Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg: Wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisses – kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Annahmeverzugsentgelt
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 4.8.2017 – 2 Sa 441/17 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisses – kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Annahmeverzugsentgelt
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 4.8.2017 – 2 Sa 441/17BAG: Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns durch im arbeitsvertraglichen Austauschverhältnis stehende Leistungszulage
BAG, Urteil vom 6.9.2017 – 5 AZR 317/16BAG: Voraussetzung eines tatsächlichen Angebots der Arbeitsleistung
BAG, Urteil vom 28.6.2017 – 5 AZR 263/16BAG: Unterrichtungs- und Beratungspflicht über eine betriebsbezogene Betriebsänderung
BAG, Urteil vom 18.7.2017 – 1 AZR 546/15BAG: Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung für den Arbeitnehmer
BAG, Urteil vom 18.10.2017 – 10 AZR 330/16BAG: Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung für den Arbeitnehmer
Das BAG hat mit Urteil vom 18.10.2017 – 10 AZR 330/16 – wie folgt entschieden:BAG: Voraussetzung eines tatsächlichen Angebots der Arbeitsleistung
Das BAG hat mit Urteil vom 28.6.2017 – 5 AZR 263/16 – ECLI:DE:BAG:2017:280617.U.5AZR263.16.0 – wie folgt entschieden:LAG Hamm: Unterlassungsanspruch des Betriebsrates in den Fällen „vorbetriebsratlicher“ individualrechtlicher Regelungen
LAG Hamm, Beschluss vom 9.5.2017 – 7 TaBV 125/16BAG: Befristung des Arbeitsvertrags eines Arztes zum Zwecke der Weiterbildung
BAG, Urteil vom 14.6.2017 – 7 AZR 597/15BAG: Pfändbarkeit von Zulagen für Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit
BAG, Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 859/16LAG Schleswig-Holstein: Aufgabe von Schriftsätzen bei der Post – Organisationsmaßnahmen eines Rechtsanwalts
LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 27.9.2017 – 1 Sa 275/17LAG Schleswig-Holstein: Aufgabe von Schriftsätzen bei der Post – Organisationsmaßnahmen eines Rechtsanwalts
LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 27.9.2017 – 1 Sa 275/17BAG: Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats für Gesundheitsschutz
BAG, Beschluss vom 18.7.2017 – 1 ABR 59/15BAG: Benachteiligung und Belästigung i. S. d. AGG – Ausschlussfrist
BAG, Urteil vom 18.5.2017 – 8 AZR 74/16BAG: Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht – Betriebliches Eingliederungsmanagement
Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements i. S. v. § 84 Abs. 2 SGB IX ist keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung. Dies gilt auch in den Fällen, in denen ...BAG: Betriebsübergang – Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb
Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen (Urteil vom 19.10.2017 – 8 AZR 845/15).BAG: Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats für Gesundheitsschutz
Der BAG hat mit Beschluss vom 18.7.2017 – 1 ABR 59/15 – ECLI:DE:BAG:2017:180717.B.1ABR59.15.0 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
