambulanter Pflege - Gestaltungsspielraum der Tarifvertragsparteien für das Festlegen eines Ausgleichs von Erschwernissen
Das BAG hat mit Urteil vom 17.12.2015 – 6 AZR 768/14 – wie folgt entschieden:BAG: Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - 1. (Solo-)Fagottistin - AGBKontrolle - unangemessene Benachteiligung
Das BAG hat mit Urteil vom 7.10.2015 – 7 AZR 945/13 – wie folgt entschieden:ArbG Berlin: Keine Abmahnung wegen Verfehlung der Zielvereinbarung
ArbG Berlin, Urteil vom 30.10.2015 – 28 Ca 7745/15BAG: Vorabentscheidungsersuchen - dynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang
Das BAG hat mit Urteil vom 17.6.2015 – 4 AZR 61/14 (A) – wie folgt entschieden:LAG Schleswig-Holstein:: Funktionspostfach für den Betriebsrat
LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 8.10.2016 – 5 TaBV 23/15BAG: Vollurlaubsanspruch „nach“ sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses
BAG, Urteil vom 17.11.2015 – 9 AZR 179/15 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
