Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2017 – 8 AZR 853/16 – wie folgt entschieden:
1. Für das Zustandekommen von Behandlungsverträgen gelten die allgemeinen Regeln der §§ 145 ff. BGB. „Wer“ als Behandelnder die medizinische Behandlung eines Patienten zusagt, ist ...
Das BAG hat mit Urteil vom 12.12.2017 – 3 AZR 305/16 – wie folgt entschieden:
1. Für die Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG kommt es auch dann nur auf die wirtschaftliche Lage des Unternehmens des versorgungspflichtigen Arbeitgebers an, wenn ...
Das BAG hat mit Urteil vom 22.3.2018 – 6 AZR 29/17 – wie folgt entschieden:
1. Eine (Gesamt-)Betriebsvereinbarung, die die Fahrtkostenerstattung für Fahrten zu ständig wechselnden Einsatzstellen regelt, ist eine anderweitige ...
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...