Arbeitsrecht
BAG: Einigungsstelle - betriebsfremder Beisitzer - Anspruch auf Vergütung und Kostenersatz - Beschlussfassung des Betriebsrats - Ladung ohne Tagesordnung - nachträgliche Heilung eines unwirksamen Beschlusses
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.11.2017 – 7 ABR 46/16 – wie folgt entschieden:BAG: Freigestelltes Betriebsratsmitglied - Arbeitszeit - Benachteiligungsverbot
Das BAG hat mit Urteil vom 25.10.2017 – 7 AZR 731/15 – wie folgt entschieden:BAG: Anfechtung einer Betriebsratswahl - Wahlbeeinflussung durch den Arbeitgeber
Das BAG hat mit Beschluss vom 25.10.2017 – 7 ABR 10/16 – wie folgt entschieden:BAG: Stufenzuordnung unter Berücksichtigung früherer Beschäftigungszeiten bei anderen Arbeitgebern gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2017 – 6 AZR 245/16 – wie folgt entschieden:BAG: Braunkohleindustrie - Eingruppierung eines Energieanlagenelektronikers - unmittelbarer Einflussbereich von in Betrieb befindlichen dampftechnischen Anlageteilen - Verwirkung
Das BAG hat mit Urteil vom 27.9.2017 – 4 AZR 76/15 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsrente - Altersdiskriminierung
Das BAG hat mit Urteil vom 17.10.2017 – 3 AZR 737/15 – wie folgt entschieden:BAG: Geschäftslage des Bundesarbeitsgerichts zum 1.1.2018
BAG, Pressemitteilung Nr. 10/18 vom 1.1.2018LAG Düsseldorf: Übertragung einer Führungsfunktion innerhalb einer Matrixstruktur als Einstellung nach § 99 Abs. 1 S. 1 BetrVG
LAG Düsseldorf, Beschluss vom 20.12.2017 – 12 TaBV 66/17LArbG Berlin: Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Verstoßes gegen das Schriftformgebot
LArbG Berlin, Urteil vom 1.12.2017 – 2 Sa 964/17LArbG Berlin: Unbillige Weisung wegen unzumutbarer Pendelzeit
LArbG Berlin, Urteil vom 17.11.2017 – 2 Sa 965/17BAG: Aussetzung eines Kündigungsrechtstreits aufgrund eines unzutreffenden Rechtswegs im Mahnverfahren
BAG, Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 694/16BAG: Benachteiligung bei Schwerbehinderten wegen vorzeitigem Vorruhestandsverhältnisses
BAG, Urteil vom 21.11.2017 – 9 AZR 141/17BAG: Betriebsübergang und Betriebsspaltung nach UmwG in Angrenzung zu § 613 a BGB
BAG, Urteil vom 19.10.2017 – 8 AZR 63/16BAG: Diskriminierung wegen Alters – Späteheklausel
BAG, Urteil vom 14.11.2017 – 3 AZR 781/16EuGH: Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin aufgrund einer Massenentlassung
EuGH, Pressemitteilung Nr. 15/18 vom 22.2.2018 zu Urteil C-103/16, Jessica Porras Guisado/Bankia S.A., Fondo de Garantía Salarial u. a., ECLI:EU:C:2018:99EuGH: Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus ist zulässig
EuGH, Pressemitteilung Nr. 23/18 vom 28.2.2018 zu Urteil C-46/17, Hubertus John/Freie Hansestadt Bremen, ECLI:EU:C:2018:131EuGH: Am Wohnsitz verbrachte Bereitschaftszeit kann als Arbeitszeit angesehen werden
EuGH, Pressemitteilung Nr. 14/18 vom 21.2. 2018 zu Urteil C-518/15, Ville de Nivelles / Rudy Matzak, ECLI:EU:C:2018:82BAG: Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen des Alters - Anrechnungsausschluss von Zeiten nach der Vollendung des 60. Lebensjahres
Das BAG hat mit Urteil vom 17.10.2017 – 3 AZR 199/16 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
