BAG: Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - Umstrukturierungen im Unternehmen

Das BAG hat mit Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 686/16 – wie folgt entschieden:

Eine im Zeitpunkt des Anpassungsstichtags geplante, der Verbesserung des Unternehmensergebnisses dienende Umstrukturierungsmaßnahme ist nicht geeignet, eine im Rahmen der Anpassungsprüfung vom Arbeitgeber erstellte negative Prognose zu erschüttern (Rn. 40).

BetrAVG § 16 Abs. 1; BGB § 826