Arbeitsrecht
BAG: Betriebsübergang und Betriebsspaltung nach UmwG in Angrenzung zu § 613 a BGB
BAG, Urteil vom 19.10.2017 – 8 AZR 63/16BAG: Diskriminierung wegen Alters – Späteheklausel
BAG, Urteil vom 14.11.2017 – 3 AZR 781/16EuGH: Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin aufgrund einer Massenentlassung
EuGH, Pressemitteilung Nr. 15/18 vom 22.2.2018 zu Urteil C-103/16, Jessica Porras Guisado/Bankia S.A., Fondo de Garantía Salarial u. a., ECLI:EU:C:2018:99EuGH: Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus ist zulässig
EuGH, Pressemitteilung Nr. 23/18 vom 28.2.2018 zu Urteil C-46/17, Hubertus John/Freie Hansestadt Bremen, ECLI:EU:C:2018:131EuGH: Am Wohnsitz verbrachte Bereitschaftszeit kann als Arbeitszeit angesehen werden
EuGH, Pressemitteilung Nr. 14/18 vom 21.2. 2018 zu Urteil C-518/15, Ville de Nivelles / Rudy Matzak, ECLI:EU:C:2018:82BAG: Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen des Alters - Anrechnungsausschluss von Zeiten nach der Vollendung des 60. Lebensjahres
Das BAG hat mit Urteil vom 17.10.2017 – 3 AZR 199/16 – wie folgt entschieden:BAG: BAG: Wirksames Weisungsrecht ohne vorherige Durchführung eines BEM
BAG, Urteil vom 18.10.2017 – 10 AZR 47/17BDU: Politik muss rechtliche Unterscheidung zwischen Consulting und Zeitarbeit festsetzen
BDU, Pressemitteilung vom 7.2.2018AG Chemnitz: Angemessene Zeitspanne für Arbeitgeber zur Gewährung von Urlaub
AG Chemnitz, Urteil vom 29.1.2018 – 11 Ca 1751/17BAG: Stufenzuordnung im Hochschulbereich nach TV-L
BAG, Urteil vom 23.11.2017 – 6 AZR 33/17BAG: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei konzernweiten Mitarbeiterbefragungen
BAG, Urteil vom 21.11.2017 – 1 ABR 47/16BAG: Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit
BAG, Urteil vom 23.11.2017 – 6 AZR 43/16BAG: Staateninsolvenz - Änderungskündigung zur Entgeltabsenkung
Das BAG hat mit Urteil vom 20.10.2017 – 2 AZR 783/16 (F) – wie folgt entschieden: 1. Die Republik Griechenland war nicht berechtigt, aufgrund der von ihr erlassenen Gesetze Nr. 3833/2010 und Nr. 3845/2010 die Vergütung ...BAG: Gesamtzusage - Betriebsvereinbarungsoffenheit - Ablösung durch Gesamtbetriebsvereinbarung - Beachtung verfassungsrechtlich geschützter Rechtspositionen - Vertrauensschutz
Das BAG hat mit Urteil vom 24.10.2017 – 1 AZR 846/15 – wie folgt entschieden: 1. Die Arbeitsvertragsparteien können ihre vertraglichen Absprachen dahingehend gestalten, dass sie ...BAG: Vorruhestandsverhältnis - Benachteiligung wegen Behinderung
Das BAG hat mit Urteil vom 21.11.2017 – 9 AZR 141/17 – wie folgt beschlossen: 1. Eine Regelung, bei der die Laufzeit eines Vorruhestandsverhältnisses mit einem Anspruch auf vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen ...LAG Hamburg: Prozessunfähigkeit wegen Querulantenwahns
LAG Hamburg, Urteil vom 9.8.2017 – 3 Sa 50/16BAG: Betriebsverfassungswidrige Verhalten eines Insolvenzverwalters nach Betriebsänderung
BAG, Urteil vom 7.11.2017 – 1 AZR 186/16BAG: Gebot der Rechtsquellenklarheit bei Betriebsvereinbarungen
BAG, Urteil vom 26.9.2017 – 1 AZR 717/15 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
