Arbeitsrecht
Hessisches LAG: Einordnung eines Restaurators als Freiberufler
Hessisches LAG, Urteil vom 10.5.2019 – 10 Sa 275/18 SKBAG: Beteiligtenfähigkeit eines Betriebsrats nach Neuwahl
BAG, Beschluss vom 19.12.2018 – 7 ABR 79/16BAG: Rückzahlungsklausel von Ausbildungskosten AGB-widrig
BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 9 AZR 383/18BAG: Kein Widerruf der Einwilligung eines Aufhebungsvertrags
BAG, Urteil vom 7.2.2019 – 6 AZR 75/18BAG: Mindestlohn für die Zeit eines Orientierungspraktikums
BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 556/17BAG: Nichtigkeit einer Betriebsratswahl - verfahrensrechtliche Folgen des Ablaufs der Amtszeit des Betriebsrats ohne Neuwahl - Aussetzung des Verfahrens
Das BAG hat mit Beschluss vom 19.12.2018 – 7 ABR 79/16 – wie folgt entschieden: 1. Endet das Amt eines an einem Beschlussverfahren beteiligten Betriebsrats ohne Neuwahl, endet damit auch dessen ...BAG: Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel - unangemessene Benachteiligung
Das BAG hat mit Urteil vom 11.12.2018 – 9 AZR 383/18 – wie folgt entschieden: 1. Einzelvertragliche Vereinbarungen, nach denen sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er ...LAG Düsseldorf: Auslegung von Tarifverträgen
LAG Düsseldorf, Beschluss vom 23.10.2018 – 3 TaBV 79/16BAG: Nachschieben von Zustimmungsverweigerungsgründen
BAG, Urteil vom 23.1.2019 – 4 ABR 56/17BAG: Aufhebungsvertrag - Widerruf - Gebot fairen Verhandelns
Das BAG hat mit Urteil vom 7.2.2019 – 6 AZR 75/18 – wie folgt entschieden: 1. Ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag kann unabhängig vom Ort seines Abschlusses nicht gemäß § 355 BGB widerrufen werden. Zwar sieht § 312g ...BAG: Mindestlohn für die Zeit eines Orientierungspraktikums
Das BAG hat mit Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 556/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein Praktikum zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums iSd. § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MiLoG kann aus Gründen ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Mindestehedauer - Allgemeine Geschäftsbedingungen - unangemessene Benachteiligung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.2.2019 – 3 AZR 150/18 – wie folgt entschieden: 1. Schränkt der Arbeitgeber eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesagte Hinterbliebenenversorgung durch eine zehnjährige Mindestehedauerklausel ein, so liegt hierin ...BAG: Diskriminierung wegen Urlaubsstaffelung nach Alter
BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 9 AZR 161/18BAG: Betriebliche Übung im Rahmen von Bezugnahmeklauseln
BAG, Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 443/17BAG: Anrechnung sonstiger teils vom Arbeitnehmer getragenen Versorgungsbezügen in der Gesamtversorgungszusage
BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 453/17BAG: Kein gesondertes Feststellungsinteresse bei Zwischenfeststellungsklage
BAG, Urteil vom 7.2.2019 – 6 AZR 84/18 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
