Arbeitsrecht
EuGH: Übertragung des Jahresurlaubsanspruchs
EuGH, Urteil vom 29.11.2017 – C-214/16, Conley King gegen The Sash Window Workshop Ltd, Richard DollarBAG: Inkongruenz – Zahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher
BAG, Urteil vom 20.9.2017 – 6 AZR 58/16BAG: Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe – Arbeitsvorgang
BAG, Urteil vom 27.9.2017 – 4 AZR 666/14BAG: Rückforderung von Ausbildungsvergütung – Insolvenzgeldanspruch
BAG, Urteil vom 26.10.2017 – 6 AZR 511/16BAG: Insolvenzanfechtung - Inkongruenz von Druckzahlungen - Rückforderung von Ausbildungsvergütung - Insolvenzgeldanspruch
Das BAG hat mit Urteil vom 26.10.2017 – 6 AZR 511/16 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang
Das BAG hat mit Urteil vom 27.9.2017 – 4 AZR 666/14 – wie folgt entschieden:Bundestag: Die Linke – Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik gefordert
Eine Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/105). So verlangt sie von der Bundesregierung unter anderem, mithilfe eines staatlichen Investitions- und ...BAG: Insolvenzanfechtung - Zahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher - Anfechtung von Teilzahlungen - Inkongruenz - Druckzahlung
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2017 – 6 AZR 58/16 – wie folgt entschieden:BAG: Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2017 – 6 AZR 143/16 – wie folgt entschieden:BAG: Mindestlohn – Vergütung von Bereitschaftszeiten
Das BAG hat mit Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 591/16 – wie folgt entschieden:BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede
Das BAG hat mit Urteil vom 5.7.2017 – 4 AZR 867/16 – wie folgt entschieden:BAG: Ausübung des dem Arbeitgeber zukommenden billigen Ermessens bei der Festsetzung der Höhe einer Sonderzahlung
Das BAG hat mit Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 136/17 – wie folgt entschieden:BAG: Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge in ihrer jeweils geltenden Fassung - Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband - Auslegung einer Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede
Das BAG hat mit Urteil vom 5.7.2017 – 4 AZR 867/16 – wie folgt entschieden:BAG: Ausübung eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts durch den Arbeitgeber
Das BAG hat mit Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 376/16 – wie folgt entschieden:BAG: Erfüllung des Anspruchs auf den gesetzlichen Mindestlohn durch Sonderzahlungen
Das BAG hat mit Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 621/16 – wie folgt entschieden:BAG: Änderung gewillkürter Betriebsverfassungsstrukturen
BAG, Urteil vom 22.8.2017 – 1 ABR 52/14BAG: Änderung gewillkürter Betriebsverfassungsstrukturen
Der BAG hat mit Beschluss vom 22.8.2017 – 1 ABR 52/14 – wie folgt entschieden:EuGH: Übertragbarkeit von Jahresurlaub
Der EuGH hat mit Urteil vom 29.11.2017 – C-214/16 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
