Arbeitsrecht
BAG: Kein Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats bei Einstellungen
BAG , Beschluss vom 27.10.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 36/09 (Vorinstanz: LAG München vom 04.03.2009 - Aktenzeichen 9 TaBV 113/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 10.11.2008 - Aktenzeichen 4a BV 387/08; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. a) Ein auf dieLAG Baden-Württemberg: Unwirksame Betriebsratswahl wegen falscher Anzahl leitender Angestellter
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Betriebsrente nach Beamtenrecht
BAG , Urteil vom 14.12.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 898/08 (Vorinstanz: LAG Köln vom 24.07.2008 - Aktenzeichen 6 Sa 227/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 13.12.2007 - Aktenzeichen 8 Ca 1295/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Wird in einerBAG: Tarifvertragliche Altersgrenze
BAG , Urteil vom 08.12.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 438/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 29.04.2009 - Aktenzeichen 4 Sa 1764/08; ) (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 23.09.2008 - Aktenzeichen 7 Ca 2696/08; ) Amtliche Leitsätze: Die Regelung in § 33 Abs.BAG: Versetzung - Auslegung von AGB
BAG , Urteil vom 19.01.2011 - Aktenzeichen 10 AZR 738/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 15.04.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 102/08; ) (Vorinstanz: ArbG Karlsruhe vom 16.07.2008 - Aktenzeichen 4 Ca 25/08; ) Amtliche Normenkette: BGB § 305; BGBBAG: Nutzungsentzug bei Dienstwagen
BAG , Urteil vom 14.12.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 631/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 27.07.2009 - Aktenzeichen 15 Sa 25/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 25.02.2009 - Aktenzeichen 20 Ca 1933/08; ) Amtliche Leitsätze:BAG: Betriebsübergang - Verwirrung durch Kündigungsschutzklage
BAG , Urteil vom 09.12.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 152/08 (Vorinstanz: LAG München vom 10.01.2008 - Aktenzeichen 2 Sa 397/07; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 09.03.2007 - Aktenzeichen 39 Ca 4856/06; ) Redaktionelle Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Außerordentliche Kündigung nach heimlicher Videoüberwachung
BAG , Urteil vom 16.12.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 485/08 (Vorinstanz: LAG Sachsen-Anhalt vom 15.04.2008 - Aktenzeichen 11 Sa 522/07; ) (Vorinstanz: ArbG Halberstadt vom 29.08.2007 - Aktenzeichen 3 Ca 431/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:BAG: Arbeitnehmerüberlassung - Klage auf Entschädigung
BAG , Beschluss vom 15.03.2011 - Aktenzeichen 10 AZB 49/10 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 14.10.2010 - Aktenzeichen 15 Ta 588/10; ) (Vorinstanz: ArbG Duisburg vom 29.07.2010 - Aktenzeichen 2 Ca 1163/10; ) Amtliche Leitsätze: Für bürgerlicheLAG Berlin-Brandenburg: Kündigung einer Justizangestellten wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses unwirksam
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 28.4.2011 – 25 Sa 2684/10 – wie folgt: Die Arbeitnehmerin wurde von dem Land Brandenburg als Justizangestellte im Amtsgericht Perleberg beschäftigt und war dort u. a. für die Bearbeitung strafrechtlicherBAG: Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 17.11.2010 – 4 AZR 127/09 – wie folgt: Nach der früheren Rechtsprechung des Senats waren bei Tarifgebundenheit des Arbeitgebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Verweisungsklauseln auf die für ihnBAG: Tarifvertragliche Öffnungsklausel
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.10.2010 – 4 AZR 105/09 – wie folgt: Die Klage einer Tarifvertragspartei gegen die andere Tarifvertragspartei auf Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung (hier: Zustimmung zu einer Betriebsvereinbarung,BAG: Unionsrechtskonformität von § 14 Abs. 1 S.2 Nr. 7 TzBfG
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 27.10.2010 – 7 AZR 485/09 (A) – wie folgt: Der Senat möchte im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 267 AEUV klären, ob seine bisherige Anwendung und Auslegung von § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG mit demBAG: Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.4.2011 – 5 AZR 171/10 – wie folgt: Entsendet ein Unternehmen des Bauhauptgewerbes einen Bauarbeiter vorübergehend zum Arbeitseinsatz ins Ausland, und treffen die Parteien für diesen Einsatz keineBAG: Schadensersatz wegen Arbeiten an asbesthaltigen Bauteilen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 28.4.2011 – 8 AZR 769/09 – wie folgt: Die Anweisung an einen Arbeitnehmer, mit asbesthaltigem Material ohne Schutzmaßnahmen zu arbeiten, kann die bewusste Inkaufnahme von Gesundheitsschäden des ArbeitnehmersArbG Duisburg: Außerordentliche Kündigung trotz Ausschluss
Das ArbG entschied in seinen Urteilen vom 18.4.2011 – 3 Ca 436/11, 3 Ca 396/11 und 3 Ca 376/11 – wie folgt: Im Januar 2011 hat die Beklagte, die in Duisburg u. a. das St. Johannes- Hospital, das St. Barbara-Hospital, das St. Vincenz- Hospital und dasBAG: Widerruf einer in AGB geregelten Zulage
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.4.2011 – 5 AZR 191/10 – wie folgt: Der Widerruf einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen versprochenen Leistung des Arbeitgebers darf nicht grundlos erfolgen. Seit dem 1.1.2002 müssen die Widerrufsgründe inBAG: "Tarifliche ordentlich unkündbar" - außerordentliche Änderungskündigung dennoch möglich
BAG , Urteil vom 28.10.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 688/09 (Vorinstanz: LAG Saarland vom 16.09.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 116/08; ) (Vorinstanz: ArbG Saarbrücken vom 09.09.2008 - Aktenzeichen 64 Ca 1/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Der 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
