Arbeitsrecht
BAG: Beurlaubte Beamte - Abfindung - Klageverzichtsprämie
Das BAG hat mit Urteil vom 8.12.2015 – 1 AZR 595/14 – wie folgt entschieden:ArbG Düsseldorf: Arbeitszeitkonto bei Arbeitnehmerüberlassung
ArbG Düsseldorf, 30.11.2015 – 4 Ca 4402/15BAG: Regelbeispiele in tariflicher Vergütungsordnung nur Indiz für Erfüllung von Tätigkeitsmerkmalen
BAG, Urteil vom 26.8.2015 – 4 AZR 992/12BAG: Verzicht des Kündigungsrechts durch den Arbeitgeber
BAG, Urteil vom 19.11.2015 – 2 AZR 217/15BAG: Mitbestimmung des Betriebsrats im Arbeitsschutz
BAG, Urteil vom 8.12.2015 – 1 ABR 83/13BAG: Verlängerung einer Befristung nach dem WissZeitVG
BAG, Urteil vom 9.12.2015 – 7 AZR 117/14BAG: Leiharbeitnehmer zählen bei Schwellenwert mit
BAG, Beschluss vom 4.11.2015 – 7 ABR 42/13BAG: Verfall von tariflichem Mehrurlaub trotz krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
BAG, Urteil vom 19.1.2016 – 9 AZR 507/14BAG: Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage
BAG, Urteil vom 23.2.2016 – 3 AZR 960/13BAG: Betriebliche Altersversorgung - Zulässigkeit der Berufung - Folgen einer Einschränkung der Berufungsanträge
Das BAG hat mit Urteil vom 23.2.2016 – 3 AZR 230/14 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsbedingte Änderungskündigung - Wechsel in Beschäftigungs- und Qualifizierungseinheit - Bestimmtheit des Änderungsangebots
Das BAG hat mit Urteil vom 17.2.2016 – 2 AZR 613/14 – wie folgt entschieden:EU-Parlament: Datenschutz-Grundverordnung beschlossen
Das EU-Parlament hat am 14. April 2016 die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in zweiter Lesung verabschiedet. Die DSGVO bringt umfangreiche neue Anforderungen für Unternehmen.BAG: Selbstentscheidung über Befangenheitsgesuch - Vereinbarkeit mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG
Das BAG hat mit Beschluss vom 17.3.2016 – 6 AZN 1087/15 – wie folgt entschieden:BAG: Wirksamkeit von Versorgungsregelungen - Gesamtzusage - Betriebsvereinbarung - Vereinbarung mit einem betriebsverfassungsrechtlich nicht existenten Gremium - Bindungswirkung früherer Revisionsentscheidungen
Das BAG hat mit Urteil vom 23.2.2016 – 3 AZR 960/13 – wie folgt entschieden:BAG: Beschlussverfahren - feststellungsfähiges Rechtsverhältnis
Das BAG hat mit Beschluss vom 24.2.2016 – 7 ABR 23/14 – wie folgt entschieden:BAG: Rückkehrzusage - Verlangen eines Vertragsangebots - Annahmeverzug
Das BAG hat mit Urteil vom 27.1.2016 – 5 AZR 9/15 – wie folgt entschieden:BAG: Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer - Wahlart - Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei dem Schwellenwert in § 9 MitbestG
Das BAG hat mit Beschluss vom 4.11.2015 – 7 ABR 42/13 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
