Arbeitsrecht
BAG: Karenzentschädigung - Anrechnung anderweitigen Erwerbs - selbstständige Tätigkeit - Auskunftsanspruch
Das BAG hat mit Urteil vom 27.2.2019 – 10 AZR 340/18 – wie folgt entschieden: 1. Wird eine Zahlungsklage allein deshalb als - zurzeit - unbegründet abgewiesen, weil der Anspruch nicht fällig ist, sind die Entscheidungsgründe, die die Erfüllung ...BAG: Tarifvertragliche Jubiläumszuwendung - Auslegung einer Öffnungsklausel
Das BAG hat mit Urteil vom 27.2.2019 – 10 AZR 74/18 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 11 Abs. 6 Satz 1 MTV verändern sich die in § 11 Abs. 1 bis Abs. 3 MTV geregelten Jubiläumszuwendungen unmittelbar proportional ...BAG: Tarifliche Sondervergütung im Maler- und Lackiererhandwerk - Mindesturlaub
Das BAG hat mit Urteil vom 30.1.2019 – 10 AZR 596/17 – wie folgt entschieden: Ein gewerblicher Arbeitnehmer hat „sechs Monate tatsächlich gearbeitet“ iSv. § 3 Nr. 1 letzter Halbs. TV-Weihnachtszuwendung, wenn er im Zeitraum ...BAG: Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt - Feiertagsvergütung - Streitgegenstand
Das BAG hat mit Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 43/18 – wie folgt entschieden: 1. Der Streitgegenstand einer auf Vergütung für geleistete Arbeit gerichteten Klage umfasst stets den der arbeitsvertraglich vereinbarten oder tarifvertraglich geschuldeten ...BAG: Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank - tarifliche Zulage für höherwertige Tätigkeiten
Das BAG hat mit Urteil vom 23.1.2019 – 4 AZR 539/17 – wie folgt entschieden: 1. Die Tätigkeit als Saalaufsicht in einer Spielbank kann nach den Tätigkeitsmerkmalen des Entgeltrahmentarifvertrags für die festvergüteten Arbeitnehmer/innen der Westdeutsche Spielbanken GmbH & Co. KG in der Spieltechnik und in der ...EuGH: Reichweite der Ausnahmeklausel für Betriebsübergänge in der Insolvenz-richtlinienkonformen Auslegung
EuGH, Urteil vom 16.5.2019 – C-509/17, Christa Plessers gegen Prefaco NV, Belgische StaatBAG: Schadenersatz wegen abgelehnter stufenweiser Wiedereingliederung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers
PM Nr. 22/19 zu BAG, Urteil vom 16.5.2019 – 8 AZR 530/17LAG Düsseldorf: Nachweis des Zugangszeitpunkts eines Einwurfschreibens
LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.10.2018 – 12 Sa 106/18BAG: Mindestehedauerklausel in AGB stellt unangemessene Benachteiligung dar
BAG, Urteil vom 19.2.2019 – 3 AZR 150/18BGH: Fremdgeschäftsführer als Arbeitnehmer
BGH, Urteil vom 26.3.2019 – II ZR 244/17BAG: Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - angemessene Eigenkapitalrendite - Umstrukturierungen im Unternehmen
Das BAG hat mit Urteil vom 22.1.2019 – 3 AZR 616/17 – wie folgt entschieden: Umlaufrenditen für öffentliche Anleihen mit einer nur dreijährigen Laufzeit bieten keine geeigneten Anknüpfungspunkte für ...BAG: Ablösung von normativ geltenden Tarifverträgen beim Betriebsübergang - Verschlechterungsverbot - Vorabentscheidungsverfahren - Antragsgrundsatz
Das BAG hat mit Urteil vom 23.1.2019 – 4 AZR 445/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung stellt gegenüber einem tarifvertraglichen Anspruch einen anderen prozessualen Streitgegenstand dar. Stützt sich der Kläger nach seinem Vorbringen ...LAG Berlin-Brandenburg: Anwendbarkeit § 174 BGB bei organschaftlicher Stellvertretung bei einer BGB-Gesellschaft – Unverzügliche Zurückweisung einer Vollmacht – Treuwidrigkeit der Zurückweisung einer Vollmacht
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 15.3.2019 – 9 Sa 445/18 – wie folgt entschieden: 1. § 174 BGB findet auf die Kündigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch einen Gesellschafter dieser Gesellschaft entsprechende Anwendung. Soweit die Gesellschaft nicht ...BAG: Ablösung - Anpassungsregelung - Versorgungsanwärter - vertragliche Einheitsregelung - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Sprecherausschussvereinbarung - Umdeutung
Das BAG hat mit Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 380/17 – wie folgt entschieden: 1. Der Konzernsprecherausschuss ist zuständig, wenn zwingende Erfordernisse für eine konzerneinheitliche oder zumindest unternehmensübergreifende Regelung vorliegen. Das ist bei ...BAG: Zehnjährige Altersabstandsklausel in der Hinterbliebenenversorgung wirksam
BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 400/17BAG: Mindestlohn für die Zeit eines Orientierungspraktikums
BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 556/17Hessisches LAG: Einordnung eines Restaurators als Freiberufler
Hessisches LAG, Urteil vom 10.5.2019 – 10 Sa 275/18 SKBAG: Beteiligtenfähigkeit eines Betriebsrats nach Neuwahl
BAG, Beschluss vom 19.12.2018 – 7 ABR 79/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
