Arbeitsrecht
LArbG Berlin-Brandenburg: Wissenszurechnung einer Körperschaft öffentlichen Rechts
LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.1.2018 – 15 Sa 732/17BAG: Inländerdiskriminierung im Rahmen von Stufenzuordnungen
BAG, Urteil vom 25.1.2018 – 6 AZR 791/16BAG: Keine deutsche Gerichtsbarkeit bei konsularisch tätigen Arbeitnehmern
BAG, Urteil vom 14.12.2018 – 2 AZR 216/17BGH: Vollzeitbeschäftigung im Restschuldbefreiungsverfahren
BGH Beschluss vom 1.3.2018 – IX ZB 32/17BAG: Betriebliche Altersversorgung - Beitragsbezogene Leistungszusage - Anwartschaft - Einvernehmen iSd. § 30g Abs. 2 Satz 2 BetrAVG
Das BAG hat mit Urteil vom 23.1.2018 – 3 AZR 359/16 – wie folgt entschieden:BAG: Internationale Gerichtsbarkeit - Staatenimmunität - Verzicht
Das BAG hat mit Urteil vom 14.12.2017 – 2 AZR 216/17 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsrat - Anfechtung der Wahl der freizustellenden Mitglieder - Unterlassen der vorherigen Beratung mit dem Arbeitgeber
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.11.2017 – 7 ABR 26/16 – wie folgt entschieden:BAG: Bezugnahme im Dienstvertrag auf einen kirchlichen Tarifvertrag - Geltung des KTD als an den KAT „anschließender Tarifvertrag“
Das BAG hat mit Urteil vom 25.1.2018 – 6 AZR 687/16 – wie folgt entschieden:BAG: Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die Berufungsbegründung - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts
Das BAG hat mit Urteil vom 23.11.2017 – 8 AZR 458/16 – wie folgt entschieden:BAG: Korrigierende Rückgruppierung - Vertrauensschutz
Das BAG hat mit Urteil vom 13.12.2017 – 4 AZR 576/16 – wie folgt entschieden:BAG: TV-Ärzte Hessen - Eingruppierung und Einstufung nach der Einstellung - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten - keine schädliche Unterbrechung
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2017 – 6 AZR 863/16 – wie folgt entschieden:BAG: Pauschale Ausgleichszahlungen für Betriebsratstätigkeit - Berechnung von Urlaubsentgelt und Entgeltfortzahlung - betriebsverfassungsrechtliches Begünstigungsverbot
Der BAG hat mit Urteil vom 8.11.2017 – 5 AZR 11/17 – wie folgt:BAG: Annahmeverzug - Angebot eines Wiedereingliederungsverhältnisses
Das BAG hat mit Urteil vom 6.12.2017 – 5 AZR 815/16 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsrat - Rechtsanwaltskosten - Nichtzulassungsbeschwerde – offensichtliche Aussichtslosigkeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.11.2017 – 7 ABR 34/16 – wie folgt entschieden:AG Brandenburg: Anspruch des Arbeitgebers auf Änderung eines Facebook-Accounts eines ehemaligen Arbeitnehmers
AG Brandenburg, Urteil vom 31.1.2018 – 31 CBAG: Kein Betriebsübergang bei fehlendem Wechsel der Führungsperson
Pressemitteilung Nr. 4/18 vom 25.1.2018 zu BAG, Urteil vom 25.1.2018 – 8 AZR 338/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
