Arbeitsrecht
BAG: Anrechnung einer Erschwerniszulage
BAG, Urteil vom 21.9.2011 - 5 AZR 267/10sachverhalt Die Parteien streiten über die Höhe einer Erfahrungszulage. Der Kläger ist seit 1999 bei der Beklagten beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis finden aufgrund beiderseitiger Tarifgebundenheit dieBAG: Korrigierende Rückgruppierung
BAG, Urteil vom 15.6.2011 - 4 AZR 737/09sachverhalt Die Parteien streiten über die zutreffende Vergütung der Klägerin, insbesondere auch darüber, ob eine korrigierende Rückgruppierung vorliegt. Die Klägerin ist seit 1972 am Institut für RechtsmedizinBAG: Auslegung einer einzelvertraglichen Verweisungsklausel
BAG, Urteil vom 15.6.2011 - 4 AZR 665/09sachverhalt Die Parteien streiten in der Revision noch über die Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel auf den BAT und weitere Tarifverträge und daraus resultierende Zahlungsansprüche desBAG: Vergütung nach dem Lebensalter im BAT
BAG, Urteil vom 10.11.2011 - 6 AZR 148/09Leitsätze1. Die in § 27 Abschn. A BAT angeordnete Bemessung der Grundvergütungen in den Vergütungsgruppen des BAT nach Lebensaltersstufen verstieß gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters undBAG: Aufhebungsvertrag - Rücktritt nach Insolvenzantrag
BAG, Urteil vom 10.11.2011 - 6 AZR 357/10LeitsätzeDer Rücktritt eines Arbeitnehmers von einem mit dem Arbeitgeber geschlossenen Aufhebungsvertrag wegen Nichtzahlung der vereinbarten Abfindung ist ausgeschlossen, wenn das Insolvenzgericht demBAG: Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Altersgrenze
BAG, Urteil vom 21.9.2011 - 7 AZR 134/10sachverhalt Der Kläger wehrt sich gegen die Beendigung seines Arbeitsverhältnisses aufgrund einer tarifvertraglichen Altersgrenze. Beklagte ist die Bundesrepublik Deutschland in Prozessstandschaft für dasBAG: Aufhebungsvertrag – Rücktritt nach Insolvenzantrag
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 10.11.2011 – 6 AZR 357/10 – wie folgt: Zahlt der Arbeitgeber eine in einem Aufhebungsvertrag geregelte Abfindung nicht, kann der Arbeitnehmer grundsätzlich gemäß § 323 Abs. 1 BGB vom AufhebungsvertragBAG: Wirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 21.9.2011 – 7 AZR 134/10 – wie folgt: Tarifvertragliche Altersgrenzen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit eines sie rechtfertigenden Sachgrundes i. S. v. § 14 Abs. 1 TzBfG. Jedenfalls für: Sonderzahlung - Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt
In der Kombination eines Freiwilligkeitsvorbehalts mit einem Widerrufsvorbehaltliegt regelmäßig ein zur Unwirksamkeit der Klausel führender Verstoß gegen dasTransparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB).Folgt die Intransparenz einer vertraglichenBAG: Ungültige Betriebsratswahl bei gemeinsamen Betrieb
BAG, Urteil vom 9.6.2011 - 6 AZR 132/10LeitsatzWird ein Arbeitnehmer eines öffentlichen Arbeitgebers von diesem einer in der Rechtsform einer GmbH gebildeten Arbeitsgemeinschaft zur Dienstleistung zugewiesen, ist grundsätzlich vor der Kündigung desBAG: Arbeitsvertragliche Regelung der Abgeltung von Urlaub
BAG, Urteil vom 18.10.2011 - 9 AZR 303/10SachverhaltDer 1938 geborene Kläger verlangt von dem Beklagten eine vertraglich vereinbarte Urlaubsabgeltung. Unter dem 25. April 2002 schloss der Kläger mit der B GmbH, vertreten durch dieBAG: Ab- und Rückmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
BAG , Beschluss vom 29.06.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 135/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 15.05.2009 - Aktenzeichen 18 TaBV 6/08; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 24.07.2008 - Aktenzeichen 25 BV 249/07; ) Amtliche Leitsätze: EinBAG: Tarifliche Dynamik nach Betriebsübergang
BAG, Urteil vom 24.8.2011 - 4 AZR 566/09SachverhaltDie Parteien streiten über Entgeltansprüche der Klägerin nach einem Betriebsübergang auf die nicht tarifgebundene Beklagte und über die Höhe des Arbeitnehmerbeitrags zur Pflichtversicherung nachBAG: Altersdiskriminierung bei betrieblicher Altersversorgung
BAG, Urteil vom 19.7.2011 - 3 AZR 434/09LeitsätzeDie Regelungen in § 7 Abs. 2 Satz 3 und Satz 4, § 2 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG zur Berechnung der insolvenzgeschützten Betriebsrentenanwartschaft und der gesetzlich unverfallbaren Anwartschaft beiBAG: Arbeitsvertragliche Regelung der Abgeltung von Urlaub
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 18.10.2011 - 9 AZR 303/10 - wie folgt: Die Vertragsfreiheit erlaubt den Parteien des Arbeitsvertrags nicht, gesetzlich zwingende Urlaubsbestimmungen abzubedingen oder zum Nachteil des Arbeitnehmers zu: Tarifforum 2012
Am 20. und 21.1.2012 findet das Tarifforum mit dem Thema „Tariflandschaft im Wandel“ in Medienkooperation mit dem BB statt. Folgende Themenschwerpunkte werden diskutiert und vorgetragen: Koalitions-, Tarif- und Arbeitskampfpluralität und ihre Folgen;BAG: Ab- und Rückmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 29.6.2011 - 7 ABR 135/09 -wie folgt: Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beimBAG: Tarifliche Dynamik nach Betriebsübergang
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 24.8.2011 - 4 AZR566/09 - wie folgt: Bei der in § 3 Abs. 1 Unterabs. 2 des Vergütungstarifvertrages Nr. 7 (VTV Nr. 7) zum BAT-O für den Bereich der VKA vom 31.1.2003 festgelegten Anpassung des 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
