Arbeitsrecht
BAG: Schichtplanturnus in Wechselschichtarbeit
BAG, Urteil vom 11.4.2019 – 6 AZR 249/18BAG: Verfassungsmäßigkeit von § 6c Abs. 1 SGB II
BAG, Urteil vom 31.1.2019 – 8 AZR 410/13BAG: Unzulässige Benachteiligung wegen Spätehenklausel
BAG, Urteil vom 19.2.2019 – 3 AZR 215/18BAG: Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers vor dem Verfall von Urlaub
BAG, Urteil vom 19.2.2019 – 9 AZR 423/16EuGH: Viktimisierungsproblematik bei Kündigung
EuGH, Urteil vom 20.6.2019 – C-404/18 , Jamina Hakelbracht, Tine Vandenbon, Instituut voor de Gelijkheid van Vrouwen en Mannen gegen WTG Retail BVBABAG: Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel - unzulässige Benachteiligung wegen des Alters - ergänzende Vertragsauslegung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.2.2019 – 3 AZR 198/18 – wie folgt entschieden: Eine Spätehenklausel in einer Versorgungsordnung, die den Anspruch auf eine Hinterbliebenenversorgung ausschließt, wenn die Ehe nach der Vollendung des 63. Lebensjahres ...BAG: Verbesserung der Entgeltstruktur der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst in Kindertagesstätten in Hamburg - Auslegung des Überleitungsrechts - Abgrenzung der Anwendungsbereiche des § 26b und des § 27b TVÜ-AVH
Das BAG hat mit Urteil vom 14.3.2019 – 6 AZR 339/18 – wie folgt entschieden: 1. Ein im Falle der zum 1. November 2009 erfolgten Überleitung in den Anhang zur Anlage zu § 1 Abs. 1 der Anlage zu § 101 TV-AVH BT-V (sog. Anlage C-Kitas) gemäß § 26b Abs. 4 Sätze 2 bis 6 TVÜ-AVH zu zahlendes Vergleichsentgelt ist ...BAG: Geplante Überstunden - Schichtplanturnus bei Wechselschichtarbeit – erforderlicher Ausplanungsgrad
Das BAG hat mit Urteil vom 11.4.2019 – 6 AZR 249/18 – wie folgt entschieden: 1. § 9 Abs. 8 Buchst. c TV-V unterscheidet ebenso wie § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD-AT zwischen ungeplanten und eingeplanten Überstunden. Letztere entstehen nur, wenn sie ...BAG: Unterhaltsbeihilfe für Auszubildende
Das BAG hat mit Urteil vom 11.4.2019 – 6 AZR 267/18 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 13 TV Azb erhalten Auszubildende, deren Eltern, Erziehungsberechtigte oder Ehegatte so weit oder verkehrsmäßig so ungünstig vom Ort der Ausbildungsstätte entfernt wohnen, dass sie nicht täglich ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel - unzulässige Benachteiligung wegen des Alters - ergänzende Vertragsauslegung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.2.2019 – 3 AZR 215/18 – wie folgt entschieden: 1. Eine Spätehenklausel in einer Versorgungsordnung, die den Anspruch auf eine Hinterbliebenenversorgung ausschließt, wenn die Ehe nach der Vollendung ...LAG Nürnberg: Weisung des Arbeitgebers zum persönlichen An- und Abmelden am Arbeitsplatz mitbestimmungspflichtig
LAG Nürnberg, Urteil vom 20.12.2018 – 5 TaBV 61/17BAG: Kündigung sofort nach Eingang der Massenentlassungsanzeige wirksam
PM Nr. 25/19 zu BAG, Urteil vom 13.6.2019 – 6 AZR 459/18BAG: Begrenzung von Zusatzleistungen durch ablösenden Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 442/17: Zum Anspruch auf Sachleistungen aufgrund von Gesamtzusage durch abgelöste Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 450/17BAG: Kündigung im kirchlichem Arbeitsverhältnis wegen illoyalem Verhalten i. S. d. Konfessionszugehörigkeit
BAG, Urteil vom 20.2.2019 – 2 AZR 746/14BAG: Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung - Gebot der Rechtsquellenklarheit bei Betriebsvereinbarungen - Sachleistungen zur kostenfreien Inanspruchnahme von Beförderungsleistungen im ÖPNV
Das BAG hat mit Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 450/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine unzulässige Leistungsklage kann in eine Feststellungsklage umzudeuten sein, wenn das Prozessziel nicht ausschließlich auf die Erlangung eines vollstreckbaren Titels gerichtet ist (Rn. 41). 2. Die Arbeitsvertragsparteien können ihre vertraglichen Absprachen dahingehend gestalten, dass ...BAG: Sachleistungen zur kostenfreien Inanspruchnahme von Beförderungsleistungen im ÖPNV - betriebliche Altersversorgung - „endbezugsbezogene“ Ausgestaltung
Das BAG hat mit Urteil vom 30.1.2019 – 5 AZR 442/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Leistung der betrieblichen Altersversorgung, die dem Arbeitnehmer neben einem Ruhegehalt als Sach- bzw. Nutzungsleistung zugesagt wird und die weder an die Dauer der ...BAG: Ordentliche Kündigung - Kirchliches Arbeitsrecht - Ungleichbehandlung wegen der Religion - Vorrang von Unionsrecht
Das BAG hat mit Urteil vom 20.2.2019 – 2 AZR 746/14 – wie folgt entschieden: 1. § 9 Abs. 2 AGG ist aufgrund der unionsrechtlichen Vorgaben, insbesondere von Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 2 RL 2000/78/EG dahin auszulegen, dass eine der Kirche zugeordnete Einrichtung nicht ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
