Arbeitsrecht
BAG: Mehrmalige Inanspruchnahme von Pflegezeit
BAG , Urteil vom 15.11.2011 - Aktenzeichen 9 AZR 348/10 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 31.03.2010 - Aktenzeichen 20 Sa 87/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 24.09.2009 - Aktenzeichen 12 Ca 1792/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. § 3 PflegeZGLAG Berlin: Kündigung in der Probezeit
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 13.1.2012 – 6 Sa 2159/11 – wie folgt: Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines HIV-infizierten Arbeitnehmers in der Probezeit, der als Chemisch- Technischer Assistent für Tätigkeiten im Reinraumbereich: Manfred Löwisch zum 75. Geburtstag
Manfred Löwisch wird am Weltfrauentag (8. März) fünfundsiebzig Jahre alt. Ehrungen mag er nicht so gern, deshalb sollen bisherige Würdigungen hier nicht wiederholt werden (wer nachlesen mag: Kaiser NJW 2007, 751; Rieble JZ 2007, 295, Schüren BB 2002,BAG: Ausschluss von Doppelansprüchen bei unwirksamer Kündigung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 21.2.2012 – 9 AZR 487/10 – wie folgt: Der Anspruch auf Urlaub besteht nach § 6 Abs. 1 BUrlG nicht, soweit dem Arbeitnehmer für das laufende Kalenderjahr bereits von einem früheren Arbeitgeber Urlaub gewährtBAG: Vergütungserwartung bei Mehrarbeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 22.2.2012 – 5 AZR 765/10 – wie folgt: Bei Fehlen einer (wirksamen) Vergütungsregelung verpflichtet § 612 Abs. 1 BGB den Arbeitgeber, geleistete Mehrarbeit zusätzlich zu vergüten, wenn diese den Umständen nachLAG Düsseldorf: Kündigung wegen Bezahlung privater Bauleistungen
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 3.2.2012 – 6 Sa 1081/11 – wie folgt: Anders als das ArbG hat das LAG es nach Beweisaufnahme als erwiesen erachtet, dass sich der Kläger die Erstellung der Terrasse nebst Beleuchtungsanlage wissentlich von demBAG: Keine Ablösung einzelvertraglicher Inbezugnahme durch (Haus-)Tarifvertrag
Das BAG entschied in seinemUrteil vom22.2.2012 – 4 AZR 24/10 – wie folgt: Ein Tarifvertrag kann selbst bei beiderseitiger Tarifgebundenheit eine Vereinbarung in einem Arbeitsvertrag nicht ablösen. Das gilt auch für nur aufgrund arbeitsvertraglicherBAG: Zustimmung zur Verlängerung der Elternzeit nach billigem Ermessen
BAG, Urteil vom 18.10.2011 Aktenzeichen 9 AZR 315/10 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 14.04.2010 - Aktenzeichen 10 Sa 59/09; ) (Vorinstanz: ArbG Freiburg vom 01.09.2009 - Aktenzeichen 8 Ca 109/09; ) Amtliche Leitsätze: Der Arbeitgeber hatBAG: Außerordentliche Kündigung - Beleidigung des Personalleiters
BAG , Urteil vom 07.07.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 355/10 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 03.12.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 739/09; ) (Vorinstanz: ArbG Hildesheim - 3 Ca 365/08 - 7.5.2009 ) Amtliche Leitsätze: Die Berücksichtigung der Dauer desBAG: Treuwidriges Berufen auf die Unwirksamkeit einer Eigenkündigung
BAG , Urteil vom 09.06.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 418/10 (Vorinstanz: LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 30.06.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 12/10; ) (Vorinstanz: ArbG Schwerin vom 25.11.2009 - Aktenzeichen 55 Ca 1420/09; ) Amtliche Leitsätze:LAG Berlin: Kündigung in der Probezeit
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.1.2012 - 6 Sa 2159/11Leitsatz1. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines HIV-infizierten Arbeitnehmers in der Probezeit, der als Chemisch-Technischer Assistent für Tätigkeiten im Reinraumbereich einesLAG Düsseldorf: Kein Übergangsmandat bei Privatisierung von Aufgaben der ausländischen Stationierungsstreitkräfte
Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 16.1.2012 – 14 TaBV 83/11 – wie folgt: Bei den ausländischen Stationierungskräften werden für die dortigen Zivilbeschäftigten in Anwendung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) BetriebsvertretungenLAG Berlin-Brandenburg: Altersteilzeit für ver.di-Beschäftigte
Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 15.2.2012 – 17 TaBV 2210/11 – wie folgt: Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ist nicht verpflichtet, ihren Beschäftigten Altersteilzeitverträge anzubieten. Dies hat das LAG Berlin- BrandenburgBAG: Frage nach der Schwerbehinderung im bestehenden Arbeitsverhältnis
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.2.2012 – 6 AZR 553/10 – wie folgt: Im bestehenden Arbeitsverhältnis ist jedenfalls nach sechs Monaten, also nach dem Erwerb des Sonderkündigungsschutzes für behinderte Menschen, die Frage des ArbeitgebersBAG: Entschädigung wegen der Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.2.2012 – 8 AZR 697/10 – wie folgt: Ein öffentlicher Arbeitgeber hat nach § 82 S. 2 SGB IX einen schwerbehinderten Menschen, der sich auf eine ausgeschriebene Stelle unter Mitteilung seinerBAG: Schadensersatz wegen Gehaltseinbußen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.2.2012 – 8 AZR 98/11 – wie folgt: Ohne besondere vertragliche Vereinbarung besteht grundsätzlich keine Pflicht des Arbeitgebers, seine Organisationsgewalt so auszuüben, dass die Höhe des erfolgsabhängigenLAG Berlin-Brandenburg: Verdachtskündigung – Unbefugte Herstellung und Vertrieb von Fahrscheinen
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 8.2.2012 – 24 Sa 1800/11 – wie folgt: Die Kündigungsschutzklage hatte keinen Erfolg. Der Arbeitnehmer sei dringend verdächtig, Fahrscheine hergestellt und vertrieben zu haben. Er habe Zugang zu den verwahrtenBAG: Gewerkschaftseintritt eines Arbeitnehmers während der Nachbindung (§ 3 Abs. 3 TVG)
BAG , Urteil vom 06.07.2011 - Aktenzeichen 4 AZR 424/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 28.11.2008 - Aktenzeichen 7 Sa 54/08; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 01.04.2008 - Aktenzeichen 7 Ca 8901/07; ) Amtliche Leitsätze: Tritt ein 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
