Arbeitsrecht
Bundestag: Die Linke – Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik gefordert
Eine Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/105). So verlangt sie von der Bundesregierung unter anderem, mithilfe eines staatlichen Investitions- und ...BAG: Insolvenzanfechtung - Zahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher - Anfechtung von Teilzahlungen - Inkongruenz - Druckzahlung
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2017 – 6 AZR 58/16 – wie folgt entschieden:BAG: Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2017 – 6 AZR 143/16 – wie folgt entschieden:BAG: Mindestlohn – Vergütung von Bereitschaftszeiten
Das BAG hat mit Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 591/16 – wie folgt entschieden:BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede
Das BAG hat mit Urteil vom 5.7.2017 – 4 AZR 867/16 – wie folgt entschieden:BAG: Ausübung des dem Arbeitgeber zukommenden billigen Ermessens bei der Festsetzung der Höhe einer Sonderzahlung
Das BAG hat mit Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 136/17 – wie folgt entschieden:BAG: Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge in ihrer jeweils geltenden Fassung - Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband - Auslegung einer Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede
Das BAG hat mit Urteil vom 5.7.2017 – 4 AZR 867/16 – wie folgt entschieden:BAG: Ausübung eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts durch den Arbeitgeber
Das BAG hat mit Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 376/16 – wie folgt entschieden:BAG: Erfüllung des Anspruchs auf den gesetzlichen Mindestlohn durch Sonderzahlungen
Das BAG hat mit Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 621/16 – wie folgt entschieden:BAG: Änderung gewillkürter Betriebsverfassungsstrukturen
BAG, Urteil vom 22.8.2017 – 1 ABR 52/14BAG: Änderung gewillkürter Betriebsverfassungsstrukturen
Der BAG hat mit Beschluss vom 22.8.2017 – 1 ABR 52/14 – wie folgt entschieden:EuGH: Übertragbarkeit von Jahresurlaub
Der EuGH hat mit Urteil vom 29.11.2017 – C-214/16 – wie folgt entschieden:BAG: Mindestlohn – Vergütung von Bereitschaftszeiten
BAG, Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 591/16BAG: Ausübung des dem Arbeitgeber zukommenden billigen Ermessens bei der Festsetzung der Höhe einer Sonderzahlung
BAG, Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 136/17BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede
BAG, Urteil vom 5.7.2017 – 4 AZR 867/16BAG: Erfüllung des Anspruchs auf den gesetzlichen Mindestlohn durch Sonderzahlungen
BAG, Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 621/16BAG: Ausübung eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts durch den Arbeitgeber
BAG, Urteil vom 23.8.2017 – 10 AZR 376/16EuGH: Übertragung des Jahresurlaubsanspruchs
EuGH, Urteil vom 29.11.2017 – C-214/16(*), Conley King gegen The Sash Window Workshop Ltd, Richard Dollar 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
