Arbeitsrecht
BAG: Sonderzahlung - Gleichbehandlung
BAG , Urteil vom 05.08.2009 - Aktenzeichen 10 AZR 666/08 (Vorinstanz: LAG Nürnberg vom 12.03.2008 - Aktenzeichen 4 Sa 172/07; ) (Vorinstanz: ArbG Würzburg vom 19.12.2006 - Aktenzeichen 10 (7) Ca 1072/06; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Formunwirksamer Einigungsstellenspruch
BAG , Beschluss vom 14.09.2010 - Aktenzeichen 1 ABR 30/09 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 09.02.2009 - Aktenzeichen 8 TaBV 70/08; ) (Vorinstanz: ArbG Hameln - 2 BV 8/07 - 16.6.2008 ) Amtliche Leitsätze: Ein vom Vorsitzenden der EinigungsstelleBAG: Internet und E-Mail für einzelne Betriebsratsmitglieder
BAG , Beschluss vom 14.07.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 80/08 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 02.09.2008 - Aktenzeichen 9 TaBV 8/08; ) (Vorinstanz: ArbG Duisburg - 4 BV 104/07 - 7.12.2007 ) Amtliche Leitsätze: Der Betriebsrat kann, sofern berechtigteBAG: Materielles Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers
BAG , Urteil vom 22.07.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 144/09 (Vorinstanz: LAG München vom 18.12.2008 - Aktenzeichen 3 Sa 88/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 24.10.2007 - Aktenzeichen 2b Ca 7669/07 H; ) Amtliche Normenkette: BGB § 123; BGB § 138;BAG: Erziehungsurlaubszeiten in der betrieblichen Altersversorgung
BAG , Urteil vom 20.04.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 370/08 (Vorinstanz: LAG Schleswig-Holstein vom 25.03.2008 - Aktenzeichen 2 Sa 469/07; ) (Vorinstanz: ArbG Kiel vom 04.10.2007 - Aktenzeichen 5 Ca 921 d/07; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der Ausschluss vonLAG München: Formwirksames nachvertragliches Wettbewerbsverbot bei mehreren Unterschriftenoptionen
LAG München, Urteil vom 26.8.2010 - 4 Sa 433/10SachverhaltDie Klägerin macht als ehemalige Arbeitgeberin des Beklagten ihm gegenüber Ansprüche auf Unterlassung von Wettbewerb, Zahlung von Vertragsstrafen und, im Wege der Stufenklage,LAG Rheinland-Pfalz: Kürzung des Weihnachtsgelds bei lanfer Krankheit
LAG Rheinland-Pfalz , Urteil vom 26.03.2010 - Aktenzeichen 6 Sa 723/09 (Vorinstanz: ArbG Koblenz - 12 Ca 327/09 - 8.9.2009 ) Redaktionelle Leitsätze: Hat die Arbeitgeberin eine Information über die Kürzung des Weihnachtsgeldes im Krankheitsfall mitLAG Saarland: Kein Rückkehranspruch bei Kompensation
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."LAG Schleswig-Holstein: Patientenpizza - keine fristlose Kündigung
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 29.9.2010 - 3 Sa 233/10SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung mit dem Vorwurf, der Kläger habe Gulasch und eine Ecke eines Stückes Pizza jeweils ausBAG: Umdeutung in Kündigung mit zutreffender Kündigungsfrist
BAG , Urteil vom 01.09.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 700/09 (Vorinstanz: LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 19.08.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 132/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stralsund vom 11.03.2009 - Aktenzeichen 3 Ca 522/08; ) Amtliche Leitsätze: Eine vomBAG: Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung
BAG , Urteil vom 19.08.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 530/09 (Vorinstanz: LAG München vom 03.06.2009 - Aktenzeichen 10 Sa 719/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 12.06.2008 - Aktenzeichen 22 Ca 8774/07; ) Amtliche Normenkette: AGG § 1; AGG § 3; AGG §Facebook, Twitter & Co.: Das Web 2.0 als arbeitsrechtliches Problem
Facebook, Twitter, Weblogs und weitere Applikationen des Web 2.0 ermöglichen das aktive Mitgestalten von Inhalten des Internets durch den Nutzer selbst. Das Internet wird auf diese Weise zu einem „Mitmachnetz", in dem der Anwender nicht die RolleBAG: Befristete Ersatzkraft muss echte "Vertretung" sein
BAG , Urteil vom 14.04.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 121/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 27.11.2008 - Aktenzeichen 17 Sa 1098/08; ) (Vorinstanz: ArbG Münster - 2 Ca 87/08 - 12.6.2008 ) Redaktionelle Leitsätze: 1. a) Die Befristung eines Arbeitsvertrags istLAG Niedersachsen: Auskunftsanspruch bei Klage auf Bonusgewährung
LAG Niedersachsen , Urteil vom 06.08.2010 - Aktenzeichen 10 Sa 1574/08 (Vorinstanz: ArbG Celle - 1 Ca 130/08 - 2.9.2008 ) Amtliche Leitsätze: 1. Auskunftsansprüche können nach Treu und Glauben bestehen, wenn die Rechtsbeziehungen zwischen denBAG: Keine Ablösung transformierter Tarifregelungen durch eine nach dem Betriebsübergang beim Betriebserwerber abgeschlossene Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 21.4.2010 - 4 AZR 768/08LeitsatzGilt im Arbeitsverhältnis mit dem Betriebsveräußerer ein Vergütungstarifvertrag kraft beiderseitiger Tarifbindung, können die nach § 613a Abs. 1 Satz 2 BGB in das Arbeitsverhältnis transformiertenLAG Berlin: Teilwiderruf einer Versorgungszusage eines Gewerkschaftssekretärs
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 17.09.2010 - Aktenzeichen 13 Sa 566/10 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 13.01.2010 - Aktenzeichen 43 Ca 13398/09; ) Amtliche Leitsätze: Im Fall der Änderung von Versorgungsrichtlinien einer Unterstützungskasse reichtLAG Berlin: Verwirkung der Kündigungsschutzklage
LAG Berlin-Brandenburg , Beschluss vom 16.08.2010 - Aktenzeichen 25 Ta 1628/10 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 23.06.2010 - Aktenzeichen 10 Ca 5902/10; ) Amtliche Leitsätze: 1. An die Erfolgaussichten einer Klage sind im ProzesskostenhilfeverfahrenLAG Baden-Württtemberg: Diskriminierung wegen Behinderung
LAG Baden-Württemberg , Urteil vom 06.09.2010 - Aktenzeichen 4 Sa 18/10 (Vorinstanz: ArbG Pforzheim vom 09.03.2010 - Aktenzeichen 1 Ca 584/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die Pflicht zur Einladung zu einem Vorstellungsgespräch entfällt nicht deswegen, 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
