Arbeitsrecht
BAG: Mindestlohn – Vergütung von Bereitschaftszeiten
BAG, Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 591/16BAG: Ausübung des dem Arbeitgeber zukommenden billigen Ermessens bei der Festsetzung der Höhe einer Sonderzahlung
BAG, Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 136/17BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede
BAG, Urteil vom 5.7.2017 – 4 AZR 867/16BAG: Erfüllung des Anspruchs auf den gesetzlichen Mindestlohn durch Sonderzahlungen
BAG, Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 621/16BAG: Ausübung eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts durch den Arbeitgeber
BAG, Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 376/16EuGH: Übertragung des Jahresurlaubsanspruchs
EuGH, Urteil vom 29.11.2017 – C-214/16(*), Conley King gegen The Sash Window Workshop Ltd, Richard DollarBAG: Mindestlohn - Anwesenheitsprämie
Das BAG hat mit Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 621/16 – wie folgt entschieden:BAG: Antragstellung - Berufungsverfahren - Verfahrensmangel
Das BAG hat mit Urteil vom 24.10.2017 – 1 AZR 166/16 – wie folgt entschieden:BAG: Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem
Das BAG hat mit Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 136/17 – wie folgt entschieden:BAG: Sonderzahlung - billiges Ermessen - Konkretisierung
Der BAG hat mit Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 376/16 – wie folgt entschieden:LAG Baden-Württemberg: Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit in einem Einigungsstellenbesetzungsverfahren gemäß § 100 ArbGG
Das LAG Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 14.11.2017 – 5 Ta 124/17 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Nachrückerverfahren bei gleichzeitigem Ausscheiden mehrerer Betriebsratsmitglieder
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 25.7.2017 – 7 TaBV 358/17 – wie folgt entschieden:BAG: Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber weiter
Wird der Betrieb eines kirchlichen Arbeitgebers im Wege eines Betriebsübergangs von einem weltlichen Erwerber übernommen, tritt der Erwerber gemäß § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in die Rechte und Pflichten ...BAG: Betriebsratssitze nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren
Die Anordnung des d’Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung der Betriebsratssitze bei der Betriebsratswahl in § 15 Abs. 1 und Abs. 2 WO BetrVG ist verfassungsgemäß. Das d’Hondtsche ...Bundesregierung: Rentenversicherungsbericht und niedrigerer Rentenbeitragssatz beschlossen
Das Bundeskabinett hat am 22.11.2017 den Rentenversicherungsbericht 2017 beschlossen. Der Rentenversicherungsbericht wird jährlich vorgelegt und informiert insbesondere über die Entwicklung der ...BAG: Kein Anspruch auf ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis vor Vollendung des 55. Lebensjahres
Das BAG hat mit Urteil vom 19.9.2017 – 9 AZR 36/17 – wie folgt entschieden:BAG: Keine Anrechnung von tariflichen Nachtarbeitszuschlägen und Zuschlägen für Urlaubs- und Feiertage auf den Mindestlohn
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2017 – 10 AZR 171/16, ECLI:DE:BAG:2017:200917.U.10AZR171.16.0 – wie folgt entschieden:BAG: Auslegung einer Stellenausschreibung – Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG
Das BAG hat mit Urteil vom 29.6.2017 – 8 AZR 402/15, ECLI:DE:BAG:2017:290617.U.8AZR402.15.0 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
