Arbeitsrecht
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - Umstrukturierungen im Unternehmen
Das BAG hat mit Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 686/16 – wie folgt entschieden: Eine im Zeitpunkt des Anpassungsstichtags geplante, der Verbesserung des Unternehmensergebnisses ...BAG: Hauptschwerbehindertenvertretung - Wahlanfechtung - Wahlgeheimnis
Das BAG hat mit Beschluss vom 21.3.2018 – 7 ABR 29/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Entscheidung über die Anfechtung der Wahl der Hauptschwerbehindertenvertretung in einer Dienststelle der US-Streitkräfte unterfällt nach Abs. 9 ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Altersdiskriminierung
Das BAG hat mit Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 19/17 – wie folgt entschieden: 1. § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG regelt die Zulässigkeit von Altersgrenzen in den Systemen der betrieblichen Altersversorgung nicht abschließend. Eine durch ...BAG: Einzelfallentscheidung zur Auslegung einer Sozialplanbestimmung - Fahrtkostenentschädigung
Das BAG hat mit Urteil vom 15.5.2018 – 1 AZR 37/17 – wie folgt entschieden: 1. Die Auslegung einer Betriebsvereinbarung richtet sich wegen ihrer normativen Wirkung nach den Grundsätzen ...BAG: Arbeitnehmerüberlassung - Fiktion eines Arbeitsverhältnisses - Verwirkung des Rechts, sich auf das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zu berufen
Das BAG hat mit Urteil vom 20.3.2018 – 9 AZR 508/17 – wie folgt entschieden: 1. Der Senat lässt offen, ob das Recht, sich auf den (Fort-)Bestand eines gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 ...LAG Niedersachen: Ausstrahlungswirkung des inländischen Betriebes auf im Ausland beschäftigte Arbeitnehmer und Anwendbarkeit des BetrVG
LAG Niedersachsen, Urteil vom 9.11.2017 – 5 Sa 1006/16LAG Berlin-Brandenburg: Bestimmung des Kriteriums „vorübergehend“ in § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.2.2018 – 15 Sa 1415/17LAG Berlin-Brandenburg: Schadenersatz wegen unterbliebener Wiedereingliederung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.5.2018 – 15 Sa 1700/17LAG Düsseldorf: Versorgungsverbindlichkeiten bei der Spaltung von Unternehmen aus § 133 Abs. 1 S. 1 UmwG
LAG Düsseldorf, Urteil vom 14.3.2018 – 12 Sa 806/17BAG: Beschwerdewert bei betrieblicher Altersvorsorge
BAG, Beschluss vom 15.5.2018 – 3 AZB 8/18BAG: Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien bzgl. Solo-Selbstständiger
BAG, Urteil vom 31.1.2018 – 10 AZR 279/16BAG: Keine Reduzierung des Urlaubsgeldes nach Verringerung der Teilzeitquote
BAG, Urteil vom 20.3.2018 – 9 AZR 486/17BAG: Annahmeverzug – Angebot eines Wiedereingliederungsverhältnisses
BAG, Urteil vom 6.12.2017 – 5 AZR 815/16BAG: Rücktritt von einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
BAG, Urteil vom 31.1.2018 – 10 AZR 392/17BAG: Arbeitnehmerhaftung bei Vereinbarung einer Ausschlussfrist
Pressemitteilung Nr. 30/18 zu BAG, Urteil vom 7.6.2018 – 8 AZR 96/17BAG: Absoluter Revisionsgrund bei Verstoß gegen § 71 Abs. 3 ZPO
BAG, Beschluss vom 26.4.2018 – 8 AZN 974/17BVerfG: Das Vorbeschäftigungsverbot aus § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist verfassungsgemäß
BVerfG, Urteil vom 13.6.2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14BAG: Urlaubsentgelt nach Verringerung der Teilzeitquote
Das BAG hat mit Urteil vom 20.3.2018 – 9 AZR 486/17 – wie folgt entschieden: 1. In § 21 Satz 1 TV-L, auf den § 26 Abs. 1 Satz 1 TV-L für die Berechnung des Urlaubsentgelts verweist, haben die Tarifvertragsparteien das ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
