Arbeitsrecht
BAG: Tarifvorrang bezüglich Tarifentgelt gegenüber einer Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 23.1.2018 – 1 AZR 65/17BAG: Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Bundesgericht
Das BAG hat mit Urteil vom 28.2.2018 – 4 AZR 816/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Überleitung in die Entgeltordnung des TV EntgO Bund erfolgt für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit grundsätzlich unter Beibehaltung ...BAG: Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang - Gesamtzusage
Das BAG hat mit Urteil vom 23.1.2018 – 1 AZR 65/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein dem Geltungsbereich eines einschlägigen Mantel- und Gehaltstarifvertrags unterfallender Arbeitgeber und der in seinem Betrieb gebildete Betriebsrat können ...LAG Düsseldorf: Annahmeverzugslohn von über 20 000 Euro an Hotelpersonal
Pressemitteilung zu LAG Düsseldorf, Urteil vom 9.5.2018 – 7 Sa 278/17BSG: Sperrzeit bei Nichtbewerbung auf drei kurz hintereinander erhaltene Stellenangebote
Pressemitteilung BSG, Urteil vom 3.5.2018 – B 11 AL 2/17 RBAG: Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis
Pressemitteilung Nr. 21/18 zu BAG, Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 586/16BAG: Sachgrundbefristung von Arbeitsverträgen von Redakteuren einer Rundfunkanstalt
BAG, Urteil vom 13.12.2017 – 7 AZR 69/16BAG: Schadensersatz wegen Besetzung einer Stelle mit einen Konkurrenten wegen § 9 TzbfG
BAG, Urteil vom 27.2.2018 – 9 AZR 167/17BAG: Arbeitgeberhaftung wegen Schäden durch Grippeimpfung
BAG, Urteil vom 21.12.2017 – 8 AZR 853/16BAG: Erhöhung der Arbeitszeit nach § 9 TzBfG - Schadensersatz wegen Besetzung der Stelle mit einem Konkurrenten
Das BAG hat mit Urteil vom 27.2.2018 – 9 AZR 167/17 – wie folgt entschieden: 1. Besetzt ein Arbeitgeber einen freien Arbeitsplatz iSd. § 9 TzBfG und führt dies zum Untergang des Anspruchs des Arbeitnehmers auf Vertragsänderung (§ 275 Abs. 1 BGB), hat er dem Arbeitnehmer ...BAG: Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit - Aussetzung
Das BAG hat mit Beschluss vom 31.1.2018 – 10 AZR 695/16 (A) – wie folgt entschieden: 1. Das Revisionsgericht darf die Wirksamkeit eines entscheidungserheblichen Tarifvertrags nach § 293 ZPO überprüfen, wenn ...LAG Schleswig-Holstein: Angemessene Zeitspanne für eine Anhörung bei Verdachtskündigung
Pressemitteilung vom 13.4.2018 zu LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.3.2018 – 3 Sa 398/17BAG: Sachgrundbefristung wegen nur vorübergehendem Bedarf an Arbeitsleistung
BAG, Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 21/16BAG: Nachkündigung bei Neumasseverbindlichkeiten wegen Masseunzulänglichkeit
BAG, Urteil vom 22.2.2017 – 6 AZR 95/17BAG: Beitragsorientierte Leistungszusage bei vorzeitigem Ausscheiden
BAG, Urteil vom 20.2.2018 – 3 AZR 252/17BAG: Grippeschutzimpfung - Impfschaden - Behandlungsvertrag - Arbeitgeberhaftung - arbeitsvertragliche Schutz- und Aufklärungspflichten
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2017 – 8 AZR 853/16 – wie folgt entschieden: 1. Für das Zustandekommen von Behandlungsverträgen gelten die allgemeinen Regeln der §§ 145 ff. BGB. „Wer“ als Behandelnder die medizinische Behandlung eines Patienten zusagt, ist ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse -betriebliche Übung - internationale Zuständigkeit - Verwertung von Schriftstücken in fremder Sprache
Das BAG hat mit Urteil vom 12.12.2017 – 3 AZR 305/16 – wie folgt entschieden: 1. Für die Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG kommt es auch dann nur auf die wirtschaftliche Lage des Unternehmens des versorgungspflichtigen Arbeitgebers an, wenn ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
