Arbeitsrecht
: AGG und Kündigungsschutz auch für Geschäftsführer?
Der Deutsche Arbeitsgerichtsverband e. V. veranstaltet am 14.11.2012 seine 4. Ortstagung in Kiel. Diese findet im Haus des Sports, Winterbeker Weg 49 in Kiel in der Zeit von 16.30 Uhr bis 19.00 Uhr statt. Auf der Tagesordnung steht ein Vortrag vonBAG: Verzicht einer angestellten Lehrerin auf Erstattung ihrer anlässlich einer mehrtägigen Schulfahrt entstandenen Reisekosten
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.10.2012 – 9 AZR 183/11 – wie folgt: Schulfahrten sind nach den Wanderrichtlinien des beklagten Landes Bestandteile der Bildungs- und Erziehungsarbeit der Schulen. Die Teilnahme an Schulfahrten gehört zu denBAG: Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben
BAG, Urteil vom 21.3.2012, 5 AZR 240/11Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 21.03.2012, 5 AZR 676/11.Tenor1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. November 2010 - 9 Sa 1239/10 -BAG: Berechnung einer Betriebsrente - Altersdiskriminierung
BAG, Urteil vom 17.4.2012 - 3 AZR 481/10SachverhaltDie Parteien streiten über die Höhe der dem Kläger zustehenden betrieblichen Altersrente und in diesem Zusammenhang darüber, ob die zugrunde liegenden tariflichen Regelungen altersdiskriminierendLAG Hamm: Kündigung wegen beleidigendem Eintrag auf Facebook
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Invaliditätsrente eines Dienstordnungsangestellten
BAG, Urteil vom 19.6.2012, 3 AZR 708/11LeitsätzeScheidet ein Dienstordnungsangestellter vorzeitig mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft nach § 1b BetrAVG aus dem Dienstordnungsangestelltenverhältnis aus, darf sein nach § 2 Abs. 1 Satz 1BAG: Internetzugang für Betriebsrat
BAG, Beschluss vom 18.7.2012, 7 ABR 23/11SachverhaltA. Die Beteiligten streiten um die Gestaltung des Internetzugangs für den Betriebsrat sowie um Freistellung von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten.Die zu 2. beteiligte Arbeitgeberin ist einBAG: Benachteiligung aufgrund eines durch § 1 AGG gebotenen Merkmals (Alter) - Entschädigung
BAG, Urteil vom 21.6.2012, 8 AZR 188/11Leitsätze1. Die Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG verstößt nicht gegen die europarechtlich gebotenen Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität.2. Die Ausschlussfrist gilt sowohl fürBAG: Vorsorglicher Sozialplan
BAG, Urteil vom 17.4.2012, 1 AZR 119/11LeitsätzeEin zwischen dem Arbeitgeber und dem Gesamtbetriebsrat vereinbarter vorsorglicher Sozialplan, der für eine Vielzahl künftig möglicher, noch nicht geplanter Betriebsänderungen den Ausgleich oder dieBAG: Betriebsübergang
BAG, Urteil vom 21.6.2012, 8 AZR 181/11SachverhaltDie Parteien streiten noch darüber, ob das Arbeitsverhältnis des Klägers im Wege eines Betriebs- bzw. Betriebsteilübergangs auf die Beklagte zu 2. (künftig: Beklagte) übergegangen und der Kläger vonBAG: Zuschuss zum Mutterschaftsgeld - Elternzeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 22.8.2012 - 5 AZR 652/11 - wie folgt: Ein Anspruch auf Mutterschaftsgeld besteht nicht, wenn die Beschäftigungsverbote des § 3 Abs. 2 MuSchG und des § 6 Abs. 1 MuSchG nicht kausal für den durch den Zuschuss zumDatenschutz am Arbeitsplatz: Göttinger Konferenz zum Beschäftigtendatenschutz
Am 2.11.2012 findet von ca. 9.00–16.30 Uhr das Symposium zum Datenschutz am Arbeitsplatz statt. Die Teilnahme ist kostenlos. Weitere Informationen stehen auf der Website des Projektes unter: http://www.pawproject.eu zur Verfügung.: Aktuelle Fragen des Kündigungs- und Befristungsrechts
Am 25.10.2012 fndet eine Abendveranstaltung zu aktuelle Fragen des Kündigungs- und Befristungsrechts statt. Beginn ist um 19.00 Uhr in Frankfurt a.M. in der Buchhandlung Kerst+ Schweitzer, Klingerstr. 23, 60313 Frankfurt a.M. Anmeldungen sind ausArbG Berlin: Verteuerung von Nachtarbeit
Das ArbG entschied in seinem Urteil vom 3.8.2012 – 28 Ca 7089/11 – wie folgt: Es entspricht dem normativem Leitbild des § 6 Abs. 5 ArbZG, wenn die Tarifvertragsparteien für die Verrichtung von Nachtarbeit wegen ihrer signifikant erhöhten BelastungenBAG: Eingruppierung einer Architektin - abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulausbildung mit entsprechender Tätigkeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 18.4.2012 - 4 AZR 441/10 - wie folgt: Setzt ein Tätigkeitsmerkmal einer Vergütungsordnung eine der konkreten wissenschaftlichen Hochschulausbildung entsprechende Tätigkeit voraus, ist darzulegen, welche: 24. Berliner Seminar zur Alterssicherung 2012
Am 18. und 19.10.2012 findet das 24. Berliner Seminar zur Alterssicherung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin statt. Die Veranstaltung beginnt am 18. mit einer kurzen Begrüßung um 14.00 Uhr. Den ersten Vortrag wird Dr. Axel Reimann,LAG Berlin: Schließung einer Betriebskrankenkasse
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 29.8.2012 – 6 Sa 878/12 – wie folgt: Der Streit zwischen einem Arbeitnehmer und einer geschlossenen Betriebskrankenkasse darüber, ob sein Arbeitsverhältnis kraft Gesetzes oder durch ordentliche KündigungBAG: Anfechtung und Rücktritt von einem Prozessvergleich
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 11.7.2012 – 2 AZR 42/11 – wie folgt: Streiten die Parteien über die Wirksamkeit eines Prozessvergleichs, ist dieser Streit jedenfalls dann in demselben Verfahren auszutragen, in dem der Vergleich geschlossen 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
