Arbeitsrecht
BAG: Auflösende Bedingung - teilweise Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit – Zustimmung des Integrationsamts - Gleichstellungsantrag
Das BAG hat mit Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 622/15 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 92 Satz 1 SGB IX erfordert die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen die vorherige Zustimmung des Integrationsamts, wenn ...BAG: Anfechtung einer Betriebsratswahl - Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen - Nachträgliche Ergänzung der Vorschlagsliste - Prüfungs- und Unterrichtungspflicht des Wahlvorstands
Das BAG hat mit Beschluss vom 16.1.2018 – 7 ABR 11/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 WO erfolgt die Wahl des Betriebsrats aufgrund von Vorschlagslisten, wenn mehr als drei Betriebsratsmitglieder zu wählen sind. Die Vorschlagslisten sind ...BAG: Befristung - Vertretung - institutioneller Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 21.2.2018 – 7 AZR 765/16 – wie folgt entschieden: 1. Die vorübergehende Abordnung einer Stammkraft auf einen anderen Arbeitsplatz in dem Unternehmen kann einen Vertretungsbedarf iSv. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG begründen. Aus Anlass der Abordnung ...BAG: Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrtätigkeit
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 7 AZR 437/16 – wie folgt entschieden: 1. Arbeitsverträge von wissenschaftlichem Personal an Hochschulen können nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet werden. Zum wissenschaftlichen Personal ...BAG: Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Lizenzspieler der 1. Fußball-Bundesliga
Das BAG hat mit Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 312/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG liegt ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags vor, wenn ...LAG Berlin-Brandenburg: Bestimmtheit eines Antrags zur Dankesformel bei Anspruch auf die Ausstellung eines Zeugnisses
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5.4.2018 – 9 Ta 1625/17LAG Berlin-Brandenburg: Mehrarbeitsvergütung für Teilzeitbeschäftigte
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.1.2018 – 2 Sa 1364/17VG Düsseldorf: Mindestkörpergröße für Polizeibewerber in NRW ist rechtmäßig
Pressemitteilung zu VG Düsseldorf, Urteil vom 15.5.2018– 2 K 766/18BAG: Rechte von Arbeitnehmern bei einem Personalüberleitungsvertrag ohne Beteiligung des Erwerbers
BAG, Urteil vom 13.12.2017 – 4 AZR 202/15BAG: Befristung eines Arbeitsvertrages eines Profi-Fußballers
BAG, Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 312/16BAG: Kein zusätzlicher Verzugsschaden wegen verspäteter Lohnzahlungen nach SGB II
BAG, Urteil vom 17.1.2018 – 5 AZR 205/17BAG: Betriebs(teil-)übergang - Unterrichtung - Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses - Verwirkung des Widerspruchsrechts - Umstandsmoment - Zeitmoment - Information über den Betriebsübernehmer
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2017 – 8 AZR 700/16 – wie folgt entschieden: 1. Haben der bisherige Arbeitgeber und/oder der neue Inhaber den Arbeitnehmer zwar nicht ordnungsgemäß ...BAG: Nichtzulassungsbeschwerde - Absoluter Revisionsgrund nach § 547 Nr. 4 ZPO - Nebenintervenient - Anspruch auf rechtliches Gehör
Das BAG hat mit Beschluss vom 26.4.2018 – 8 AZN 974/17 – wie folgt entschieden: 1. Der absolute Revisionsgrund nach § 547 Nr. 4 ZPO stellt eine besondere Ausprägung der Versagung ...BAG: Mindestlohn - Sonn- und Feiertagszuschläge
Das BAG hat mit Urteil vom 17.1.2018 – 5 AZR 69/17 – wie folgt entschieden: 1. Arbeitsvertraglich vereinbarte Sonn- und Feiertagszuschläge sind grundsätzlich mindestlohnwirksam und nicht zusätzlich zum gesetzlichen Mindestlohn geschuldet. 2. Zahlt der Arbeitgeber Arbeitsentgelt, tritt ...BAG: Verspätete Lohnzahlung - Verzugsschaden
Das BAG hat mit Urteil vom 17.1.2018 – 5 AZR 205/17 – wie folgt entschieden: 1. Der Antrag auf Freistellung von einer auf Geldleistung gerichteten Verbindlichkeit setzt für seine ...BAG: Personalüberleitungsvertrag - Vertrag zugunsten Dritter - Begründung eines An-spruchs auf dynamische Anwendung von Tarifverträgen nach dem Betriebsübergang
Das BAG hat mit Urteil vom 13.12.2017 – 4 AZR 202/15 – wie folgt entschieden: 1. Mit einem Personalüberleitungsvertrag, an dessen Abschluss der Betriebserwerber nicht beteiligt ist, können zu seinen Lasten ...LAG Schleswig-Holstein: Stellungnahmefrist bei Verdachtskündigung
LAG Schl.-Holstein, Urteil vom 21.3.2018 – 3 Sa 398/17BG: Fehlerhafte Eingruppierung einer Geschäftsstellenverwalterin eines Bundesgerichtes
BAG, Urteil vom 28.2.2018 – 4 AZR 816/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
