Arbeitsrecht
BAG: Mitbestimmung bei der Arbeitszeit - Zuordnung zu einem Dienstplan - Unterlassungs anspruch des Betriebsrats - Verwirkung von Mitbestimmungsrechten - Verhältnis der Mitbestimmungsrechte in sozialen und personellen Angelegenheiten
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.8.2017 – 1 ABR 5/16 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebskrankenkasse - befristete Bestellung eines „stellvertretenden“ Datenschutzbeauftragten - nachwirkender Sonderkündigungsschutz
Das BAG hat mit Urteil vom 27.7.2017 – 2 AZR 812/16 – wie folgt entschieden:BAG: Einsichtsrecht des örtlichen Betriebsrats in unternehmensweite Entgeltlisten
Das BAG hat mit Beschluss vom 26.9.2017 – 1 ABR 27/16 – wie folgt entschieden:LAG Nürnberg: Einigungsstelle – betriebsfremder Beisitzer – Vergütungsanspruch – Erforderlichkeit – Sachwidrigkeit – Haftung des Betriebsrats – Honorardurchsetzungskosten – Verzug – Zinsen
LAG Nürnberg, Beschluss v. 19.9.2017 – 2 TaBV 75/16BAG: Beseitigung der Beschwer als Zulässigkeitsvoraussetzung der Beschwerde
BAG, Beschluss vom 24.10.2017 – 1 ABR 45/16BAG: Mitbestimmung des Betriebsrats bei Abgeltung von Überstunden und Freizeitansprüchen
BAG, Beschluss vom 22.8.2017 – 1 ABR 24/16BAG: Einsichtsrecht des örtlichen Betriebsrats in unternehmensweite Entgeltlisten
BAG, Beschluss vom 26.9.2017 – 1 ABR 27/16BAG: Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist für Urlaubsabgeltung
BAG, Urteil vom 17.10.2017 – 9 AZR 80/17BAG: Mitbestimmung bei der Arbeitszeit - Zuordnung zu einem Dienstplan - kollektiver Tatbestand - Unterlassungsanspruch des Betriebsrats - Globalantrag - Antragsgrundsatz
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.8.2017 – 1 ABR 4/16 – wie folgt entschieden:BAG: Arbeitszeiterhöhung - freier Arbeitsplatz
Das BAG hat mit Urteil vom 17.10.2017 – 9 AZR 192/17 – wie folgt entschieden:BAG: Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist für Urlaubsabgeltung
BAG hat mit Urteil vom 17.10.2017 – 9 AZR 80/17 – wie folgt entschieden:BAG: Auslegung eines Sozialplans
Das BAG hat mit Urteil vom 26.9.2017 – 1 AZR 137/15 – wie folgt entschieden:EuGH: Übertragung des Jahresurlaubsanspruchs
EuGH, Urteil vom 29.11.2017 – C-214/16, Conley King gegen The Sash Window Workshop Ltd, Richard DollarBAG: Inkongruenz – Zahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher
BAG, Urteil vom 20.9.2017 – 6 AZR 58/16BAG: Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe – Arbeitsvorgang
BAG, Urteil vom 27.9.2017 – 4 AZR 666/14BAG: Rückforderung von Ausbildungsvergütung – Insolvenzgeldanspruch
BAG, Urteil vom 26.10.2017 – 6 AZR 511/16BAG: Insolvenzanfechtung - Inkongruenz von Druckzahlungen - Rückforderung von Ausbildungsvergütung - Insolvenzgeldanspruch
Das BAG hat mit Urteil vom 26.10.2017 – 6 AZR 511/16 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang
Das BAG hat mit Urteil vom 27.9.2017 – 4 AZR 666/14 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
