Arbeitsrecht
BAG: Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrats nach § 99 BetrVG
BAG , Beschluss vom 05.05.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 70/08 (Vorinstanz: LAG Bremen vom 10.07.2008 - Aktenzeichen 3 TaBV 3/08; ) (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 18.10.2007 - Aktenzeichen 5 BV 25/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.EuGH: Fortbestehende Selbstständigkeit einer übertragenen wirtschaftlichen Einheit bei Betriebsübergang
EuGH, Urteil vom 29.7.2010 - Rs. C-151/09 LeitsätzeEine übertragene wirtschaftliche Einheit behält ihre Selbständigkeit im Sinne von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2001/23/EG des Rates vom 12. März 2001 zur Angleichung der Rechtsvorschriften derBAG: Schriftform bei Abschluss eines Tarifvertrages bei Abwesenden
BAG , Urteil vom 07.07.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 1023/08 (Vorinstanz: LAG Hamburg vom 24.10.2008 - Aktenzeichen 3 Sa 54/08; ) (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 01.04.2008 - Aktenzeichen 21 Ca 385/07; ) Redaktionelle Leitsätze: Die Regelungen eines fürBAG: Betriebliche Lohngestaltung
BAG , Urteil vom 22.06.2010 - Aktenzeichen 1 AZR 853/08 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg - - 14 Sa 104/07 - 6.5.2008 ) (Vorinstanz: ArbG Karlsruhe vom 28.08.2007 - Aktenzeichen 2 Ca 406/06; ) Amtliche Leitsätze: Die Verletzung desBAG: Altersteilzeit im öffentlichen Dienst - Blockmodell
BAG , Urteil vom 17.08.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 414/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 24.04.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 1375/08; ) (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 08.08.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 3138/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Fremdgeschäftsführer ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
BAG , Urteil vom 19.05.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 253/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 11.09.2008 - Aktenzeichen 14/6 Sa 665/08; ) (Vorinstanz: ArbG Marburg vom 31.01.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 149/05; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Kein Beteiligungsrecht des Betriebsrats bei Tendenzträgereigenschaft von Anzeigenredakteuren
BAG, Beschluss vom 20.4.2010 - 1 ABR 78/08Volltext des Urteils: //BB-Online BBL2010- - unter www.betriebs-berater.deLeitsätze1. Die Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG umfasst auch den Anzeigenteil einer Tageszeitung.2. Anzeigenredakteure sindArbG Ulm: Verjährung und Verfall von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit
ArbG Ulm, Urteil vom 16.9.2010 - 5 Ca 563/09Leitsätze1. Während der dauerhaften krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit unterliegen Urlaubsansprüche im bestehenden Arbeitsverhältnis weder der gesetzlichen Verjährung noch der tariflichenLAG Nürnberg: Untersagung von Arbeitskampfmaßnahmen durch einstweilige Verfügung
LAG Nürnberg , Urteil vom 30.09.2010 - Aktenzeichen 5 Ta 135/10 (Vorinstanz: ArbG Nürnberg vom 14.09.2010 - Aktenzeichen 4 Ga 60/10; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die örtliche Zuständigkeit eines Arbeitsgerichts für die Entscheidung über den Erlass einerBAG: "Emmely" - keine fristlose Kündigung bei Vertrauensvorrat
BAG, Urteil vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09Leitsätze1. Rechtswidrige und vorsätzliche Handlungen des Arbeitnehmers, die sich unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers richten, können auch dann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung: Kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung des Geschäftsführers
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Zu den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung
BAG , Urteil vom 22.10.2009 - Aktenzeichen 8 AZR 520/08 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 24.04.2008 - Aktenzeichen 11 Sa 95/08; ) (Vorinstanz: ArbG Münster - 3 Ca 1839/07 - 20.11.2007 ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Zu den Anforderungen anBAG: Keine Durchgriffshaftung bei fehlender Insolvenzsicherung für Altersteilzeit
BAG , Urteil vom 23.02.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 71/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 26.09.2008 - Aktenzeichen 10 Sa 295/08; ) (Vorinstanz: ArbG Wetzlar vom 05.02.2008 - Aktenzeichen 1 Ca 186/07; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Mitglieder desArbG Wesel: Diskriminierung durch Staffelung der Urlaubstage nach Altersgruppen
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf den BAT
BAG , Urteil vom 16.06.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 924/08 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 15.09.2008 - Aktenzeichen 14 Sa 1731/07; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover - 2 Ca 305/07 Ö - 24.10.2007 ) Amtliche Normenkette: BGB § 133; BGB § 157;BAG: Chefarztvergütung - keine dynamische Bezugnahmeklausel
BAG , Urteil vom 09.06.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 498/09 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 30.06.2009 - Aktenzeichen 13 Sa 1277/08 E; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover vom 18.06.2008 - Aktenzeichen 8 Ca 141/08; ) Amtliche Normenkette: BGB § 133;BAG: Kinderbetreuungskosten eines alleinerziehenden Betriebsratsmitglieds
BAG , Beschluss vom 23.06.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 103/08 (Vorinstanz: LAG Nürnberg vom 27.11.2008 - Aktenzeichen 5 TaBV 79/07; ) (Vorinstanz: ArbG Würzburg vom 11.09.2007 - Aktenzeichen 10 BV 24/05 A; ) Amtliche Leitsätze: Ein alleinerziehendesBAG: Mitbestimmung - Einstellung eines Leiharbeitnehmers
BAG , Beschluss vom 23.06.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 3/09 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 19.11.2008 - Aktenzeichen 15 TaBV 20/08; ) (Vorinstanz: ArbG Braunschweig vom 16.01.2008 - Aktenzeichen 6 BV 96/07; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die in § 81 Abs. 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
