Arbeitsrecht
BAG: Umgruppierung – Einführung einer neuen Entgeltstruktur
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.5.2010 – 4 AZR 903/08 – wie folgt: Enthalten tarifliche Vergütungsgruppen neben allgemein gefassten Tätigkeitsmerkmalen bestimmte Beispielstätigkeiten, sind nach der ständigen Rechtsprechung des BAG dieBAG: Mitbestimmung bei Einstellung eines Vereinsmitglieds
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 23.6.2010 – 7ABR 1/09 –wie folgt: Eine Einstellung i. S. v. § 99 BetrVG setzt nicht notwendig die Begründung eines Arbeitsverhältnisses voraus. Es genügt, wenn eine Person in den Betrieb eingegliedert wird,BAG: Berufserfahrung bei Stufenzuordnung im TV-L
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 23.9.2010 – 6 AZR 180/09 – wie folgt: Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder vom 12.10.2006 (TV-L) sieht eine Vergütung nach Entgeltgruppen und innerhalb der Entgeltgruppen nach fünf bzw. sechsBAG: Befristetes Arbeitsverhältnis – Sachgrund der Erprobung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 2.6.2010 – 7 AZR 85/09 – wie folgt: Die Befristung eines Arbeitsvertrags ist nicht nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 TzBfG gerechtfertigt, wenn die vereinbarte Dauer der Erprobungszeit in keinem angemessenen: Geschichtsträchtige SV-Rechengrößen 2011
Erstmals seit 1949 sinkt die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie wird von derzeit e 3750 auf e 3712,50 im Monat heruntergesetzt. Dies resultiert aus dem Bruttoentgelt, das aufgrund der Kurzarbeit gesunken ist.BAG: Undifferenziertes Leistungsentgelt nach § 18 TVöD
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 23.9.2010 – 6 AZR 338/09 – wie folgt: § 18 des TVöD vom 13.9. 2005 regelt Rahmen und Grundsätze des ab dem 1.1.2007 einzuführenden Leistungsentgelts. Die Durchführung der Vorschrift setzt im kommunalen BereichLAG Bremen: Entschädigung nach AGG bei diskriminierender Kündigung
LAG Bremen , Urteil vom 29.06.2010 - Aktenzeichen 1 Sa 29/10 (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 25.11.2009 - Aktenzeichen 8 Ca 8322/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die Ausschließlichkeitsanordnung des § 2 Abs. 4 AGG steht nicht einemBAG: Feststellungsinteresse bei vergangenem Rechtsverhältnis
BAG , Urteil vom 21.07.2009 - Aktenzeichen 9 AZR 279/08 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 08.05.2007 - Aktenzeichen 19 Sa 406/07; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 17.11.2006 - Aktenzeichen 77 Ca 8180/06; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:BAG: Sozialplan - Ungleichbehandlung wegen des Alters
BAG , Urteil vom 23.03.2010 - Aktenzeichen 1 AZR 832/08 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 22.08.2008 - Aktenzeichen 10 Sa 573/08; ) (Vorinstanz: ArbG Wesel vom 14.02.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 3251/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. § 10BAG: Umgruppierung - einführung einer neuen Entgeltstruktur
BAG, Urteil vom 19.5.2010 - 4 AZR 903/08Sachverhalt1 Die Parteien streiten über die zutreffende Umgruppierung des Klägers von der Entgeltordnung des Vergütungs-Rahmentarifvertrages Bodenpersonal vom 29. April 1989 (VRTV 1989) in die desBAG: Inhaltskontrolle kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen
BAG , Urteil vom 22.07.2010 - Aktenzeichen 6 AZR 847/07 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 13.07.2007 - Aktenzeichen 3/6 Sa 177/07; ) (Vorinstanz: ArbG Darmstadt vom 28.11.2006 - Aktenzeichen 3 Ca 123/06; ) Amtliche Leitsätze: 1. Bei derBAG: Altersteilzeit - Verstoß einer Tarifnorm gegen Gleichheitssatz
BAG , Urteil vom 04.05.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 181/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 15.01.2009 - Aktenzeichen 26 Sa 1729/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 10.07.2008 - Aktenzeichen 24 Ca 5208/08; ) Amtliche Normenkette: GG Art. 3; GGBAG: Ersatzaussonderungsrecht bei betrieblicher Altersversorgung
BAG , Urteil vom 15.06.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 31/07 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 24.11.2006 - Aktenzeichen 10 Sa 945/06 B; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover vom 03.05.2006 - Aktenzeichen 1 Ca 125/06; ) Amtliche Normenkette: BetrAVG § 1b;BAG: Mitbestimmung bei Einstellung eines Vereinsmitglieds
BAG , Beschluss vom 23.06.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 1/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 30.10.2008 - Aktenzeichen 15 TaBV 245/08; ) (Vorinstanz: ArbG Essen vom 04.06.2008 - Aktenzeichen 4 BV 18/08; ) Amtliche Leitsätze: Die Aufnahme eines zurBAG: Befristetes Arbeitsverhältnis - sachgrund der Erprobung
BAG , Urteil vom 02.06.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 85/09 (Vorinstanz: LAG Hamburg vom 10.12.2008 - Aktenzeichen 5 Sa 58/08; ) (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 22.04.2008 - Aktenzeichen 25 Ca 22/08; ) Amtliche Normenkette: TzBfG § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 5;LAG Köln: Fristlose Kündigung eines EDVAdministrators
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 14.5.2010 – 4 Sa 1257/09 – wie folgt: Ein EDV-Administrator darf seine Zugangsrechte nur für seine Aufgaben nutzen, die der Funktion des Computersystems dienen. Er darf nicht außerhalb dieser Aufgaben InhalteBAG: Abgeltung von Bereitschaftsdienstzeiten durch Freizeitausgleich
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 22.7.2010 – 6 AZR 78/09 – wie folgt: Freizeitausgleich bedeutet, bezahlte Freizeit zu erhalten, statt Arbeitszeit ableisten zu müssen. Freizeitausgleich i. S. d. § 12 Abs. 4 S. 1 TV-Ärzte/VKA liegt danachBAG: AGB-Kontrolle bei Klauseln nach § 106 GewO
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 13.4.2010 – 9 AZR 36/09 – wie folgt: Eine vorformulierte Klausel, die inhaltlich der Regelung in § 106 S. 1 GewO entspricht, unterliegt nicht der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB. Sie stellt 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
